FDP - Parken in Dinslaken

Einheitliche Brötchentaste für Dinslaken

Der Antrag der FDP-Fraktion zum Thema "Brötchentaste" hat am letzten Dienstag im Finanzauschuss erneut Fragen aufgeworfen.

Der Vertreter der Dinslakener Liberalen und stellv. Fraktionsvorsitzender Dennis Jegelka hat als Antragssteller diesen Punkt in den Hauptausschuss am 13.12.2022 mit einstimmiger Zustimmung schieben lassen.

Grund der Schiebung war der noch vorhandene Diskussionsbedarf über die Kosten und eventuellen Einsparungen. Fraglich war unter anderem warum die Kosten der Umstellung sich auf einmal auf 25.000€ für Tarifzone 1 + 2 erhöhen und bei der Umstellung der Umsatzsteuer nur 20.000€ kosten. Die Aussage das bei der Brötchentaste alle Automaten umgestellt werden müssen ist fraglich, da die Umsatzsteuer für alle gilt, und die Umstellung zusammen durchgeführt werden kann.
Hier würden nach den Informationen der Liberalen, wenn überhaupt nur zusätzlich 5.000€ anfallen.

Weiterhin stand die Frage im Raum, wie die Errechnung der zu erwartenden Mindereinnahmen von 60.000€ durchgeführt wurde. Wenn so ein hohes "Einnahmenpotential" vorhanden ist, wieso dieses dann nicht schon längst ebenfalls in Hiesfeld eingeführt worden, wo weiterhin 30 anstatt 15 Minuten gelten.

Der Antrag der AWG wurde aufgrund der kurz-Fristigkeit der Antragseinreichung nicht behandelt, dennoch hat die FDP-Fraktion dieses ebenfalls für die Schiebung in den Hauptausschuss genutzt, da die Idee mit den 20 Minuten im Grundsatz auf den eigenen Antrag anzurechnen sei. Die Liberalen können die 20 Minuten Regelung als akzeptablen Kompromiss akzeptieren und haben den Antrag dahingehend ergänzt.

Herr Holzborn hat erneut auf die Mobilität älterer Bürger und auch der Förderung der Wirtschaft in den Innenstädten hingewiesen, selbst die Wirtschaftsförderung der Stadt Dinslaken begrüße den Antrag Pro "Brötchentaste", hier widerspricht die Verwaltung der eigenen Wirtschaftsförderung, welches Absurd ist.

Völlig abwegig hielten die Liberalen den Ansatz der Grünen von Frau Weyland, dass die Brötchentaste für eine "Veralterung" der Dinslakener Bürger sorge und die Forderung nach jungen "Hippen" Autofreien Innenstädten negativ entgegenstände. Die Liberalen hielten dagegen, das der ÖNPV in Dinslaken nicht Bürgerfreundlich zum Besuch der Innenstadt ausgelegt ist und das durch das "Suchen" von freien und kostengünstigen Parklätzen mit dem Auto die Umwelt stärker belastet wird.