Dinslaken - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der CDU
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CDU: Frischemarkt ist keine Konkurrenz zu anderen Märkten

Die CDU-Fraktion wirbt weiterhin für den samstäglichen Frischemarkt und möchte den geäußerten Bedenken entgegentreten. Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der CDU-Fraktion ist es wichtig zu betonen, dass es sich bei dem vorgeschlagenen Frischemarkt auf dem Neutorplatz um ein zusätzliches Marktangebot handeln soll. Die CDU hat weder vor den Freitagsmarkt in der Altstadt noch den Samstagsmarkt in Lohberg abzuschaffen. Diese Märkte sind gar nicht Gegenstand des CDU-Antrags gewesen. Bei...

  • Dinslaken
  • 27.02.21
Foto: KJS
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Jäger als „Arschlöcher“ tituliert - KJS Wesel kritisiert die Inhalte der kursierenden Aufkleber
"Emotional geladene Beleidigungen bringen uns nicht weiter, das gilt für alle Seiten."

"Jäger sind es gewohnt, dass man sich kritisch mit ihrem Tun auseinandersetzt. Jeder darf dazu seine Meinung haben und äußern, wir leben Gott sei Dank in einem freien Land. Leider beobachten wir immer häufiger Grenzüberschreitungen, sei es durch Beleidigungen in sozialen Netzwerken oder aber auch an Beschädigungen von jagdlichen Einrichtungen." Mit diesen Worten leitet die Kreisjägerschaft Wesel (KJS) eine aktuelle  Pressemitteilung ein. Der Auslöser sind anonyme Aktivitäten, die das Wirken der...

  • Wesel
  • 27.02.21
Die GRÜNEN im Kreis Wesel haben eine digitale Podiumsdiskussion mit mehreren Fachexpert*innen organisiert. Die Veranstaltung wird am 6.3. ab 19:00 Uhr live auf YouTube gestreamt: https://www.youtube.com/watch?v=xbFFE_ZfsiM | Foto: GRÜNE Kreis Wesel

Podiumsdiskussion
Digitale Veranstaltung zum Wolf am Niederrhein, 6.3.

Der GRÜNE Kreisverband Wesel veranstaltet am 06.03.2021 um 19.00 Uhr eine digitale Veranstaltung zum Thema “Der Wolf am Niederrhein”, die Live auf YouTube gestreamt werden wird. Gäste sind der Deichgräf und Landwirt Ingo Hülser, Günther Rinke für die BUND Kreisgruppe Wesel, Mike Dünow als Schäfer mit den meisten Schafsrissen in der Region, Peter Malzbender für den NABU Kreisgruppe Wesel, Sven Zwirner als Experte für Sicherungsmaßnahmen und Wolfsabwehr von der Fa. Patura sowie Dr. Matthias...

  • Dinslaken
  • 27.02.21

Kreis Wesel möchte zusätzlich gewonnenen BioNTech-Impfstoff schnellstmöglich verimpfen
Lars Rentmeister: „Die vom Land (...) bereitgestellte Impfstoffmenge ändert sich dadurch nicht!"

In den vergangenen Wochen ist es den Pharmazeuten im Impfzentrum des Kreises Wesel in rund 60 Prozent der Fälle gelungen, sieben statt sechs Impfstoffdosen aus einem Vial BioNTech-Impfstoff zu ziehen. Dadurch sind Rücklagen vollständiger Impfstoff-Vials entstanden, die dem Kreis Wesel nun zusätzlich zur Verimpfung zur Verfügung stehen, aber bislang noch nicht verimpft wurden. Zur Erklärung: Der Krisenstab des Kreises Wesel hat eine Liste mit Personen aus Berufsgruppen der höchsten Priorität...

  • Wesel
  • 26.02.21

Innenstadt beleben!
Stadtmarketing Dinslaken e.V. und CDU fordern Frischemarkt auf dem Neutorplatz

Der Stadtmarketing Dinslaken e.V. und die CDU-Fraktion fordern einen samstäglichen Frischemarkt auf dem Neutorplatz. Die CDU-Fraktion hat dazu einen Antrag bei der Verwaltung eingereicht, der in der kommenden Sitzungsfolge verabschiedet werden soll. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der CDU Dinslaken: „Aufgrund der Coronaepidemie und der Konkurrenz aus dem Internet, müssen in der Innenstadt neue Impulse gesetzt werden, um den Handel vor Ort zu unterstützen. Eine lebendige Innenstadt erhöht...

