Xanten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Mauer muss weg!

Die FBI beantragt die vorgesehene Planung über die Abbindung des Fildersteges mit der Wallmauer ersatzlos einzustellen. Die Ausbauplanung ist entsprechend zu ändern. Die Schließung des Fildersteges mit einer durchgehenden Wallmauer entspricht keiner rationellen Verkehrsführung für die Xantener Kernstadt. Begründung: Mit dieser vorgestellten Planung wird der wichtigste westliche Zugang in die Kernstadt beseitigt. Der Fildersteg wurde in den 80er Jahren errichtet , um den Zugang der Innenstadt zu...

  • Xanten
  • 23.01.14
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Haushalt 2014

Gemeinsame Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2014 des Bundes der Steuerzahler und der FBI Seit mehr als 15 Jahren begleitet der Bund der Steuerzahler mit großer Sachkenntnis die Haushaltsberatungen der Stadt Xanten bei der Freien Bürger Initiative. Eberhard Kanski, bekannt als Haushaltsexperte, war am vergangenen Dienstag (14.1.2014) persönlich in Xanten und hatte zum Etatentwurf 2014 auch dieses Mal einige kritische Anmerkungen parat. Kanski betonte eingangs, dass die Stadt Xanten im...

  • Xanten
  • 23.01.14
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Neue Sonsbecker Straße beschädigt

Die Gestaltung der Sonbecker Straße stößt in der Öffentlichkeit auf herbe Kritik. Viele, insbesondere die Kinder und älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, finden sich zwischen den gestrichelten Linien nicht zurecht. Der von der Fahrbahn abgeteilte schmale Radweg ist für viele Radfahrer zu unsicher. Besonders brenzlich sind die Situationen, es wenn sich ein LKW direkt hinter den Radfahrern befindet. Der Radfahrer weis nicht ob er nun überholt wird oder nicht und fühlt sich stark bedrängt....

  • Xanten
  • 23.01.14

Abwassergebühren in Xanten senken!

Die FBI beantragt eine Neuberechnung der Kanalbenutzungsgebühren für 2014. Begründung: 1. Nur periodengerechte Aufwendungen dürfen durch die laufenden Kanalbenutzungsgebühren finanziert werden. 2. Bei den Abschreibungen ist nur ein an der Lebensdauer des Anlagegutes zu orientierender Anteil periodengerecht. 3. Die Aufwendungen für eine Kanalerneuerung oder Kanalsanierung anstelle einer Abschreibung sind nicht periodengerechte sondern periodenfremde Aufwendungen, die durch die Jahresgebühren für...

  • Xanten
  • 23.01.14

Airport Weeze: "Luftverkehrssteuer ist wirtschaftlich ein großer Fehler"

„Die Luftverkehrssteuer ist ein Klotz, den uns die Politik ans Bein gebunden hat“, meinte gestern Klaus-Peter Siegloch, der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft bei seinem Besuch auf dem Airport Weeze. Mit den Worten traf der ehemalige Anchormann des „heute journal“ im ZDF und jetzige Lobbyist natürlich den Nerv des Flughafen-Geschäftsführers Ludger van Bebber, der sich im Vergleich zu den europäischen Nachbarn, insbesondere den Niederlanden, klar unter Druck...

  • Weeze
  • 22.01.14
  • 5
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Olaf Finke, der Spitzenkandidat der Xantener SPD tritt im Wahlbezirk 3 (Xanten-Innenstadt) an

Olaf Finke Spitzenkandidat der Xantener SPD

Am 16.01.2014 fand die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Xanten im Landhaus Wardt statt. Um kurz nach 19 Uhr begrüßte der Vorsitzende Guido Angenendt die ca. 40 anwesenden Mitglieder. Der Geschäftsführer des SPD Unterbezirks, Jörg Lorenz, war als Gast anwesend. Dieser leitete im Anschluss die Versammlung in souveräner Art und Weise. Zu Beginn stellte sich die Sonsbeckerin Anna-Maria Barucija, die für den Kreistag für den Wahlkreis 2 Xanten-Sonsbeck kandidieren möchte, den Mitgliedern...

