Stellenbesetzung

Diskussion um Bündnisse im Dinslakener Stadtrat

Auf der zurückliegenden Ratssitzung am 22.03. musste die Bürgermeisterin Abstand von ihrer persönlichen Referentin nehmen. Aufgrund der öffentlichen Diskussionen in diesem Kontext während der Sitzung in der Trabrennbahn, stellte die NRZ Nachfragen zu einem Bündnis von GRÜNEN und CDU, welches es im Wahlkampf gegeben hatte. Hier sind nun die Antworten des grünen Fraktionsvorstands:

Für die Kommunalwahl 2020 haben die Grünen in Dinslaken gemeinsam mit der CDU eine geeignete Bürgermeisterkandidatin für Dinslaken gesucht und gefunden. Frau Eislöffel hat nicht nur uns sondern auch die Dinslakenerinnen und Dinslakener bei der Wahl überzeugt.

Wir Grüne unterstützen die Bürgermeisterin bei ihrem Einsatz dafür die Politik in unserer Stadt positiv zu verändern. Wir distanzieren uns in Bezug auf die Art und Weise wie CDU und SPD in einer öffentlichen Sitzung vorgegangen sind, um eigene Vorstellungen durchzusetzen.

Unser Ziel war und ist breite Mehrheiten für die wichtigen Projekte in unserer Stadt zu finden. So haben wir zunächst nach der Wahl gemeinsam mit den anderen Fraktionen die Bildung der Ausschüsse und die dazugehörige Zuständigkeitsordnung in einem langen und intensiven Prozess erarbeitet. Gemeinsame Anträge, wie der Prüfauftrag zur Digitalisierungsstrategie und die Einrichtung eines Familienbüros konnten wir mit anderen Fraktionen einbringen und Mehrheiten für wichtige Themen in unserer Stadt sichern. Dies werden wir auch weiterhin immer wieder initiieren und uns dabei von den Themen und nicht Parteizugehörigkeiten leiten lassen.

Für uns stehen Sachentscheidungen an erster Stelle. Wir sind bereit mit allen Fraktionen im Rat zusammenzuarbeiten und sehen uns nicht als Teil fester Bündnisse. Unser Wahlprogramm gibt uns dabei die Leitlinien für unsere Politik vor. Wenn wir Ergänzungsanträge zu Anträgen anderer Fraktionen stellen, dann weil wir diese befürworten, weiter vorantreiben und gute Ideen weiterentwickeln wollen.

Der SPD-Antrag zu Fitnessparcours für Senior*innen ist hier ein gutes Beispiel. Gemeinsam hat sich der Hauptausschuss nun für Mehrgenerationen-Fitnessparcours entschieden. Sowohl die GRÜNEN als auch die CDU hatten ähnliche Änderungsvorschläge. Damit ist es gemeinsam gelungen eine gute Initiative weiterzuentwickeln und der gesamten Stadtgesellschaft Gutes zu tun.