Arnsberg-Neheim - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

BUND-Bundesverband-Newsletter: Löchriger Rettungsschirm fürs Klima – Klimaschutz selber machen!

In Durban wurde Klimaschutz erneut vertagt. Wie ein Kyoto-II-Abkommen aussieht, bleibt unklar und ebenso, wie ein neuer Weltklimavertrag gestaltet wird. Der dringend benötigte Klimafonds kommt viel zu spät. Damit sind diese Beschlüsse nur ein löchriger Rettungsschirm fürs Klima. Die Chance wurde vertan, in Durban einen echten Durchbruch zur Begrenzung der Erderwärmung auf unter zwei Grad hinzubekommen. Der BUND hat sich vor Ort in Durban für mehr Klimaschutz eingesetzt. Hier finden Sie unseren...

  • Arnsberg-Neheim
  • 12.12.11
www.bund.net

BUND-Bundesverband-Newsletter: Millionenprofite statt Klimaschutz - Industrie bunkert Klimazertifikate

Deutsche Unternehmen vor allem der Stahl-, Zement- und Chemiebranche machen mit dem europäischen Emissionshandel ein Millionengeschäft. Das ergibt sich aus einer neuen Studie, die der BUND im November in Berlin veröffentlicht hat. Anstatt ihre Emissionen des Klimagases CO2 zu reduzieren, missbrauchen Teile der Industrie den Emissionshandel als profitable Einnahmequelle. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass Behauptungen aus der Stahlindustrie, der Emissionshandel gefährde den...

  • Arnsberg-Neheim
  • 08.12.11
Am Montag unterzeichneten die Kooperationspartner den Vertrag: links Norbert Runde von der Bürgerstiftung Sundern, rechts Bürgermeister Detlef Lins.

Mit wenigen Klicks zum Ausbildungsplatz

Es gibt zahlreiche interessante Ausbildungsplätze in Sundern - doch diese sind vielen Jugendlichen gar nicht bekannt. Jetzt soll ein Ausbildungsatlas helfen, der im Januar online geht. Nach zahlreichen Gesprächen von Vertretern der Bürgerstiftung und der Stadt Sundern mit ortsansässigen Unternehmen stand fest: Es gibt einen deutlichen Bedarf, die zur Verfügung stehenden Ausbildungsplätze besser bekannt zu machen und den Jugendlichen so Chancen auf eine berufliche Zukunft in Sundern zu bieten....

  • Sundern (Sauerland)
  • 29.11.11
Im ersten Teil der Veranstaltung informierte Rechtsanwalt Dr. Olaf Bischopink (2.v.r.) über das bisherige und das weitere Vorgehen. Detlef Hense (Mitte) wurde noch am gleichen Abend einstimmig zum Vorsitzenden der IG gewählt.
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Wohnen verboten? Amecker Interessengemeinschaft kämpft weiter

Die Wellen schlugen hoch bei der Informationsveranstaltung, zu der die Interessengemeinschaft „Wohnen am See“ am Freitagabend eingeladen hatte. Denn ein Drittel der Amecker wohnt dauerhaft in einem Gebiet, das laut Bebauungsplan als Wochenendhausgebiet ausgewiesen ist - und lebt somit „formell illegal“, wie der von der Interessengemeinschaft beauftragte Rechtsanwalt Dr. Olaf Bischopink aus Münster erklärte. Nach einem Erlass aus dem Jahr 2000 dürfen Wochenendhausgebiete nicht umgewandelt werden...

  • Sundern (Sauerland)
  • 23.11.11

Stellungnahme des BUND-Arnsberg zum augenblicklichen Stand der A-46 Planungen

BUND-Arnsberg: Die Diskussionen unter Politikern, Umweltschützern und Unternehmern um die geplante Autobahn A-46 zwischen Hemer und Arnsberg/Neheim dauern nun schon 40 Jahre und nehmen kein Ende. Vor zwei Wochen hat die Sauerland Initiative in einem Presseartikel den überfälligen Lückenschluss gefordert. Zahllose Trassenvarianten wurden in den vergangenen Jahren hin und hergeschoben. Es zeigt sich doch ganz deutlich, dass eine umweltverträgliche Trassenführung der Autobahn in unserer Region...

  • Arnsberg-Neheim
  • 22.11.11
www.bund.net

BUND-Bundesverband: Stromlücke für Deutschland? Stromimporte sind unnötig

BUND: Derzeit sind wir weit von einer Stromlücke entfernt! Deutschland hat im Jahr 2007 Strom in der Größenordnung von zwei Atomkraftwerken exportiert – und dies, obwohl mehrere AKW wegen technischer Probleme über Monate vom Netz genommen waren. Teilweise waren sieben AKW gleichzeitig nicht in Betrieb, ohne dass es zu den geringsten Engpässen bei der Stromversorgung gekommen wäre. Die Stromkonzerne behaupten, dass sich dies ab dem Jahr 2015 deutlich verändert und stützen sich auf Berechnungen...

