Hochkommissariat für Menschenrechte prangert soziale Zustände in Deutschland an

Vereinte Nationen kritisieren Deutschland für die Hartz IV Regelsätze

Kommentar. Deutscher Bundestag. "Der Sozialausschuss am Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinte Nationen hat die unzureichende soziale Absicherung im SGB II und SGB XII angeprangert, diese ermögliche keinen angemessenen Lebensstandard und verstoße damit gegen den UN-Sozialpakt.

Ursache seien die unzureichenden Regelsätze, die Sanktionspraxis der Jobcenter und die nicht bedarfsdeckenden Unterkunftskosten."

Es ist traurig und beschämend für die Politik der letzten Jahre, dass die "Bürgervertreter" gegen die Interessen der bürgerlichen Mehrheiten reGIERt haben. Die Verelendung breiter Bevölkerungsgruppen wird lediglich statistisch erfasst, Altersarmut, Kinderarmut und Arbeitsarmut verzeichnen große Zuwächse. Die Entlastung der Superreichen funktioniert.

"Zeige mir Deine Werke, und ich sage Dir wer Du bist."

Da werden Bettelbriefe an die Straßenlaternen gehängt und um "mehr Respekt" gebettelt, für . . .  -  dabei ist Respekt eine ganz natürliche Folge aus überzeugendem Lebenswandel.

Merkel und Konsorten aber machen sich seit Jahren zu Erfüllungsgehilfen einer Energiemafia, und im Dieselskandal zu Mittätern im bandenmäßigen Betrug an den Verbrauchern. Dabei ist es wohl eher die Aufgabe des Staates für eine Existenzsichernde Grundversorgung der breiten Bevölkerungsschichten einzutreten und für alle Schichten Sorge zu tragen.

Aber während Sozialleistungsberechtigte bereits als Sozialleistungsbetrüger angezeigt und verurteilt werden, wenn sie Minimaleinkommen oder Rückerstattungen auch nur verspätet anzeigen, macht sich die Merkel-ReGIERung zu Erfüllungsgehilfen im bandenmäßigen Betrug an Automobil-Kunden und ist willens den Straftätern nicht nur Obdach und Zuflucht zu gewähren, sondern ist bereit dazu noch Gesetze zu verändern und den Autokonzernen in den allerwertesten zu kriechen.

Da hält sich mein Respekt in Grenzen.