  • Dinslaken
  • 25.02.21
Die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken zieht zusammen mit ihren fachpolitischen Sprecher*innen eine erste Bilanz. | Foto: Grüne Dinslaken

Stadtrat Dinslaken
Grüne 100-Tage-Bilanz

Für uns Grüne waren diese 100 Tage eine besondere Zeit! Mit Michaela Eislöffel hat unsere Wunschkandidatin die Wahl zur Bürgermeisterin gewonnen. Frau Eislöffel hat sich sehr gut in die Themen und Abläufe eingearbeitet und versucht durch Ihre offene Art einen neuen Politikstil im Rathaus zu etablieren. Dabei wird es sehr deutlich, dass Frau Eislöffel grundlegend eingespielte Abläufe und Entscheidungen hinterfragt, neu denkt und damit ihr Versprechen, dass sie den Bürger*innen gegeben hat,...

  • Dinslaken
  • 25.02.21
Dinslakens Bürgermeisterin Michaela Eislöffel ist weiterhin in der Kritik wegen persönlicher Referentin. | Foto: Stadt Dinslaken

Dinslakens Bürgermeisterin Michaela Eislöffel weiterhin in der Kritik wegen persönlicher Referentin
Längst kein Wunsch

Dinslakens Bürgermeisterin Michaela Eislöffel geriet kürzlich in Kritik, nachdem bekannt wurde, dass Kerstin Lammert, vielen besser bekannt als Frau Sierp vom Frauen-Duo "Thekentratsch", eine halbe Stelle als persönliche Referentin bekommen soll (wir berichteten). „Vetternwirtschaft“, „Kungelei“ oder „Wahlgeschenke verteilen" war im sozialen Netzwerk zu lesen. Und auch die Fraktionen zeigten sich wenig begeistert von diesem Wunsch. Der zu diesem Zeitpunkt offenbar schon längst kein Wunsch mehr...

  • Dinslaken
  • 23.02.21
  • 1
Auf Antrag stellt der Kreis Wesel bei einem GdB von 20 bis 40 eine Bescheinigung zur Vorlage beim Finanzamt aus. | Foto: LK-Archiv

Auf Antrag stellt der Kreis Wesel bei einem GdB von 20 bis 40 eine Bescheinigung zur Vorlage beim Finanzamt aus
Kreis Wesel: Steuerliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderung seit Januar 2021

Zum 1. Januar 2021 traten für Menschen mit Behinderung bei der Lohn- und Einkommenssteuer diverse Verbesserungen in Kraft. Seit Jahresbeginn wird bereits ab einem Grad der Behinderung (GdB) von 20 ein steuerlicher Pauschbetrag gewährt. Ab einem Behinderungsgrad von 30 bis zu einem GdB von 100 sowie bei blinden Menschen und Menschen, die hilflos sind, verdoppeln sich die bisherigen Pauschbeträge. Somit können alle behinderten Menschen ab einem GdB von 20 bei ihrer Steuerveranlagung ab dem...

  • Wesel
  • 23.02.21
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Update nach dem Wochenende - Aktueller Stand der Infektionsfälle mit Coronavirus (Covid-19)
Im Kreis Wesel bleibt Positiv-Trend noch erhalten: Inzidenz liegt bei 47,8 (Abweichungen möglich)

Auf den ersten Blick wirken die Zahlen recht harmlos: In der Region am unteren Niederrhein scheinen sich die Neuinfektionen nicht in dem besorniserregenden Maße zu entwickeln, wie es im Bundesdurchschnitt der Fall ist. Mit Nachkorrekturen aufgrund der bekannten Wochenend-Lücken muss allerdings gerechnet werden. Die Anzahl der bestätigten Fälle von labordiagnostisch nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus (Covid-19) im Kreis Wesel liegt aktuell bei 11.484, Stand 22.02.2021, 12 Uhr. Zum...

  • Wesel
  • 22.02.21

Kreis-Linke kritisiert das Impfgeschehen im Kreis Wesel / Forderung: Impfungen müssen dezentralisiert werden
Wagner: "Odyssee zum Weseler Impfzentrum" muss einem vernünftigen Konzept weichen

DIE LINKE im Kreistag Wesel hält eine Dezentralisierung der Impfungen gegen das SARSCoV-2-Virus für notwendig und hat einen entsprechenden Antrag in den Kreistag eingebracht. In allen Städten des Kreises sollen demnach Impfstraßen als Filialen des Impfzentrums eingerichtet werden, in den kleineren Gemeinden sollen mobile Impfteams eingesetzt werden. Zudem sollen Impfungen durch Hausärzt*innen früher als geplant stattfinden können. Die Partei macht sowohl der Kreisverwaltung als auch Landrat...