  • Arnsberg-Neheim
  • 11.11.11

DIE LINKE. Arnsberg spricht sich für Gesamtschule aus

Die Arnsberger Mitglieder der LINKSPARTEI trafen sich am 30.10.2011, um über die Ausrichtung ihrer lokalpolitischen Ziele zu beraten. Im Vordergrund der Diskussion stand die vom Rathaus angestrebte Errichtung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2012/13. Die Mitglieder waren sich einig: Die Sekundarschule verfügt über keine gymnasiale Oberstufe und hätte neben den bestehenden Gymnasien den Status einer "Restschule". Was Arnsberg aber wirklich braucht, ist eine Gesamtschule. Eine Schule also, -...

  • Arnsberg-Neheim
  • 03.11.11

CDU-Kampagne gegen "halbe Lücken"

„Eine halbe Lücke gibt es nicht“, befand am frühen Montagmorgen an der Iserlohner-Hemeraner Stadtgrenze am Haarweg Lutz Lienenkämpfer (CDU), einst Verkehrsminister im Kabinett Rüttgers. Er bezog diesen Spruch, der bei der Industrie- und Handelskammer in Hagen kreiert worden ist, auf den kompletten Weiterbau der A46: „Eine Teilstrecke von Hemer nach Menden hilft doch nicht weiter.“ Lienenkämpfer war aus Düsseldorf angereist, um persönlich den Attacken-Auftakt der Landes-CDU gegen die aktuelle...

  • Iserlohn
  • 25.10.11
www.bund.net

Pressemitteilung vom 20. September 2011: BUND-Vorsitzender Hubert Weiger ruft bei größter Anti-Akw-Demo in Japan zum globalen Atomausstieg auf

Tokio/Berlin: Sechs Monate nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima hat der Vorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, vor rund 100.000 Menschen auf der bisher größten Anti-Akw-Demonstration in Japan den weltweiten Atomausstieg gefordert. "Wir müssen und wir können vollständig aus dieser Risiko-Technologie aussteigen, bevor wir durch weitere Katastrophen dazu gezwungen werden. Der sofortige Ausstieg ist möglich, in Deutschland, in Japan und überall auf...

  • Arnsberg-Neheim
  • 11.10.11
  • 2
Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungs- stelle des Bundes | Foto: Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Arnsberg tritt der "Koalition gegen Diskriminierung" bei

Keinen Mietvertrag bekommen, weil ein Familienangehöriger behindert ist? Kein Zutritt zur Disco, weil man anderer ethnischer Herkunft ist? Wegen seiner / ihrer sexuellen Identität am Arbeitsplatz gemobbt? Bei der Klassenbildung und Selektion nach Religionszugehörigkeit an der Grundschule in die "Restklasse" gerutscht? Seit 2006 gilt bundesweit das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Diskriminierungen dieser Art sollte es nun also nicht mehr geben. Eine repräsentative Umfrage zur...

  • Arnsberg-Neheim
  • 06.10.11
Ralf Kersting

A46: Stellungnahme der IHK Arnsberg

Zur Berichterstattung über den Vorschlag der GigA 46, einen Runden Tisch zu veranstalten, hat die IHK Arnsberg folgende Stellungnahme abgegeben: "IHK-Präsident Ralf Kersting lehnt den Vorschlag der GIgA 46 ab, in gemeinsamen Gesprächen mit Befürwortern des Autobahnlückenschlusses Hemer Neheim nach Alternativlösungen zu suchen. In über 40 Jahren Planungszeit seien für den A 46-Lückenschluss, alle Untervarianten mitgezählt, mehr als 50 Trassenvarianten untersucht worden. Auch Lösungen unterhalb...

  • Arnsberg-Neheim
  • 16.08.11
Viel zu erklären gab es für die Vertreter der IG Metall auf dem Neheimer Wochenmarkt.

IG Metall: Der schöne Schein der Arbeitslosenzahlen

„Seit Monaten berichtet die Bundesagentur für Arbeit von der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt, doch was sich wirklich dahinter verbirgt, das sagt sie nicht“, ereiferte sich Ingo Leopold von der IG Metall am vergangenen Samstag. „Ihr müsst was tun!“ Das durften sich die Vertreter der IG Metall am Samstagmorgen an ihrem Stand von vielen Menschen anhören. „Aber auch wir sind auf Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen“, sagt Dieter Dunker, Betriebsratsvorsitzender bei BJB. Dunker...

