Arnsberg-Neheim - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

BÜCHERKOMPASS: Politik mal ganz anders

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig die Werke von bekannten Autoren an Teilnehmer, die sich bereit erklären, nach der Buch-Lektüre eine kleine Rezension zu schreiben und zu veröffentlichen. Bereits vergeben wurden diese Werke. In dieser Woche wimet sich der Bücherkompass der "ernsten" Politik mit einem Augenzwinkern. Scherz: Das total gefälschte Geheim-Tagebuch vom Mann von Frau Merkel Seine Frau regiert unser Land, er macht den Rest: Absolut komplett unglaubliche Einblicke in das...

  • Essen-Süd
  • 26.06.13
  • 9

Beamtenbesoldung in NRW--Aussetzung von Tariferhöhungen

Die Beamten beklagen ihre nicht erfolgten Besoldungsanhebungen und Protestieren aller Orten dagegen. Vorweg geschickt: In Deutschland herrscht freie Berufswahl, keiner wird gezwungen Beamter zu werden. Anders als bei den Rentenempfängern und deren ungerechte Behandlung in der Altersversorgung haben unsere Beamten überwiegend keinen Grund sich über ihre EWinkommenszuwächse und die Höhe ihrer Pensionen zu beklagen. Voll aus Steuern finanziert erreichen die Löhne, Gehälter und Pensionen unserer...

  • Arnsberg-Neheim
  • 21.06.13
  • 5
Horst Böcker, Detlef Hense, Hans Klein und Ernst Kampmann (v.l.) von der IG „Wohnen am See“ freuen sich über den Erfolg.

"Die Kuh ist vom Eis": Erfolg für die IG "Wohnen am See"

Aufatmen für ein Drittel der Amecker Bürger: Die bestehenden Bebauungspläne werden aufgehoben, und es werden neue aufgestellt - das wurde in der letzten Ratssitzung mehrheitlich beschlossen. „Wir haben gewonnen“, brachte es Hans Klein, Sprecher der Interessengemeinschaft „Wohnen am See“, auf den Punkt. „Wir freuen uns, dass wir uns nach drei Jahren durchgesetzt haben!“ Mit den Stimmen von CDU, FDP und Bündnis 90/ Grüne wurde beschlossen, die bestehenden Pläne aufzuheben und in einem zweiten...

  • Sundern (Sauerland)
  • 21.06.13
Unter den „wachsamen“ Augen der heimischen Politik trug sich Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle ins Goldene Buch der Stadt Hemer ein.
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Tag der südwestfälischen Weltmarktführer im Grohe Forum

„Wir sind stolz auf diese Teilnehmerzahl“, freute sich Harald Ruthenbeck bereits im Vorfeld über die 700 Zusagen zum „Tag der südwestfälischen Weltmarktführer im Hemeraner Grohe Forum, „schließlich vermutet man ja nicht, welche Wirtschaftskraft sich in dieser Region verbirgt.“ Und dabei hat der Präsident der SIHK zu Hagen vollkommen recht, denn schließlich „verbergen“ sich mehr als 120 Weltmarktführer in Südwestfalen. Verbergen ist dabei das richtige Wort, denn viele der häufig...

  • Hemer
  • 18.06.13

Beendigung der Rentendiskussion durch Neuregelung der Zuständigkeiten

Jeder Zweite Neurentner 2012 lag unter € 700.-- und die Situationen verschlechtern sich in den Folgejahren weiter. Jeder 4.te Arbeitnehmer arbeitet bereits im Niedriglohnsektor oder bezieht Leistungen nach Hartz IV. Geplant ist die zukünftige Absenkung des Rentenniveaus auf 41-43 %, d.h. zukünftige Renten werden nicht mehr ausreichen einen auskömmlichen Lebensabend zu bestreiten.Nur Beamten-Pensionen liegen bei 71 % der letzten Nettobezüge, von gewollter Anpassung an die Rentenhöhe ist keine...

