Parkgebühren

FDP für bürgernahe und ausgewogene Verkehrspolitik

Am 18.11.2024, fand die Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr der Stadt Dinslaken statt. Hauptthemen waren die geplante Erhöhung der Parkgebühren sowie die Einführung von Anwohnerparkausweisen im innerstädtischen Bereich und einigen Randgebieten.

Die FDP-Fraktion, vertreten durch Gerald Schädlich, hat sich dabei klar für eine bürgernahe und ausgewogene Verkehrspolitik eingesetzt. Während die Verwaltung und die Grünen eine drastische Anhebung der Parkgebühren um 1/3 vorschlugen, setzte sich die FDP entschieden für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ein. Unser Vertreter im Ausschuss wies darauf hin, dass solche Gebührensteigerungen insbesondere für Familien, Pendler und Gewerbetreibende eine zusätzliche finanzielle Belastung darstellen. Besonders problematisch ist dabei die Einführung von Anwohnerparkausweisen zu einer Gebühr von 150 €/Jahr, die insbesondere einkommensschwächere Haushalte unverhältnismäßig trifft.

Die Grünen gingen sogar noch weiter und forderten höhere Gebühren für Fahrer größerer Fahrzeuge und SUVs. Diesen Vorschlag lehnte die FDP entschieden ab, da er eine einseitige Belastung bestimmter Fahrzeughalter bedeutet und keinen nachhaltigen Beitrag zur Verkehrswende leistet. Gerald Schädlich betonte, dass selbst in großen Städten wie Hamburg die Gebühren deutlich moderater sind und hier ein Augenmaß erforderlich ist, um die Bürger nicht zu überfordern.

Die FDP-Fraktion setzt sich konsequent für eine pragmatische, faire und bürgerfreundliche Verkehrspolitik in Dinslaken ein. Wir stehen für Lösungen, die alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen berücksichtigen und dabei den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden. Wir werden weiterhin dafür kämpfen, dass Politik in Dinslaken maßvoll und vernünftig gestaltet wird – zum Wohl der gesamten Stadtgesellschaft.