Arnsberg-Neheim - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klare Verbraucherkennzeichnung oder blanker Unfug? Für Bundesagrarminister Christian Schmidt ist Wurst nicht gleich Wurst. | Foto: BMEL/photothek.net/Thomas Köhler

Vegetarische Produktbezeichnung: Wann ist eine Wurst eine Wurst?

Vegetarische Wurst, vegetarisches Schnitzel, Veggie-Hackfleisch und dergleichen mehr – damit soll es bald ein Ende haben. Zwar nicht mit den Lebensmitteln selbst, wohl aber mit der Bezeichnung. Denn Wurst ist nicht gleich Wurst, findet Bundesagrarministier Christian Schmidt (CSU). Der Bild-Zeitung versicherte er in einem Interview, dass Würste und Schnitzel aus Fleisch zu sein hätten. Niemand dürfe aber "bei diesen Pseudo-Fleischgerichten so tun, als ob es Fleisch wäre", so Schmidt. Dabei gehe...

  • 29.12.16
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Ruhig und sachlich verlief die Diskussionsrunde über Motorradlärm und Ruhebedürfnis. | Foto: privat

Freizeitspaß gegen Motorradlärm

Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger waren jetzt der Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese in den Landgasthof Kleiner nach Stockum gefolgt. Im Mittelpunkt der Diskussion stand dabei das Motorrad und die Frage wie Freizeitspaß und Lärmbelästigung im Sauerland unter einen Hut zu bringen sind. Sundern.Sunderns Bürgermeister Ralph Brodel stellte dazu zu Beginn fest, dass Motorrad fahren Freiheit verkörpert und man dies in früheren Zeit nicht wegen einem "lauten Sound"...

  • Arnsberg
  • 27.12.16
CDU-Wahlplakat von 1992: Mit dem Asylkompromiss bekam der Gesetzgeber die Möglichkeit, einzelne Staaten als sicher zu definieren, um Abschiebungen zu erleichtern. | Foto: CDU [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wann ist ein Herkunftsland sicher?

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

  • 16.12.16
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"Wir werden die etablierten Parteien zum Teufel jagen." - AfD-Vize Alexander Gauland. | Foto: Orell Füssli
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Bücherkompass: Trump, Pegida, Marxloh – Von gesellschaftlichen Gräben

Das unberechenbare Jahr 2016 hatte es in sich: Die Briten beschließen den EU-Austritt, Syrien wird vom Bürgerkrieg erschüttert, in den USA gewinnt der krasse Außenseiter Donald Trump die Präsidentschaftswahlen. An verschiedenen Reizthemen entzünden sich europaweit wie auch in Amerika hitzige Debatten, die eine Spaltung der Gesellschaft zur Folge haben. In dieser Woche widmet sich der Bücherkompass diesen sensiblen Themenfeldern. Franz Voll: Inside Duisburg Marxloh Eine Stadt verkommt, ein...

  • 06.12.16
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Frage der Woche: Geht der Staat gerecht mit behinderten Menschen um?

Die Rede ist wieder von Inklusion. An Schulen, am Arbeitsplatz, zu Hause. Das neue Teilhabegesetz, das am 1. Dezember verabschiedet wurde, tritt 2017 in Kraft und sieht einige Verbesserungen für Menschen mit schweren Behinderungen vor. Von Betroffenen kommt Kritik. Bundesozialministerin Andrea Nahles (SPD) ist sich sicher: Das neue Teilhabegesetz des Bundes sei eine der größten Errungenschaften dieser Legislaturperiode. Vieles soll sich ändern. Bislang dürfen Schwerbehinderte nur rund 2.600...