  • Arnsberg-Neheim
  • 14.06.13

Berliner Koalition verhindert Mindestlohndebatte

Ob aus wahltaktischen oder aus Gründen der Überzeugung oder ihrer "Klientel" geschuldet hat Schwarz/Gelb die dringend notwendige Reform der Arbeitsentlohnung (Mindestlohneinführung) gestern im Bundestag sabotiert. Damit verschiebt sich die Verhinderung von jetziger gerechter Entlohnung und die Vermeidung späterer Altersarmut erneut. Daß Arbeitgeber keinen Wert auf die Lösung/Änderung dieses Themas legen und hinausschieben, liegt auf der Hand. CDU/FDP, insbesondere die FDP und Frau von der Leyen...

  • Arnsberg-Neheim
  • 06.06.13

Rentendiskussion und Rentenerhöhung West

Rentner können weder von der jetzigen Koalisationsregierung noch von den Opositionsparteien Unterstützung oder monetäre Verbesserungen erwarten. Die vieltausendfach erhobenen Proteste und Konsequenzandrohungen über diese ungerechte und mit den Pensionen verglichen unsolidarische Altersversorgung der jetzigen und zukünftigen Rentner, verpuffen offensichtlich und prallen an den Politikern ab. Sie nehmen rd. 20 Millionen Rentner nicht ernst und 0,25 % Erhöhung ab 1.7.13 ist ein nicht nur ein...

  • Arnsberg-Neheim
  • 03.06.13
  • 2

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
  • 21

BUND-NRW: Weihnachtsbaumplantagen sind kein Wald

BUND begrüßt Änderung des Landesforstgesetzes / Nachbesserungen erforderlich Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt die geplante Änderung des Landesforstgesetzes zur besseren Steuerung des Anbaus von Weihnachtsbäumen. Aus Sicht des BUND ist diese Gesetzesänderung längst überfällig. Gleichzeitig fordert der Umweltverband Nachbesserungen in Bezug auf die Übergangsfristen. Am 6. Mai findet im Landtag die Anhörung zur geplanten...

  • Arnsberg-Neheim
  • 05.05.13

Die Änderung des Landesforstgesetzes geht in die heiße Phase - Große Weihnachtsbaumplantagen und deren Gifteinsatz auf Waldböden unakzeptabel

PRESSEMITTEILUNG: BUND-Arnsberg Arnsberg, den: 03.05.2013 / Am 06.05.2013 findet zur Änderung des Landesforstgesetzes im Landtag eine Anhörung statt. Eingeladen sind unter anderem Vertreter der Weihnachtsbaum- und Schnittgrünerzeuger, der BUND-NRW, weitere Umweltverbände und die Bürgerinitiative giftfreies Sauerland. Der Gesetzentwurf hat eine heiße Debatte zwischen den Weihnachtsbaumanbauern und ihren Vertretern, den Umweltverbänden und der Bürgerinitiative giftfreies Sauerland ausgelöst. Die...

  • Arnsberg-Neheim
  • 03.05.13
„Wir wollen Unsicherheiten wegnehmen“, erklärte Wim Egging gleich zu Beginn.
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Ferienpark Sorpesee: Viele Zweifel ausgeräumt

„Der Vortrag war erhellend und auch erlösend“ - dieser Meinung schlossen sich nach der Ratssitzung viele an. Die Investorenvertreter hatten in der rund zweieinhalbstündigen Sitzung Fragen rund um den Ferienpark Sorpesee beantwortet und damit vor allem eines erreicht: Glaubwürdigkeit. Vor allem die unklaren Geschäftsbeziehungen zwischen Wim Egging, Gerard Joosten, Don van Scheijk und Klaas Bruins Slot hatten immer wieder Raum für Unsicherheiten und Spekulationen gegeben. „Wir arbeiten...

  • Sundern (Sauerland)
  • 30.04.13

„Wir brauchen eine Perspektive!" - Ausbildungspaten gesucht!

Sie kommen aus schlechten Verhältnissen, sind emotional instabil, schwänzen die Schule oder haben sprachliche Probleme. „Wenn wir diesen Teenies helfen, bewahren wir sie davor, auf die schiefe Bahn zu geraten“, sagt „Chef“-Ausbildungspate Lothar Molin (73). Lothar Molin muss es wissen. Der Neheimer war Ingenieur, später wechselte er als Ausbilder zum Kolpingbildungswerk. Den Umgang mit schwierigen Jugendlichen ist er gewohnt. „In der neunten Klasse beginnt für die Schüler die...

