66 % stimmten für die GroKo

Über 18 % Enthaltungen durch Nichtabstimmen

Wie denken die Bürger?

Trotz massiver Proteste, die hauptsächlich aus den Reihen der Jusos, aber auch aus denen der älteren SPD Mitglieder kamen, hat es die Parteispitze geschafft, 66 % der SPDler von der Richtigkeit einer Neuauflage der Großen Koalition auf Bundesebene zu überzeugen. Aber war es wirklich Überzeugung, aus der die Stimmen pro GroKo resultierten oder war es reine Resignation von Leuten, die das Ganze als Wahlmöglichkeit zwischen Pest und Cholera sahen?
Da es sich um eine geheime Abstimmung handelte, bei der die Stimmen direkt in Berlin ausgezählt wurden, bleiben uns die Abstimmungsergebnisse aus dem Stadtverband Dinslaken, beziehungsweise den Ortsverbänden Hünxe und Voerde leider verborgen.
Was uns allerdings nicht verborgen bleibt, ist die Stimmung unter den Bürgern der genannten Gemeinden und die ist alles andere als SPD- freundlich. Eine, zugegebenermaßen nicht repräsentative, Umfrage in den entsprechenden Facebookgruppen ergab teils resignierte, teils empörte Meinungen. So schimpfte ein Wähler aus Dinslaken: „Nach Jahren Mal wieder die SPD gewählt und was wurde aus meinen Hoffnungen? Ein Riesen Eimer voll ……. .“
Eine Wählerin frustriert: „Im Grunde genommen spielt es doch überhaupt keine Rolle mehr welche Partei an der Macht ist. Ich habe kein Vertrauen mehr in die Politik, da immer dieselben Politiker durch Umverteilung ihrer Ministerposten an der Macht sind und die Bürger nicht mehr mitnehmen. Außenpolitisch wird gekrochen und gemacht - innenpolitisch werden wir für blöd verkauft - siehe Dieselskandal - der als Schummelsoftware benannt wird um keine Schadenansprüche der Bürger zuzulassen. Wir zahlen die Zeche der betriebsblinden Politiker - wie immer.“
Das gleiche Stimmungsbild ergibt sich in der Gemeinde Hünxe. Hier wurden Meinungen, wie „NoGroko war und ist mein Kurs, konsequent! Daher ist die SPD, nach 32 Jahren Treue, für mich nach diesem unwürdigen Zirkus nie wieder Option! Sie hat ganz deutlich gezeigt, dass sie keine Erneuerung anstrebt und ein "Weiter wie bisher" der Kurs ist. Ich sehe keinen Unterschied mehr zur CDU. Nicht mehr meine Partei!“ laut, während in der Gemeinde Voerde eine Userin sogar voraussagt, „Ich glaube, das ist der Todesstoß für die SPD“.
Pro- Stimmen gab es in allen drei Gemeinden nur vereinzelte. „Ganz ok, da 70% des Koalitionsvertrages von der SPD kommt“, fand ein Dinslakener, während ein Hünxer Bürger die Schuld mehr oder weniger bei den Wählern suchte, „Wir alle haben frei gewählt und somit unsere Meinung kundgetan. Die beiden Parteien mit den meisten Stimmen bilden die Regierung. Was sollen die Diskussionen?“, befand er.
„Die GroKo wird unser Land wie bisher stark "sozialdemokratisch" prägen, auch stärker als es dem Stimmenanteil der SPD entspricht. Das wissen alle, außer den Mitgliedern der SPD, die ihre eigenen Regierugnserfolge nicht vermarkten kann und sich weinerlich darüber beschwert, dass Frau Merkel ihr die "Wurst" vom "Brot" nimmt, nur weil sie sich nicht von der eigenen Regierungspolitik distanziert (wie die SPD z.B. bei der Agenda 2010). Natürlich freue ich mich darüber, dass sich eine Mehrheit der SPD letztendlich zur staatspolitischen Verantwortung bekannt hat. Alles andere wäre schlecht für Deutschland und ein Desaster für die SPD als Partei geworden“, ist die Ansicht eines Voerders zum Ausgang der Abstimmung.
Wer mit seiner Meinung Recht hat und wie der weitere Weg der Sozialdemokraten aussehen wird, kann uns nur die Zukunft zeigen. Schafft sie es, den von Juso Chef Kevin Kühnert angemahnten Erneuerungsprozess innerhalb der Partei durchzuziehen und am Ende als Sieger aus dem ganzen hervorzugehen oder hat ihr diese Abstimmung wirklich den Todesstoß verpasst.
Wir werden es spätestens in dreieinhalb Jahren sehen.

Randolf Vastmans