  • Arnsberg-Neheim
  • 02.08.11

Erfolgreiche Bundestrainerin der DLRG wird neue Geschäftsführerin im Landesverband Westfalen

Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) Westfalen erhält zum 1. Juli 2011 eine neue Geschäftsführerin: Birgit Ramisch. Birgit Ramisch ist seit 23 Jahren in der Bundesgeschäftsstelle der DLRG in Bad Nenndorf beschäftigt. Zuletzt als Trainerin der Nationalmannschaft. Sie führte das Team der DLRG bei der letzten Weltmeisterschaft auf einen sensationellen dritten Platz – nur noch überholt von Australien und Neuseeland. „Wir freuen uns sehr, dass wir Birgit Ramisch für die Position gewinnen...

  • Dortmund-Süd
  • 25.07.11
BUND

BUND-Bundesverband: Gesetze zur Energiewende und Atomausstieg

Vom Atomausstieg über den Ausbau erneuerbarer Energie und den beschleunigten Netzausbau bis zur energetischen Gebäudesanierung – die Bundesregierung hat ein riesiges Gesetzespaket verabschiedet, das viele Fragen zum Klimaschutz offen lässt oder diesem sogar entgegensteht. Der Bundesverband hat die wichtigsten Inhalte des Pakets dokumentiert und kritisch beleuchtet sowie BUND-Forderungen abgeleitet. Daraus wird deutlich, welche Herausforderungen unsere BUND-Klimaschutzarbeit bereithält und mit...

  • Arnsberg-Neheim
  • 20.07.11
  • 1

Kommentar: Keine Knete gegen Keime

Früher dachte ich ja immer, Leute gehen ins Krankenhaus, damit es ihnen hinterher besser geht. Dass das ziemlich blauäugig war, hat sich jetzt mal wieder bestätigt. Denn jährlich sterben bis zu 30.000! Patienten nach Ansteckung mit Krankenhauskeimen - eine unfassbar hohe Zahl. Schließlich leben wir in einem zivilisierten Land und nicht irgendwo in Pusemuckel, sodass man meinen sollte, dass so etwas hier kein Thema ist. Sogenannte Hygieneschutz-Beauftragte in den Kliniken könn(t)en Abhilfe...

  • Sundern (Sauerland)
  • 30.06.11

BUND-Newsletter 3/11

Zu viel Zeit lassen und zu wenig Zeit nehmen – das kennzeichnet die Energiepolitik der Regierung: Das letzte Atomkraftwerk soll erst 2022 abgeschaltet werden, obwohl hinreichend belegt ist, dass ein deutlich früherer Ausstieg möglich ist. Und in Windeseile soll ein Gesetz durchgepeitscht werden, das erst am 1.1.2012 in Kraft treten wird. Die im EEG formulierten Ziele sind nicht ambitioniert genug. Schneller, wenn möglich und langsamer, wenn nötig sollte die Forderung einer Opposition sein, die...

  • Arnsberg-Neheim
  • 28.06.11

BUND-Newsletter: Grüne dürfen nicht umfallen. Ein Offener Brief

Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen will dem Vorschlag der Regierung folgen und AKW-Laufzeiten bis 2022 akzeptieren. Das sieht ein Leitantrag vor, über den am kommenden Samstag auf einem Sonderparteitag in Berlin abgestimmt wird. Unmittelbar nach der atomaren Katastrophe in Fukushima sprachen sich die Grünen – gestützt auf Zahlen des Umweltbundesamts – für einen Ausstieg bis 2017 aus. Wenn die Grünen jetzt dem Vorschlag von Schwarz-Gelb folgen, verbauen sie sich die Möglichkeit, im...

  • Arnsberg-Neheim
  • 21.06.11

BUND-Stellungnahme zur Novelle des Atomgesetzes

Hubert Weiger, Vorsitzender des BUND, in der Anhörung des Bundestags-Umweltausschusses zum neuen Atomgesetz (8.6.2011) Vorbemerkung: - Im August 2001 hat der BUND zum damaligen Atomgesetzentwurf geschrieben: Die Nutzung der Atomenergie ist aufgrund der erheblichen Risiken für Leben und Gesundheit und Eigentum, die bei Gewinnung, Herstellung und Transport von Kernbrennstoffen, bei deren Einsatz in Reaktoren zur Elektrizitätserzeugung, und bei Aufbereitung und Transport abgebrannter...

