Frage der Woche: Wie kann die EU in Syrien helfen?

Es habe "eine sehr klare und auch sehr harte Aussprache" gegeben. So beschrieb Angela Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, die jüngsten diplomatischen Bemühungen um einen Friedensprozess in Syrien. Der vorerst einzige Lichtblick für die Menschen in Aleppo: Eine elfstündige Waffenruhe am Donnerstag, den 20. Oktober.

Seit 2011 dominieren bewaffnete Konflikte Syrien. Machthaber Baschar al-Assad geht seitdem mit Verhaftungen, Folter und wahrscheinlich auch Giftgas gegen die eigene Bevölkerung vor. Zahlreiche Städte wurden bei militärischen Auseinandersetzungen zwischen syrischer Armee und den Rebellen zerstört, Millionen Menschen sind seitdem aus dem Land geflüchtet - viele davon in den Libanon, nach Jordanien oder in die Türkei. Nachdem die USA 2014 ihren Militäreinsatz gegen den Islamischen Staat vom Irak nach Syrien ausgeweitet hatten, stellte sich Russland unter der Führung von Wladimir Putin im September 2015 an die Seite Assads.

Kriegsverbrechen in Syrien

Zwar kämpfen russische Truppen in Syrien offiziell in erster Linie gegen die Terror-Organisation Islamischer Staat, kritische Stimmen berichten jedoch, Russlands Attacken richteten sich bislang vor allem gegen moderate Rebellengruppen, deren Ziel der Sturz der Assad-Dynastie ist. Wie Menschenrechtsorganisationen berichten, sollen russische Truppen aber schon im vergangenen Jahr gezielt zivile Einrichtungen bombardiert haben, darunter Wohngebiete und Krankenhäuser. Russland wies die Vorwürfe trotz des sich verhärtenden Verdachts als unbegründet zurück. Auch einige von den USA unterstützte Kampfverbände sollen sich laut Angaben von Amnesty an Menschenrechtsverletzungen beteiligt haben, so dass die Sicherheitslage im Land bedenkenlos als katastrophal bezeichnet werden kann. Besonders Aleppo, die ehemals größte Stadt des Landes, liegt weitestgehend in Trümmern, zuletzt war ein Hilfskonvoi einem Luftangriff zum Opfer gefallen.

Sanktionen gegen Russland

Kanzlerin Angela Merkel sprach indes von "unmenschlichen" Luftangriffen auf syrische Städte: "Die Bombardierungen, die dort stattfinden, sind unmenschlich; sie sind für die Bevölkerung ein grausames Erlebnis." (Quelle) In der gemeinsamen Pressekonferenz schlossen Präsident Hollande und Kanzlerin Merkel auch weitere Sanktionen gegen Russland nicht aus. Merkel gab aber an, weiterhin eine politische Lösung suchen zu wollen; damit bleibt sie auf der Linie der EU. Voraussetzungen dafür sei aber eine erste humanitäre Versorgung der Bevölkerung in Aleppo.

Unsere dieswöchige Frage an euch: Welche Lösungsansätze für diesen komplexen Konflikt seht ihr? Was ist die Verantwortung der Europäischen Union, was sollte sie tun? Sind weitere Sanktionen gegen Russland geboten oder wirkungslos?

Zu den Hintergründen:
→ Überblick über bisherige Sanktionen gegen Russland
→ Ursachen und Kriegsparteien
→ Assad im Interview mit dem SRF (Ausschnitt)

Die Frage der Woche:
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