  • Xanten
  • 19.01.14
Sechswöchiges Experiment: Sackgasse Fildersteg
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Sechswöchiges Experiment: Sackgasse Fildersteg - Sperrung bald aufgehoben? - Aktualisiert am 05.02.2014

17.01.2014/ aktualisiert am 11.02.2014 von Christel und Hans-Martin Scheibner Eine Mauerattrappe schließt seit dem 17. Januar 2014 die Stadtmauer am Westwall, wo zuvor die Verbindung zum Wall und zu den Parkplätzen nahe der Geschäfte bestand. Bis Ende Februar soll getestet werden, wie sich dieses Vorhaben in der Praxis zeigt. In früheren Zeiten war diese Mauer nicht unterbrochen, allerdings war die Verkehrssituation da auch noch anders. Die Stadt Xanten möchte die Verkehrslage im...

  • Xanten
  • 17.01.14
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FRACKING lohnt sich nicht

Fehlkalkulation der Energieunternehmer "Die Euphorie ist verflogen: Für Energiefirmen und Investoren hat sich Fracking bislang nicht ausgezahlt. Die Kosten sind hoch, die Preise niedrig und noch dazu sind die Schiefergasreserven wohl kleiner als bislang angenommen". Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 9. Jan. 2014 LINK: http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/fehlkalkulation-der-energieunternehmen-fracking-lohnt-sich-nicht-1.1859579 Wann endlich stoppt die Landesregierung NRW dieses Ansinnen?

  • Xanten
  • 11.01.14
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Alle reden von Inklusion, ein funktionierendes System wurde zerschlagen

- - Am 4. Dezember 2013 berichtete ich hier davon, dass der Landschaftsverband Rheinland (LVR) die Finanzierung der Sprach- und Bewegungstherapeuten in integrativen Kindertagesstätten zum Kindergartenjahr 2014/2015 einstellen will. Zwischenzeitlich ist die Entscheidung gefallen: der LVR zieht das durch, die Finanzierung wird eingestellt werden. Das bedeutet nichts anderes als die Zerschlagung eines funktionierenden Systems. Träger von iKitas müssen möglicherweise ihre Fachkräfte (Logopäden und...

  • Wesel
  • 10.01.14
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#WaitingForEd – Protest an Flughäfen für Edward Snowden und Bürgerrechte

Die Rheinische Post Weeze berichtete darüber ebenso wie die Deutsche Welle. Warum ich gerne Edward Snowden in Weeze abgeholt hätte, beschreibt der Blog eines Neusser Menschen ziemlich gut. Ich zitiere ihn hier mal: "#WaitingForEd war das Stichwort… pardon, der Hashtag des Tages. Dank #WaitingForEd fanden sich in den sozialen Netzwerken Hunderte Menschen zusammen, um der ganzen Welt ihre Solidarität mit Edward Snowden zu bekunden. Genauer gesagt: 938 Teilnehmer, verteilt auf 100 Flughäfen...

  • Weeze
  • 06.01.14
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Winterlicher Niederrhein

Gedanken zum Jahreswechsel

Sehr geehrte Leser, zum Jahreswechsel ist es bei aller Hektik schon Tradition ein wenig in sich zu gehen. Sei es sich Gedanken zu machen über GOTT und die WELT, über persönliche Beziehungen, oder über gesellschaftliche Belange die dringend einer Lösung bedürfen. Bei vielen Gesprächen in meinem Bekanntenkreis aber auch mit mir unbekannten Mitmenschen erfahre ich die Ohnmacht der Einzelnen bei gemeinsam betreffenden Planungen und Strategien; denn Baustellen gibt es genug. Oftmals gerät, so meine...

  • Xanten
  • 20.12.13
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Bundestagspräsident Norbert Lammert (re.) liest in seiner Heimat Bochum regelmäßig unseren Stadtspiegel. Beim Besuch unserer Verlagszentrale forderte er „Haltung“ von den Printmedien ein. Unser Bild zeigt ihn v.l. mit Geschäftsführer Haldun Tuncay, Redaktionsleiter Thomas Knackert, stv. Redaktionsleiter Martin Dubois und Lokalredakteur Ulrich Roth. Foto: Nicole Trucksess

Bundestagspräsident Norbert Lammert lobt (unsere) Anzeigenblätter

Er sei kein Experte in Sachen Anzeigenblätter, stellte Bundestagspräsident Norbert Lammert bei seinem Besuch in unserer Essener Verlagszentrale klar. Aber als „regelmäßiger Leser“ unseres Verlagstitels „Stadtspiegel Bochum“ sieht er die Gattung im Gegensatz zu anderen Printmedien „subjektiv“ auf einem guten Weg. In Berlin vertritt der protokollarisch zweithöchste deutsche Politiker die Interessen des Parlaments, in seiner Heimatstadt interessiert er sich für das lokale Geschehen. Darüber...