  • Arnsberg-Neheim
  • 19.06.11

BUND-Newsletter: Die Bundesregierung macht die Rolle rückwärts in der Energiepolitik

Acht Atomkraftwerke dürfen nie wieder ans Netz. Die erst im Herbst letzten Jahres beschlossenen Laufzeitverlängerungen werden wieder zurückgenommen. Das ist ein großer Erfolg für die Anti-Atom-Bewegung und damit des BUND, an dem viele BUND-Gruppen und Aktive einen riesigen Anteil haben. Vielen Dank an alle, die sich insbesondere in den letzten drei Jahren bei Großdemonstrationen, Umzingelungen, Mahnwachen, Aktionstagen und Blockadeaktionen engagiert haben. Für eine schwarz-gelbe Regierung ist...

  • Arnsberg-Neheim
  • 19.06.11
von links nach rechts: Yana Zavatsky, Werner Ruhnert, Christin Ruhnert, Paul Dicke, Sefika Minte (Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. NRW), Martin Werner

DIE LINKE in Arnsberg wählt neuen Vorstand

Am 10.06.2011 trafen sich im "Landsberger Hof" die Arnsberger Mitglieder der Partei DIE LINKE, um über die zukünftige Struktur ihres Ortsverbandes zu beraten. Mehrheitlich war man sich einig, dass ein Ortsverband der Partei DIE LINKE in Arnsberg unverzichtbar sei. "Wir wollen daran arbeiten, dass es in unserer Stadt wieder mehr soziale Gerechtigkeit gibt. Vor allem fordern wir: • ein Ende der Ein-Euro-Jobs, da, wo sie reguläre Arbeitsplätze verdrängen und zur Lohndrückerei beitragen, • saubere...

  • Arnsberg-Neheim
  • 13.06.11
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Neues Buch für Kommunen: Erfahrungen mit Demenz

Mit dem deutschlandweit einmaligen Modellprojekt, der „Lern-Werkstatt Demenz“ hat die Stadt Arnsberg wichtige Erfahrungen sammeln können. Zum Abschluss des von der Robert Bosch-Stiftung unterstützen Projektes wurde jetzt ein Buch vorgelegt. „Unser wichtigstes Ziel war es, das Thema aus der Verschwiegenheit zu holen“, machte Bürgermeister Hans-Josef Vogel jetzt bei der Vorstellung des Buches klar. Dabei solle das Buch „Arnsberger Lern-Werkstatt Demenz / Handbuch für Kommunen“ als ein Leitfaden...

  • Arnsberg-Neheim
  • 10.06.11
  • 1
www.bund.net

BUND-Interview: Die Lichter gehen ohne Atomkraftwerke nicht aus

BUND-Vorsitzender Hubert Weiger im Interview (Tagesspiegel vom 22.5.2011) Hubert Weiger war der erste Zivildienstleistende im Umweltschutz. Heute ist er Chef des Umweltverbandes BUND. Mit dem Tagesspiegel spricht er über die Atom-Kehrtwende der CSU und Energieeffizienz als wahre Brückentechnologie. Das Ende der Atomenergie in Deutschland ist besiegelt. Wie fühlt es sich an, gewonnen zu haben? Einerseits freuen wir uns, dass die Politik endlich die atomkritischen Positionen aufnimmt, die wir als...

  • Arnsberg-Neheim
  • 06.06.11
www.bund.net/

BUND-Newsletter: Nicht mein Konsens, Frau Merkel!

Die Bundesregierung hat ihre Grundsatzentscheidung in der Atompolitik am Freitag auf Druck der Bundesländer noch einmal revidiert. Sie will die sieben ältesten Atomkraftwerke und das AKW Krümmel nicht wieder ans Netz gehen lassen. Zugleich haben Merkel und ihre Minister beschlossen, dass Atomkraftwerke noch bis zum Jahr 2022 die Sicherheit in Deutschland gefährden werden. Das ist – nach Fukushima – weniger als das, was rot-grün vor einem Jahrzehnt beschlossen hatte. Und das ist halbherziger als...

  • Arnsberg-Neheim
  • 06.06.11

BUND-Newsletter: Über 160.000 Menschen sagen: „Atomkraft: Schluss!"

Mehr als 160.000 Menschen haben gestern in über 20 Städten in ganz Deutschland für einen schnellen Atomausstieg demonstriert. Wenige Stunden vor der Entscheidung der Bundesregierung haben wir damit ein eindruckvolles Signal an die Regierung gesendet: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig! Das Signal kam zur rechten Zeit: Heute Abend berät der Koalitionsausschuss im Kanzleramt über die Atompläne, am Montag früh wird der Bericht der Ethikkommission vorgestellt. Und was bisher von den...

  • Arnsberg-Neheim
  • 29.05.11

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