  • 02.12.16
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Die Stadt Arnsberg erhielt den  "Klima-Oskar“ und 25.000 Euro Preisgeld in Berlin überreicht . | Foto: privat

Arnsberg "klimaaktive" Kommune

Die Stadt Arnsberg gehört zu den Gewinnern beim Bundeswettbewerb „Klimaaktive Kommune 2016“. Die Auszeichnung wurde für die naturnahe Umgestaltung von verschiedenen Bachläufen und Abschnitten der Ruhr vergeben. Mit diesen Klimaanpassungsmaßnahmen beugt die Stadt zukünftigen Schäden durch Hochwasser und Starkregen vor. Zugleich ist das Arnsberger Projekt beispielgebend für die Finanzierung von umfangreichen Umweltschutzprojekten in einer Kommune. Arnsberg. Ausgeschrieben wurde der Wettbewerb...

  • Arnsberg
  • 01.12.16

SPD Fraktion Arnsberg ist hocherfreut über Förderzusagen des Landes für das Storchennest

Arnsberg. Die Arnsberger SPD-Fraktion ist hoch erfreut über die Förderzusage des Landes zur Aufwertung des Freibades Storchennestes und des Umfeldes. Dazu gehört der Kinder- und Jugendtreff und der Sportplatz des FC Gierskämpen. Mehr als 300.000 Euro stehen dafür zur Verfügung. "Auf die Fördermöglichkeiten des Landes NRW für benachteiligte Quartiere hat uns unsere Landtagskandidatin Margit Hieronymus aufmerksam gemacht. Wir haben diese und weitere Informationen und Anregungen sofort an die...

  • Arnsberg
  • 25.11.16
Barack Obama, 44. Präsident der Vereinigten Staaten, während eines Kongresses im Jahr 2009. | Foto: Pete Souza [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: War Barack Obama ein guter Präsident?

Am 4. November 2008 feierten nicht nur Anhänger der demokratischen Partei in den USA, sondern Menschen auf aller Welt den Wahlsieg von Barack Hussein Obama. Der erste schwarze US-Präsident der Geschichte war zu Beginn seiner Amtszeit Hoffnungsträger für Angehörige gesellschaftlicher Minderheiten sowie verbündete Staaten weltweit. Am 20. Januar kommenden Jahres endet nach acht Jahren die Amtszeit Obamas. Was ist sein Vermächtnis? Einer CNN-Umfrage zufolge waren die US-Amerikaner zu Beginn seiner...

  • 17.11.16
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Aus PFLEGE AM BODEN Arnsberg wird PFLEGE IN Bewegung .

In den vergangenen Jahren fanden zu Spitzenzeiten in 84 Städten gleichzeitig Smartmobs statt, die auf die katastrophalen Arbeitsbedingungen von Mitarbeitern in Krankenhäusern, ambulanten Pflegediensten und Pflegeheimen aufmerksam gemacht haben. Gleichzeitig wurde mit „Pflege am Boden“ zum ersten Mal der Brückenschlag zu den pflegenden Angehörigen geschaffen, deren Einsatz ebenfalls kaum honoriert wird und sie oft weit über die persönliche Grenze hinausgeht. „Pflege am Boden“ hat sensibilisiert...

  • Arnsberg-Neheim
  • 08.11.16
Am Dienstag, 8. November entscheidet sich, wer Barack Obama als 45. Präsident oder Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika nachfolgt. | Foto: Susan Sterner, via Wikimedia Commons
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Frage der Woche: Trump oder Clinton - Wer sollte ins Weiße Haus einziehen?

Am 8. November entscheiden die USA darüber, wer fortan als Staatsoberhaupt über die Geschicke des Landes entscheiden wird. Zwar gibt es neben Donald Trump und Hillary Clinton mit Gary Johnson (Libertarian Party) und Jill Stein (Green Party) noch zwei weitere Kandidaten, allerdings ist aufgrund der Umfragewerte anzunehmen, dass sie Trump bzw. Clinton den Rang nicht mehr ablaufen werden. Sowohl Donald Trump als auch Hillary Clinton haben im Verlauf des Wahlkampfes Niederlagen verkraften müssen,...

