CDU Stadtmitte-Averbruch: Straßenbahnlinie 903 steht nicht zur Debatte

Der CDU Ortsverband Stadtmitte-Averbruch hat sich in der vergangenen Vorstandssitzung intensiv mit dem Thema „Straßenbahnlinie 903“ beschäftigt. Der Kreistag beschloss, dass die Stadt Dinslaken eine Sonderumlage in Höhe von 500.000€ zu Finanzierung der Straßenbahnlinie zu tragen hat. Grundsätzlich ist die Finanzierung des ÖPNV eine Kreisangelegenheit, unter gewissen Umständen kann der Kreis jedoch eine Sonderumlage erheben, wenn Einrichtungen des Kreises, die ausschließlich, in besonders großem oder in besonders geringem Maße einzelnen Teilen des Kreises zugutekommen.

Gerd Grauvogl-Bruns, Vorsitzender der CDU Stadtmitte-Averbruch, betont: „Die Straßenbahnlinie 903 ist für Dinslaken von größter Bedeutung. Ihr Bestand wird von niemanden in Frage gestellt. Die CDU steht zur 903, wir brauchen sie. Bei der momentanen Diskussion handelt es sich um einen reinen Streit über die Finanzierung, also um die Frage: Wer bezahlt für die Straßenbahnlinie? Die Einschätzung der Kreistagsmehrheit, dass die Straßenbahnlinie 903 nur Dinslaken von nutzen ist, können wir nur widersprechen. Die Straßenbahnlinie 903 ist von überregionaler Bedeutung, auch für Bürgerinnen und Bürger anderer Kommunen im Kreis Wesel. Dies hat die Bezirksregierung in einem Schreiben an die Stadt und an den Kreis nochmals betont. Deswegen erwarten wir von der Stadt, dass sie jedes Mittel nutzt, auch den Rechtsweg, um die Entscheidung des Kreises auf ihre Rechtmäßigkeit und Angemessenheit überprüfen zu lassen. Wir halten es für wichtig, dass der Ermessenspielraum, den der Kreis bei seiner Entscheidung hatte, überprüft wird. Unsere Unterstützung hat die Verwaltung dabei.“