Unmut über Vertagung von RatsTV in Dinslaken

FDP-Ratsherr erhebt Vorwürfe gegen UBV, CDU und SPD

In der jüngsten Ratssitzung vom 29. September 2023 wurde ein Thema erneut auf die lange Bank geschoben, das die Bürgerinnen und Bürger von Dinslaken seit drei Jahren beschäftigt: RatsTV. Mit den Mehrheiten den Mehrheiten des "Dinslakener Chaos-Kollektiv" aus UBV, CDU und SPD wurde der Antrag der Unabhängigen Bürgervereinigung (UBV) auf Abschaffung von RatsTV vertagt.  Dies sorgt für Verärgerung bei Ratsherr Dennis Jegelka, der nicht nur Mitglied des Stadtrats, sondern auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Ratsfraktion sowie stellvertretender Parteivorsitzender des FDP-Stadtverbandes Dinslaken ist.

Seit Jahren wartet die Stadt Dinslaken auf die Umsetzung von RatsTV, doch von Anfang an schien es, als ob dieses Vorhaben sabotiert wurde. Gründe wurden von verschiedenen Seiten vorgebracht, von Stellenmangel über fehlende Erfahrung bis hin zu mangelnder Ausstattung und Engagement. Ein besonders enttäuschender Aspekt dieser Verzögerungstaktik war die fehlende Unterstützung seitens der Verwaltung, insbesondere von Herrn Besmer, sowie von Herrn Klodt, einem weiteren Verwaltungsmitglied der Stadt Dinslaken.

Die UBV, die den Vorsitz im Digitalausschuss innehat, kündigte nun an, einen Arbeitskreis zur erneuten Diskussion des Themas zu bilden. Diese Entscheidung wirft jedoch die Frage auf, was der Vorsitzende des Digitalausschusses in den letzten drei Jahren unternommen hat. In den Ausschusssitzungen wurde das Thema RatsTV kaum behandelt, und Diskussionen wurden oft kurz gehalten oder in den nicht öffentlichen Teil verschoben. SPD und CDU haben mehrfach versucht die Diskussionen im Ausschuss zu beenden.

Ratsherr Dennis Jegelka äußert den Verdacht, dass die ablehnende Haltung von UBV, CDU und SPD gegenüber RatsTV auf Angst vor öffentlicher Transparenz beruht. "Warum wollen sie keine öffentliche Übertragung der Ratssitzungen? Haben sie Angst vor der Bürgerschaft? Können sie nicht öffentlich sprechen und klare, deutliche Sätze formulieren? Möchten sie nicht an ihren Worten und Taten gemessen werden?" Diese Fragen wirft  Jegelka auf. Es ist allerdings auch interessant das die Junge Union sich hier verweigert, gerade hier sollte doch auch digitaler Forschritt , online Teilnahme und in Zeiten von YouTube und TikTok ein umdenken bei den jungen Wählern stattfinden.

Des Weiteren wird in der Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass einige Stadtverordnete eine Erklärung zum "Recht am eigenen Bild" nicht unterzeichnet haben, um ihre Persönlichkeitsrechte zu schützen. Doch Jegelka betont, dass dies nicht als Entschuldigung dienen sollte, um sich vor öffentlicher Verantwortung zu drücken. "Wer sich für ein öffentliches Amt wählen lässt, sollte auch dazu stehen und sich öffentlich präsentieren", so Dennis Jegelka.

Die Bürgerinnen und Bürger von Dinslaken werden mit Spannung verfolgen, wie sich die Debatte um RatsTV in den kommenden Wochen und Monaten entwickeln wird. Dennis Jegelka und die FDP-Ratsfraktion bleiben entschlossen, sich für Transparenz und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen. Bürgerbeteiligung bedeutet auch Transparenz und das geschehene nachzuvollziehen gerne als Aufzeichnung am Wochenende.