  • 27.10.16
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Zerstörte Panzer bei Azaz, Syrien. Im syrischen Bürgerkrieg starben bislang mindestens 500.000 Menschen. | Foto: By Christiaan Triebert [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wie kann die EU in Syrien helfen?

Es habe "eine sehr klare und auch sehr harte Aussprache" gegeben. So beschrieb Angela Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, die jüngsten diplomatischen Bemühungen um einen Friedensprozess in Syrien. Der vorerst einzige Lichtblick für die Menschen in Aleppo: Eine elfstündige Waffenruhe am Donnerstag, den 20. Oktober. Seit 2011 dominieren bewaffnete Konflikte Syrien. Machthaber Baschar al-Assad geht seitdem mit Verhaftungen, Folter und...

  • 20.10.16
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Das Foto zeigt (v.l.) Gisela Schulte (Frauen Union), Benedikt Wittmann (Schickermooser-Hof), Christian Schulte (Hofladen-Sauerland) und Gisela Wilms (Frauen Union). | Foto: privat
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Regionale Produkte im Internet

Im Internet Lebensmittel bestellen und diese dann nach Hause geliefert bekommen. Das ist nicht etwa Zukunftsmusik, sondern auch im ländlichen Bereich schon Realität. Arnsberg. Christian Schulte, Gründer des Hofladen-Sauerland, erläuterte den Damen der Frauen Union der CDU Arnsberg sein Erfolgskonzept. Sein Online-Laden (www.hofladen-sauerland.de) bietet mittlerweile über 800 Artikel von 45 regionalen Erzeugern an und ist rund um die Uhr geöffnet. Von Obst über Wurst bis zum Toilettenpapier kann...

  • Arnsberg
  • 18.10.16
In der Mythologie als Strafe gedacht: Aber war die babylonische Sprachverwirrung am Ende doch identitätsstiftend? Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" | Foto: Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" / Google Art Project

Frage der Woche: Muss die deutsche Sprache gerettet werden?

Wahrscheinlich haben Sie heute morgen schon Ihre Workouts gemacht, Beauty-Produkte aller Art verwendet und anschließend Ihren Workflow für den heutigen Tag gecheckt. Aber halt! Wenn aus dem Ortsgespräch ein City-Call wird und sich das Wording Ihrer Mitmenschen insgesamt ein bisschen meschugge anhört, scheinen Sie nicht mit den neuesten Buzzwords vertraut zu sein. Die deutsche Sprache ist von einem Wandel ergriffen. Besonders englische Wörter halten seit langer Zeit Einzug ins Deutsche, von dem...

  • 13.10.16
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"Deutschland, Lutherland" von Christine Eichel. | Foto: Blessing
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Bücherkompass: Das Vermächtnis des Martin Luther

Ziemlich genau 499 Jahre ist es her, als Martin Luther seine berühmten 95 Thesen an den Erzbischof von Mainz schickte, um gegen den Handel mit Ablassbriefen vorzugehen. Die Reformation und Spaltung der christlichen Kirche, die sich in den folgenden Jahrzehnten vollzog, ist heute immer noch präsent - und Luther eine zentrale, aber auch umstrittene Figur. In dieser Woche verschicken wir zwei Bücher, die sich mit seinem Erbe beschäftigen. Okko Herlyn: Hier stehe ich, ich kann auch anders Mit...

  • 04.10.16
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Viele reden von deutschen oder europäischen Werten. Kann man im Zuge der Integrationsdebatte von einer Leitkultur sprechen? Und wie müsste diese aussehen? | Foto: Lokalkompass / Grygierek

Gibt es eine Leitkultur, und wenn ja – brauchen wir eine neue?

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

  • 30.09.16
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Freuen sich über die Fördermittel des Bundes: Patrick Sensburg MdB (Mitte) mit Christian Stockmann (links) und Frank Demming (rechts) von der Caritas Familie Arnsberg-Sundern.

