Gemeinsame Presseerklärung von Sabine Weiss, MdB und Sybille Pfeiffer MdB
Entwicklungspolitik sichert auch unsere Zukunft
Bundestag debattiert Entwicklungspolitischen Bericht – Neuer Ansatz zeigt Wirkung
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den 15. Entwicklungspolitischen Bericht der Bundesregierung diskutiert. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss, und die entwicklungspolitische Sprecherin Sibylle Pfeiffer:
Sabine Weiss: „Der Entwicklungspolitische Bericht der Bundesregierung zeigt eindrucksvoll Deutschlands Führungsrolle in der internationalen Entwicklungspolitik und bei der Bewältigung globaler Herausforderungen mit zivilen Mitteln. Allein in dieser Legislaturperiode sind die Mittel für Entwicklungspolitik um 35 Prozent gestiegen. Erstmals in der Geschichte hat Deutschland im Jahr 2016 die international vereinbarte Zielquote von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die staatlichen Leistungen der Entwicklungszusammenarbeit erreicht. Deutschland fördert damit zentral die Umsetzung der bei den Vereinten Nationen beschlossenen nachhaltigen Entwicklungsziele. Entwicklungspolitik trägt dadurch zum Abbau von Krisen und Konflikten in der Welt und zur Erhöhung der Sicherheit auch in Deutschland bei.“
Sibylle Pfeiffer: „Der Entwicklungspolitische Bericht erläutert umfassend, wie deutsche Entwicklungspolitik die Lebensumstände von Millionen Menschen in Entwicklungsländern verbessert und wie sie damit in ihrer Heimat eine lebenswerte Zukunft erhalten. Mit der Einführung der Sonderinitiativen zur Bekämpfung von Hunger, zur Stabilisierung des Nahen Ostens und zur Bekämpfung von Fluchtursachen gleich zu Beginn der Legislaturperiode hat Bundesminister Müller eine weitsichtige Entwicklungspolitik initiiert, die damit zentral die andauernden Krisen im Nahen Osten und in Nordafrika bewältigen hilft. Als global größter Geber im Bildungsbereich, als großer Geber im Gesundheitsbereich und im internationalen Klimaschutz geht Deutschland diese langfristigen Herausforderungen in vielen Ländern aktiv an. Entwicklungspolitik wird immer wichtiger. Sie braucht einen langen Atem, aber sie darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Diese Bundesregierung hat die Entwicklungspolitik erfolgreich in die Mitte der Gesellschaft gebracht.“
Autor:Sabine Weiss aus Dinslaken |
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