  • Wesel
  • 18.02.21
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Mobilität
Kurze Wege zur nachhaltigen Mobilität

Kreis Wesel. Wenn das dringend notwendige 1,5-Grad Ziel zur Eindämmung der Erderwärmung eingehalten werden soll, ist es höchste Zeit, Maßnahmen zur CO2-Reduktion nicht nur zu diskutieren, sondern auch zügig umzusetzen. Dies gilt nach Überzeugung der SPD Kreistagsfraktion Wesel auch für die kommunale Ebene und fordert jetzt in einem Antrag für den Kreistag für die Bereiche Fahrrad- und E-Mobilität entsprechendes Handeln. Konzept für mehr Klimaneutralität Die SPD-Kreistagsfraktion hat mit ihrem...

  • Dinslaken
  • 18.02.21
Da immer noch keine Präsenzgottesdienste erlaubt sind, hat sich das Vorbereitungsteam der Friedenskirche Dinslaken dazu entschlossen, den 11. beforeTatort - Gottesdienst online zu feiern.  | Foto: Gemeinde

Freiheit – grenzenlos? Before Tatort-Gottesdienst online
"Wie ist das denn mit meiner persönlichen Freiheit? Wo beginnt sie und wo endet sie?"

Da immer noch keine Präsenzgottesdienste erlaubt sind, hat sich das Vorbereitungsteam der Friedenskirche Dinslaken dazu entschlossen, den 11. beforeTatort - Gottesdienst online zu feiern. Er steht unter dem Motto: Freiheit – grenzenlos? Corona setzt allen enge Grenzen. Das führt uns zu der Frage: Wie ist das denn mit meiner persönlichen Freiheit? Wo beginnt sie und wo endet sie? Gibt es Regeln für das Ausleben meiner Freiheitsrechte? Was sagen der Glaube und die Bibel dazu? Über solche und...

  • Dinslaken
  • 18.02.21

Aktueller Stand der Infektionsfälle mit Corinavirus: 7-Tage-Inzidenz im Kreis Wesel bei 47,2
Gute Nachrichten für die Region: Covid-19-Ansteckungsquote sinkt unter die Fünfzigermarke

Im Kreis Wesel sind sieben weitere Menschen verstorben, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Hierbei handelt es sich um eine 81-jährige Frau aus Alpen, einen 91-jährigen Mann aus Dinslaken, eine 81-jährige Frau aus Hamminkeln, einen 78-jährigen Mann aus Kamp-Lintfort, einen 99-jährigen Mann aus Moers, einen 77-jährigen Mann aus Voerde und eine 81-jährige Frau aus Wesel. Damit steigt die Zahl der in Zusammenhang mit dem Coronavirus verstorbenen Menschen im Kreis Wesel auf 188. Die...

  • Wesel
  • 15.02.21
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Die Fraktionen von AWG, CDU, DIE PARTEI, Grüne, Linke und UBV im Dinslakener Stadtrat haben gemeinsam einen Antrag eingereicht, um die Digitalisierung voranzubringen. | Foto: pixabay: geralt

Digitalisierung
Sechs Ratsfraktionen wollen gemeinsam Digitalisierung beschleunigen

Die Fraktionen von AWG, CDU, DIE PARTEI, Grüne, Linke und UBV haben gemeinsam einen Antrag eingereicht, um die Digitalisierung in Dinslaken voranzubringen. In dem gemeinsamen Antragstext heißt es, dass die Stadtverwaltung personell, sachlich und finanziell entsprechend ausgestattet sein müsse, um eine gelingende und fortschreitende Digitalisierung in Dinslaken gewährleisten zu können. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird zu prüfen in welcher Form die Digitalisierung in...

  • Dinslaken
  • 14.02.21
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Bürgermeisterin Michaela Eislöffel setzt ein starkes Zeichen und unterzeichnet die Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland“. | Foto: Lisa Peltzer

Dinslakens Bürgermeisterin unterzeichnet Resolution für ein starkes Lieferkettengesetz
International anerkannte Menschen- und Umweltrechte schützen

Seit dem Jahr 2009 ist Dinslaken als 8. Fairtrade Town Deutschlands anerkannt und in verschiedenen Netzwerken aktiv. Mehrfach wurde die Stadt für besonderes Engagement für die Förderung des Fairen Handels ausgezeichnet. Auch der Stadtrat hat sich über viele Jahre immer wieder mit Beschlüssen für eine faire, ökologische und menschenrechtskonforme Beschaffung ausgesprochen. Eine verbindliche Rahmengesetzgebung würde die Umsetzung vor Ort wesentlich erleichtern. Bürgermeisterin Michaela Eislöffel...