Bund unterstützt Mehrgenerationenhäuser in Arnsberg und Brilon

Die Caritas-Familie Arnsberg-Sundern kann sich über Fördermittel des Bundes für ein Mehrgenerationenhaus-Projekt in Arnsberg freuen. Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg mitteilte, sind die Gelder vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags freigegeben worden. Das Haus in Arnsberg zählt zu insgesamt 97 neuen Mehrgenerationenhäusern, die nun erstmals im „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus“ gefördert werden. Der Bund hatte dafür auf Betreiben der Unionsfraktion...

  • Arnsberg
  • 29.09.16
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Gemeinderat von Ense tagt am 29. Septemnber

Ense. Zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Am 29. September um 18 Uhr tagt das Gremium im großen Sitzungssaal, Am Spring, in Ense. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Planungen für den kommenden Haushalt, die Kostensatzung für die Freiwillige Feuerwehr und die 78. Änderung des Flächennutzungsplans. Es wird um die Sonderbaufläche Windenergie Rohne-Waltringen gehen. Auch die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zum...

  • Arnsberg
  • 23.09.16

Frage der Woche: Hat die Kirche noch Zukunft?

"Wie oft ist die Kirche eher Echo als Stimme gewesen!" Hat dieser vielzitierte Satz, der Martin Luther King zugerechnet wird, heute immer noch Bedeutung? Es spricht zumindest einiges dafür, dass die Kirchen in Deutschland in einer Krise stecken. Während die Gesamtbevölkerung stetig wächst, verlieren sowohl evangelische als auch katholische Kirche Mitglieder. Hatten beide Kirchen im Jahr 2005 noch insgesamt gut 50 Millionen Mitglieder, sind es im Jahr 2015 nur noch gut 45 Millionen Menschen –...

  • 22.09.16
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Freifunk in Bruchhausen

„Bruchhausen soll ein Freifunk-Dorf werden“, fordert der SPD-Ortsverein. Was das für den Ort bedeutet, wird am Montag, 26. September, bei einer Bürgerversammlung in der Dorfschänke Körner an der Bruchhausener Straße 24 besprochen. Beginn ist um 19 Uhr. Als Experten stehen Andreas Bellinger (Systembeauftragter Netzwerke der Stadt Arnsberg) und Hans-Jörg Etzler (Mitinitiator der Initiative Freifunk am Steinweg Arnsberg) für Fragen zur Verfügung. Freifunk ist eine gemeinnützige Initiative, die es...

  • Arnsberg
  • 21.09.16

Frage der Woche: Sollen ARD und ZDF zusammengelegt werden?

Horst Seehofer gilt schon seit längerer Zeit als Kritiker von ARD und ZDF. Nicht nur kritisierte er schon vor einigen Wochen die Berichterstattung der öffentlichen Sendeanstalten, was die Flüchtlingspolitik und die Schuldenkrise in Griechenland angeht – der CSU-Vorsitzende findet, ein öffentlich-rechtlicher Sender genügt. Bereits im April 2016 hatte die Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkgebühren (KEF) in ihrem jährlichen Bericht dargelegt, dass besonders die Altersvorsorge...

  • 15.09.16
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Ground Zero nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. | Foto: David Mark via pixabay

Frage der Woche: Was habt ihr am 11. September 2001 gemacht?

Jeder, der im Jahr 2001 älter als fünf Jahre war, wird die Bilder nicht vergessen haben, die am 11. September auf allen Nachrichtensendern zu sehen waren. Islamistische Terroristen übernahmen am frühen Morgen die Kontrolle über drei Passagiermaschinen und steuerten zwei davon in das World Trade Center in New York City und eine in das Pentagon in Virginia. Der Terroranschlag wird von Historikern und Soziologen als Zäsur in der Entwicklung der Weltgemeinschaft gewertet. Das Verbrechen forderte...

  • Herne
  • 08.09.16
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"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
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Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
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Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
  • 92
  • 5

Beiträge zu Politik aus

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