Update: Hauptausschuss tagt am 12. Januar 2021

Dinslaken: Jahresendspurt im Rathaus

Update: Hauptausschuss tagt im Januar
Am Dienstag, 12. Januar 2021 tagt der Hauptausschuss. Vor dem Hintergrund der Corona-Situation hat der Rat der Stadt Dinslaken seine Entscheidungskompetenz auf den Hauptausschuss delegiert. Die für den 15. Dezember vorgesehene Ratssitzung hatte, wie berichtet, coronabedingt abgesagt werden müssen, weil sie eine Zusammenkunft von fast 100 Personen zur Folge gehabt hätte.

Die Hauptausschuss-Sitzung am 12. Januar beginnt um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses. Dort müssen Mund-Nase-Bedeckungen getragen werden. Auch die geltenden Abstands- und Hygieneregeln sind zu beachten.

Wegen der immer steigenden Covid-Positivzahlen hatte Bürgermeisterin Michaela Eislöffel die Ratssitzung, geplant am 15. Dezember, einen Tag zuvor abgesagt. "Eine Ratssitzung mit knapp 100 Menschen statt finden zu lassen, können wir nicht zulassen", sprach sie in ihrer wöchentlichen Videoansprache.

Und auch heute, ist der Inzidenzwert für Dinslaken weit über 200. Die Stadtverwaltung hat vorgeschlagen, dass der Rat sein Entscheidungsrecht für die Zeit der derzeitigen Beschränkungen über den 10. Januar hinaus auf den kleineren Hauptausschuss überträgt. Dieser könnte am 12. Januar tagen. Allerdings können nicht alle Beschlüsse bis dahin warten. Aus diesem Grund wurden folgende Tagesordnungspunkte (TOP) am 17. Dezember nach Rücksprache mit den Fraktionen per Dringlichkeitsentscheidung durch Bürgermeisterin Michaela Eislöffel und Ratsmitglied Jürgen Buchmann gefasst.

TOP per Dringlichkeits-Beschluss
Darunter die Jahresabschlüsse 2019 der Prozent GmbH, Wohnbau Dinslaken und der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH. Die Wirtschaftspläne 2021 der Dinslakener Bäder GmbH, DinEis GmbH und der SD Beteiligungsverwaltungsgesellschaft mbH, außerdem die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die Durchführung von Wochenmärkten, für die Straßenreinigung und Winterdienst 2021, für die Abwasserbeseitigung, für die Abfallentsorgung und -verwertung und für das Produkt Friedhofs- und Bestattungswesen.
Ob die anderen TOPs auf den Hauptausschuss übertragen werden, darüber mussten alle Ratsmitglieder postalisch abstimmten. Leider lag uns bis zum Redaktionsschluss das endgültige Ergebnis der Auszählung nicht vor. Die Meldung werden wir nach Bekanntgabe im Lokalkompass verlinken.

Mehr Geld für die Fraktionen?
Entschieden werden muss unter anderem über den Antrag der Grünen, in diesem fordern sie mehr Geld für die Fraktionsarbeit. Sowohl was Fraktionsbüroausstattung angeht als auch eine höhere Entlohnung für die Schreibkraft. Die Stellungnahme der Verwaltung lehnt das ab und kam mit einem Kompromiss. Für Fraktionen bis 4 Mitglieder 10 Wochenstunden Schreibarbeit, bis 9 Mitglieder 15 Stunden und ab 10 Mitglieder 27 Stunden. Was trotzaltem Mehrkosten von knapp 22.500 Euro jährlich bedeuten würde.

Videobotschaft für die Stadt
Dinslakener Bürgermeisterin Michaela Eislöffel meldet sich zum Ende jeder Woche mit einer Videobotschaft an die Bürgerinnen und Bürger. Sie berichtet über die Entscheidungen des "Stabes für außergewöhnliche Ereignisse" und über Neuigkeiten aus dem Rathaus und der Stadt. Zu sehen sind die Videos unter dem #eislöffelaktuell auf der Homepage der Stadt Dinslaken (Dinslaken.de), auf Facebook (StadtDinslaken) und auf Instagram.