  • Dinslaken
  • 12.02.21

Aufstehen gegen Gewalt an Frauen
One Billion Rising 2021 in Dinslaken

Trotz der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen wollen die Gleichstellungsstelle und ihre Kooperationspartner*innen auf One Billion Rising am 14.02.2021 aufmerksam machen. Eigentlich wird an diesem Tag auf dem Neutorplatz in Dinslaken getanzt um gegen Gewalt an Frauen zu protestieren. Jede 3. Frau weltweit war bereits Opfer von Gewalt, wurde geschlagen, zu sexuellem Kontakt gezwungen, vergewaltigt oder in anderer Form misshandelt. Jede 3. Frau, das sind eine Milliarde...

  • Dinslaken
  • 12.02.21
Die Stadt Dinslaken und die Dinslakener Flächenentwicklungsgesellschaft DIN FLEG starten in die städtebauliche Rahmenplanung für das Trabrennbahn-Areal. | Foto: Hans Blossey

Trabrennbahn-Areal in Dinslaken: Rahmenplanung wird erarbeitet
Attraktiver und bezahlbarer Wohnraum

Die Stadt Dinslaken und die Dinslakener Flächenentwicklungsgesellschaft DIN FLEG starten in die städtebauliche Rahmenplanung für das Trabrennbahn-Areal. Dabei handelt es sich um eine planerische Grundlage für ein neues Wohnquartier, das im Bereich der Trabrennbahn entstehen soll. Aufbauend auf dem vom Stadtrat im Jahr 2020 einstimmig beschlossenen städtebaulichen Leitbild soll die Rahmenplanung unter Mitwirkung von Fachexperten, Politik und interessierten Bürgern bis zum Ende des Jahres 2021...

  • Dinslaken
  • 12.02.21
„Das Land NRW unterstützt Bedürftige im Kreis Wesel mit 106.000 medizinischen Schutzmasken“, heißt es aus dem Weseler Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Charlotte Quik. | Foto: LK-Archiv

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik: "Finanzielle Möglichkeiten dürfen nicht die Gefahr einer Infektion bestimmen“
Das Land NRW unterstützt Bedürftige im Kreis Wesel mit 106.000 medizinischen Schutzmasken

„Das Land NRW unterstützt Bedürftige im Kreis Wesel mit 106.000 medizinischen Schutzmasken“, heißt es aus dem Weseler Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Charlotte Quik. Das Land NRW unterstützt Bedürftige in Nordrhein-Westfalen bei der Beschaffung von medizinischen Schutzmasken. Insgesamt stellt die Landesregierung 8,7 Millionen FFP2- und OP-Masken zur Verfügung. Fünf Millionen werden an die Kreise und kreisfreien Städte verteilt, drei Millionen werden landesweit über die Tafeln zu beziehen...

  • Wesel
  • 12.02.21
Dachdecker haben Anspruch auf einen höheren Mindestlohn. Die IG BAU ruft Beschäftigte
zum Lohn-Check auf. | Foto: IG Bau

IG BAU: Fachkräfte sollen Tariflohn verlangen / Zusatzrente gesichert
Hinweis der Gewerkschaft: Lohnuntergrenze im Kreis Wesel ist für 540 Dachdecker gestiegen

Mehr Geld im Handwerk: Für die rund 540 Dachdecker aus dem Kreis Wesel gilt eine neue tarifliche Lohnuntergrenze. Gelernte Kräfte haben seit 1. Januar Anspruch auf einen Mindestverdienst von 14,10 Euro pro Stunde – 3,7 Prozent mehr als bisher. Das teilt die IG BAU Duisburg-Niederrhein mit – und ruft Beschäftigte in der Region zum Lohn-Check auf. „Auf der aktuellen Lohnabrechnung muss das Plus auftauchen. Wer leer ausgeht, sollte sich an die Gewerkschaft wenden“, so Bezirksvorsitzende Karina...

