Stadtrat Voerde beschließt Haushalt 2019

Frauenpower in Voerde

Ein äußerst umfangreiches Arbeitspensum hatte der Stadtrat Voerde anlässlich seiner 28. Sitzung zu bewältigen.
Sage und schreibe 48 Tagesordnungspunkte galt es abzuhandeln. Einige davon gingen kurz und bündig und ohne größere Aussprachen über die Ratsbühne. Zu anderen, wie dem Haushaltsplanentwurf 2019 oder dem Sportplatz Möllen, gab es selbstverständlich und zwangsläufig längere Stellungnahmen der Fraktionen. Und leider auch Misstöne.
Vor all dem gab es die freundliche und gelungene Vorstellung der neuen Beigeordneten Frau Nicole Johann. Sie tritt ab dem 1.9.2019 die Nachfolge von Wilfried Limke als Erste und Technische Beigeordnete an. Sie wurde bei drei Gegenstimmen mehrheitlich für die nächsten acht Jahre in ihr Amt gewählt.
Kämmerer Jürgen Hülser erläuterte den Haushaltsplanentwurf 2019. Der Rat hatte den Vorentwurf bereits im Dezember zur Kenntnis genommen und am 13.12.2018 wurde er veröffentlicht. Dabei gab es keine Einwände und so konnte der Rat den Haushalt samt Stellenplan einstimmig beschließen. Der Haushalt sieht Einnahmen in Höhe von 94.673.511 Euro, bei 95.235.920,- Euro Ausgaben vor. dementsprechend wird ein Fehlbetrag 562.409,- € prognostiziert. Nach den ersten Berechnungen sollten es nur 370 Tsd. Euro sein. Doch durch die Pleite des bisherigen Stromanbieters und der Wechsel zu einem neuen Stromanbieter kam es zu einer Erhöhung um weitere 190 Tsd. Euro.

Überschüsse ab 2020

Aber bereits in den Jahren ab 2020 werden wohl jährliche Überschüsse erwartet. Querbeet durch alle Fraktionen fand die Arbeit des Kämmerers und seinem Team großes Lob. Uwe Goemann für die SPD: „Wir sind eine der wenigen Kommunen, die den Rechtsanspruch für die Betreuungsplätze U3 erfüllen. Darauf können wir stolz sein.“ Und um die neue Beigeordnete mit den Worten „Wir begrüßen Frauenpower in Voerde“ willkommen zu heißen. Ingo Hülser (CDU) erinnerte trotz der guten Prognosen an „Immerhin noch 54 Mio. Euro an Kassenkredite.“ die es noch abzutragen gilt. „Die Planungen sind grundsolide. Gleichwohl ist eine Planung für ein ganzes Jahr im Voraus immer schwierig. Das hat auch das Ergebnis 2018 gezeigt.“ führte Stefan Meiners (Grüne) aus. Im Haushalt 2018 wurde ein Minus vorhergesagt, herausgekommen ist dankenswerter Weise jedoch ein Plus. Für die Wählergemeinschaft Voerde erklärte Christian Garden: „Nach wie vor sind konjunkturelle Risiken vorhanden, die sich wirtschaftlich auch auf den Voerder Haushalt auswirken können.“ Ein besonderer Dorn im Auge war der WGV die Erhöhung der Grundsteuer B auf 640%. Nach der einstimmigen Verabschiedung bedankte sich Bürgermeister Dirk Haarmann bei allen Abgeordneten für die konstruktive Zusammenarbeit.

Wesel ICE-Haltepunkt

Einigkeit herrschte parteiübergreifend darin, dass viele Ausgaben von Berlin oder Düsseldorf den Kommunen auf diktiert würden. „Das muss sich ändern!“ war einhellige Meinung, denn „Wer die Musik bestellt muss sie auch bezahlen.
Für gut befunden wurde der Antrag der WGV, die Forderungen der Stadt Wesel zu unterstützen, dass zukünftig dort ein Haltepunkt für ICE’s sein soll. Stefan Meiners sorgte für Erheiterung mit den Worten: „Wir sind traurig, dass dieser Antrag nicht von uns gestellt wurde.“ Bürgermeister Haarmann versprach dementsprechend auch „Wir werden von Seiten der Verwaltung den Vorschlag unterstützen.“
Nicht so lustig ging es aber mit den Antrag der WGV zur „Schaffung eines Kunstrasenplatzes für die Sportanlage an der Rahmstraße in Voerde-Möllen“ zu. Ein Vermittlungsversuch des Bürgermeisters scheiterte auch. Hier gab es unfreundliche Worte und die Zurückweisung des Antrages an die WGV.