Bundesverwaltungsgericht erlaubt Dieselfahrverbote

Momentan in Dinslaken und Hünxe nicht beabsichtigt

Dinslaken will Luft durch andere Maßnahmen reinhalten

Wie bereits in den Medien bekanntgegeben, hat das Bundesverwaltungsgericht dem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge, welches in einigen Städten praktiziert wird und in anderen geplant ist, grundsätzlich zugestimmt, es allerdings auch an Bedingungen geknüpft. So müssen die Luftreinhaltepläne der betreffenden Gemeinden zum Beispiel auf Verhältnismäßigkeit geprüft und Übergangszeiten geschaffen werden. Was heißt das für unsere Region am Niederrhein? Erwägen eventuell Dinslaken, Hünxe und Voerde auch, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge einzuführen, um die Stickoxyd- Belastung zu minimieren?
Wie Dr. Marcel Sturm von der Stadt Dinslaken uns auf Anfrage mitteilte, gibt es in der rechtsrheinischen Gemeinde momentan keine Pläne, Fahrverbote einzuführen. „Es liegen ja nicht mal die Luftbelastungswerte für 2017 vor“, begründet der Pressesprecher seine Aussage, „Diese werden erst im Frühjahr durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz veröffentlicht“. Zudem gebe es eine ganze Reihe von Maßnahmen, welche die Luftqualität positiv beeinflussen. Dazu gehörten zum Beispiel Fahrverbote für LKW über 3,5 Tonnen auf einigen Straßen und die Innenstadt, sowie der Averbruch seien Umweltzonen. Grundsätzlich sei der Stadt auch wichtig, andere Mobilitätskonzepte konsequent weiterzuentwickeln. So spiele unter anderem die Förderung des Radverkehrs in der Stadt eine zentrale Rolle, was wiederum der Umwelt zugutekommt. Nach seiner Ansicht geht es darum, umweltfreundliche Alternativen anzubieten und attraktiv zu machen. „Auch das ist Teil des Luftreinhalteplans.“
Klaus Stratenwerth, Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Hünxe, betont, dass seine Gemeinde ebenfalls kein Fahrverbot angedacht hat und ist sich sicher, ein Fahrverbot würde einen immensen Aufwand verursachen, der durch eine Gemeinde, wie Hünxe gar nicht zu stemmen wäre.
Leider lag uns aus der Stadt Voerde bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme vor.

Randolf Vastmans