  • Wesel
  • 11.02.21
Die Stadt Voerde hat die bewährte Kurzbroschüre zum Haushalt in diesem Jahr wieder als Kurzfassung des Haushaltsplanentwurfes 2021 aufgelegt. | Foto: LK-Archiv

Voerder Entwurfsplanung liegt online vor
Der Haushalt in Kürze

Die Stadt Voerde hat die bewährte Kurzbroschüre zum Haushalt in diesem Jahr wieder als Kurzfassung des Haushaltsplanentwurfes 2021 aufgelegt. Angeboten wird im Vorfeld der anstehenden Haushaltsberatungen und der beabsichtigten Beschlussfassung zum Haushalt 2021 im Rat der Stadt Voerde am 23. März jetzt aktuell eine Kurzbeschreibung des Planentwurfes 2021, in der die insgesamt 564 Seiten des Haushaltsplanes auf nur 28 Seiten erläutert werden. Diese Zusammenfassung beschreibt in verständlicher...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 10.02.21
Auch in Dinslaken wurden hunderte Endgeräte an Lehrer ausgegeben, um dem Homeschooling mehr Qualität zu verleihen. | Foto: Symbolfoto/Fahling-SGB

Knapp 600 iPads für Lehrer an Dinslakener Schulen
Für ein verbessertes Homeschooling

Die Stadt Dinslaken hat knapp 600 iPads für Lehrer bestellt, die derzeit an die Schulen verteilt werden. Zuvor hatte die IT-Abteilung der Verwaltung die Geräte entsprechend vorbereitet. Für die Ausstattung der Lehrkräfte mit digitalen dienstlichen Endgeräten hat das Land NRW der Stadt rund 290.000 Euro zugewiesen. In Abstimmung mit einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Schulen und der Verwaltung, die den Prozess seit dem letzten Frühjahr begleitet und gestaltet haben, sind von der VHS zwei...

  • Dinslaken
  • 10.02.21
Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes. | Foto: Unternehmerverband

Wolfgang Schmitz, Unternehmerverband Niederrhein, zum aktuellen Corona-Gipfel
Klare Planungsperspektiven fehlen

Niederrhein. Hier ein Statement von Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes, auf Basis der heutigen Beschlussvorlage der Ministerpräsidenten-Konferenz zur Corona-Lage. „Die Politik steht seit einem Jahr vor denselben Herausforderungen: Ansteckungen vermeiden und zugleich Arbeitsplatzabbau und Insolvenzen verhindern. Ohne Zweifel eine Herkulesaufgabe für Bundesregierung und Ministerpräsidenten. Eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. März ist wahrscheinlich, verbunden...

  • Emmerich am Rhein
  • 10.02.21
Zurzeit werden Menschen über 80 im einzigen Impfzentrum im Kreis Wesel, der Niederrheinhalle in Wesel, geimpft. | Foto: Erwin Pottgießer

Kommentar: Kreis Wesel fordert zweites Impfzentrum zur schnelleren Eindämmung der Corona-Pandemie
Nix mit Hollywood: Es fehlt an allem

Immer wieder erreichen uns Pressemitteilungen verschiedener Fraktionen im Kreis Wesel, in denen ein zweites Impfzentrum gefordert wird. Und tatsächlich: Dass für den gesamten Kreis Wesel - mit immerhin gut 460.000 Einwohnern und einer Fläche von 1042,4 Quadratkilometern - nur die Niederrheinhalle zur Verfügung steht, ist verwunderlich - bedenkt man, welche Strecken zurückgelegt werden müssen. Strecken, die vor allem für immobile Bürger oft ein unüberwindbares Hindernis darstellen. Dabei hatte...

  • Dinslaken
  • 09.02.21
In der Kritik, weil sie eine Referentin einstellt: Dinslakens Bürgermeisterin Michaela Eislöffel. | Foto: Stadt Dinslaken

zusätzliche Referentenstelle für die Bürgermeisterin wird schwer diskutiert
Eine Schnittstelle neu besetzten

Aktuell ist es die Aussage der Bürgermeisterin Michaela Eislöffel, die in der letzten Woche erklärte, dass sie eine persönliche Referentin einstellen wird, die für eine breite Diskussion sorgt. Denn Kerstin Lammert, bekannt vom Frauen-Duo Thekentratsch und Wahlhelferin Eislöffels, soll ihre persönliche Referentin werden. Schnell schossen im Netz Kommentare hoch: „Vetternwirtschaft“, „Klungelei“ oder „ Wahlgeschenke verteilen" war im sozialen Netzwerk zu lesen. Auch die Dinslakener Fraktionen...

  • Dinslaken
  • 08.02.21
  • 2

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