  • Arnsberg-Neheim
  • 12.04.13

PFT-Umweltskandal: Prozess eingestellt - Ende gut, alles gut?

Hatten Sie es auch schon aus dem Gedächtnis vebannt? Vor sechs Jahren sorgte die PFT-Verseuchung in Ruhr und Möhne für einen der größten Umweltskandale in NRW, durch Düngemittel aus Klärschlämmen war der „wahrscheinlich krebserregende“ Stoff in Äcker und Weiden gelangt. Heute ging der Prozess zu Ende - und nur deshalb dringt das Thema wohl wieder ins öffentliche Bewusstsein. Kein Wunder, reiht sich doch ein Skandal an den anderen. Ob Gammelfleisch, Dioxin in Eiern oder Pferdefleisch in der...

  • Sundern (Sauerland)
  • 11.04.13
Die Affäre um den Pressesprecher der Stadt Gladbeck zieht immer weitere Kreise.

Affäre Breßer-Barnebeck: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister

Die Affäre um Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck zieht immer weitere Kreise. Nun hat sich Matthias Strehlke, der bereits im Oktober letzten Jahres in Zusammenhang mit den Bauarbeiten am AWO Familienzentrum Marienstraße Strafanzeige gegen Breßer-Barnebeck gestellt hatte, in einem Schreiben an den Landrat des Kreises Recklinghausen, Cay Süberkrüb gewandt. In ihm stellt er eine "Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Stadt Gladbeck wegen möglicher Verstöße gegen...

  • Gladbeck
  • 27.03.13
Gegen Peter Breßer-Barnebeck, Pressesprecher der Stadt Gladbeck, werden schwere Vorwürfe erhoben

Pressesprecher Breßer-Barnebeck nimmt Stellung zu den Vorwürfen

Gestern abend (19. 3.) ließ Ulrich Wloch, Vorsitzender des SV Zweckel, im Sportausschuss eine Bombe platzen: Unter dem Pseudonym „RolfSchlaegel“ hätte Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck auf einem Internetportal schon seit längerer Zeit „beleidigende Kommentare“ gegen ihn und auch andere Personen abgegeben. Und zwar in solcher Form, das Wloch die Essener Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Anzeige gegen den Urheber dieser Kommentare erhoben hatte. Die Staatsanwaltschaft hätte daraufhin...

  • Gladbeck
  • 20.03.13
  • 9
Foto: privat

Dagmar Freitag: Der Schützenvogel wird nicht geschrumpft!!!

Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Märkischen Kreis, Dagmar Freitag, hatte sich bereits im Februar wegen der neuen Schießstandrichtlinie schriftlich an das Bundesinnenministerium gewandt, einer aus Sicht der Abgeordneten unsinnigen Verordnung, die nur noch kleinere Vögel zum Vogelschießen zulassen wollte. Auch die Sauerländischen Schützenvereine hatten in den vergangenen Tagen ihren Protest und ihre Kritik an der Richtlinie deutlich gemacht. Das Bundesinnenministerium verkündete Dagmar...

  • Iserlohn
  • 14.03.13
  • 1
Foto: Polizei Rhein-Erft-Kreis

Salafisten planten Anschläge gegen Pro NRW

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

  • Essen-Nord
  • 13.03.13
  • 14
Foto: Heyne Verlag

BÜCHERKOMPASS: Die Risikolüge

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche im Angebot: Klaus Heilmann: Die Risikolüge Wenn sie sagen, Störfälle seien ausgeschlossen – dann lügen sie. Wenn sie sagen, es gebe keine Alternative – dann verschweigen sie sie. Wenn sie sagen, es gehe ums Gemeinwohl – dann vertuschen sie ihr Profitinteresse. Zornig zieht der Risikoforscher...

