Grüne fordern härtere Strafen für Raser
Grüne fordern härtere Strafen für Raser
- hochgeladen von Nina Schelm
Die Grünen wollen die von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) geplante Rücknahme härterer Strafen für Temposünder im Bundesrat verhindern. Das ergab eine Umfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe) unter den grünen Verkehrsministern und grünen Fraktionschefs in den elf Bundesländern, in denen die Partei an der Regierung beteiligt ist.
Demnach wollen die zehn Länder Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Berlin, Hessen, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg den Plänen von Scheuer die erforderliche Zustimmung im Bundesrat verweigern. Das wären 41 der 69 Stimmen in der Länderkammer – also eine klare Mehrheit. Aus Brandenburg erhielt die Zeitung nach eigenen Angaben keine Antwort.
Die "Neue Osnabrückner Zeitung" berichtete in ihrer Onlineausgabe außerdem auch davon, dass die Grünen in Hessen inzwischen ein ziemliches Problem damit hätten, dass eine Gruppe namens "Orden der Patrioten" sie unterwandert. Dagegen scheint die Partei jedoch leider machtlos zu sein.
Autor:Nina Schelm aus Breckerfeld |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.