  • Essen-Süd
  • 13.03.13
  • 10
Detaillierte Informationen zur Regionale gab es bei der Bürgerversammlung in Amecke.
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Regionale 2013: Amecker befürchten Verkehrsinfarkt

Noch im März soll es ein Treffen von Bürgermeister Detlef Lins mit dem holländischen Investor des Ferienparks in Amecke geben. Bei der Bürgerversammlung am Dienstagabend in Amecke ging es jedoch vornehmlich um die Projekte der „Regionale 2013“. „Wir müssen heute Abend beide Bereiche voneinander abgegrenzt betrachten“, erklärte der Beigeordnete Meinolf Kühn, der die Veranstaltung moderierte. Zu Beginn gab Hubertus Winterberg von der Südwestfalen-Agentur einen Überblick über die „Regionale“ und...

  • Sundern (Sauerland)
  • 01.03.13

BUND für Weihnachtsbaum-Verbot im Wald - Geplante Änderung des Landesforstgesetzes unzureichend

„Weihnachtsbaumkulturen sind ökologische Notstandsgebiete“ Düsseldorf, 01.03.2013 – Die vorgesehene Änderung des Landesforstgesetzes zur schrittweisen Regulierung des Weihnachtsbaumanbaus im Wald stößt auf Kritik des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Der Umweltverband sieht in dem von der rot-grünen Regierungskoalition vorgelegten Änderungsentwurf zum Landesforstgesetz „einen Kniefall vor der Lobby der...

  • Arnsberg-Neheim
  • 01.03.13
Foto: Blessing Verlag

BÜCHERKOMPASS: Mythos Überfremdung

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche gibt's einen spannenden Psycho-Thriller. Wer von Euch fühlt sich dem gewachsen? Doug Saunders: Mythos Überfremdung Von Finnland bis Italien verändert derzeit ein Hirngespinst die politische Landschaft Europas: der Mythos der Überfremdung. Dem Weltbild paranoider Extremisten wie Anders Breivik...

  • Essen-Süd
  • 27.02.13
  • 9

BUND-NRW: Autobahn A 46 Hemer- Neheim deutschlandweit eines der zwölf dusseligsten Straßenbauprojekte

BUND fordert Landesregierung auf, vernünftige Alternativen zu entwickeln - Auch Weiterbau der A 1 in der Kritik Düsseldorf, 26.02.2013 - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat heute eine Dokumentation mit dem Titel „Das dusselige Dutzend“ mit den zwölf unsinnigsten Straßenbauvorhaben aus ganz Deutschland vorgelegt. Alle zwölf seien überteuert, überdimensioniert, beseitigten keinerlei Engpässe, bewirkten aber massive Schäden an der Natur. Zu diesen zwölf Projekten gehört aus...

  • Arnsberg-Neheim
  • 26.02.13
Der Papst tritt zurück. Das hat der Vatikan inzwischen bestätigt | Foto: N-Schmitz_pixelio.de

Papst will zurücktreten

Der Vatikan hat bestätigt, dass Papst Benedikt XVI. am 28. Februar zurücktreten will. Es wäre der erste Rücktritt eines Papstes in der Neuzeit. Bereits im vergangenen Jahr hatten italienische Medien nach der Kammerdiener-Affäre den Rücktritt des Papstes gefordert. Inzwischen heißt es, dass Benedikt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgebe. Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger am 16. April 1927 in Oberbayern, wurde 1950 zum Subdiakon und Diakon geweiht. Ein Jahr später erhielt er im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.02.13
  • 89

Sekundarschulen in Neheim und Arnsberg übertreffen die nötigen Anmeldezahlen - Ein bitterer Beigeschmack bleibt

Die Eltern haben entschieden, ich hoffe im Sinne der Kinder, dass sich ihr Traum von dem „Neuen Lernen“ erfüllen wird! Es bleibt aber ein fader Beigeschmack bestehen, ein Beigeschmack von massiver Meinungsmanipulation durch die Stadtverwaltung mit Unterstützung der heimischen Presse und ruhiggestellter politischer Opposition. Ich habe im Politikunterricht aufgepasst, vor allem wenn es um totalitäre Systeme ging. Und das macht mir irgendwie Angst! Das wichtigste Ziel in den nächsten Monaten wird...

  • Arnsberg-Neheim
  • 09.02.13

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