  • Essen-Steele
  • 18.12.13
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Der Arbeitskreis "Palästina" des Städtpartnerschaftsvereins organisierte ein gelungenes zweites "Hirtenfeldfest" auf dem "Kerckenhof" in Wardt

Alle waren sie gekommen: Herr Bürgermeister Christian Strunk, sein Stellvertreter Rainer Groß, viele interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Xanten, Repräsentantinnen und Repräsentanten aus der Partnerstadt Beit Sahour, ein Schüler aus Palästina, der die Europaklasse das Stiftsgymnasiums besucht, ein aus Palästina stammender Arzt und auch die Schriftführerin des Vereins Helga Schlechter-Bonk mit ihren sie unterstützenden Damen. Und was taten diese Menschen in dem schön adventlich dekorierten...

  • Xanten
  • 07.12.13
Spannende Bücher über globale Krisen - und mögliche Lösungsvorschläge | Foto: C. Bertelsmann

BÜCHERKOMPASS: Krieg, Macht und Weltschmerz

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreiben. Bereits vergeben und rezensiert wurden diese Werke. Diese Woche im Angebot: Bücher über Kriege, Krisen und Machtkämpfe, kurz: die Zukunft unseres Planeten. Jonathan Schnitt: Foxtrott 4 Der Journalist Jonathan Schnitt wollte sehen, hören, spüren, was Krieg aus der Nähe betrachtet bedeutet – jeden Tag, jede Nacht. Er lebte ein halbes Jahr mit einem...

  • Essen-Süd
  • 04.12.13
  • 15
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Hochwasserlage in Wesel  Nov. 2013

Realität gehört in den Landesentwicklungsplan NRW (LEP)

Kein anderes Gebiet in Deutschland unterliegt einem Lebensraumrisiko wie der bergbaubetroffene Niederrhein in NRW. Fakten: Absenkung eines potenziellen Überflutungsgebietes bis zu 20 Meter Ewigkeitslasten durch Grundwasserabsenkung zur Sicherstellung der Siedlungsgebiete Hochwasserrisiko am mächtigsten Strom Deutschlands Bislang wurden diese Lebensraumeinflüsse nur unzureichend in den Flächen- und Entwicklungsplänen verdeutlicht daher fordert der HochWasserSchutzverband am Niederrhein (HWS),...

  • Xanten
  • 26.11.13
Hochwasser kann schön sein - muss aber nicht! | Foto: Archiv Der Weseler/Der Xantener

VWG: Hochwassertisch wieder eine Farce

Um "Perspektiven" und "Rückschlüsse aus Erkenntnissen" sollte es laut Tagesordnung beim Runden Tisch Hochwasserschutz am vergangenen Mittwoch gehen. Nach Überzeugung der Fraktion der Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG) im Kreistag Wesel "leider leere Versprechungen, die nicht im entferntesten eingehalten wurden." Fraktionschef Kuster: "Dies war die Erkenntnis nicht nur von mir, sondern auch von Vertretern der eingeladenen Hochwasserschutzinitiativen." So habe Herr Isselhorst von der...

  • Wesel
  • 26.11.13
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AWO im Kreis Wesel kündigt an: neues Programm der Lotte-Lemke-Familienbildugsstätte

Wenn es im Januar ins neue Programm startet, ist wieder was für jeden und jede dabei: von den Einsteigerkursen im Nähen, Eltern-Kind-Gruppen im Nachmittagsbereich für Berufstätige oder Turnen für Windelrocker, Fortbildungen zum Thema Inklusion für Kursleitungen, ein Frauen Yoga-Wochenende oder eine Familienwoche auf dem Bauernhof. In das neue Programmheft sind besonders auch die Wünsche der Teilnehmer eingeflossen, beispielsweise den Bereich der natur- und erlebnispädagogischen Angebote für...

  • Wesel
  • 25.11.13
Foto: Blum (Ente), Bütefür (Spielzeugautos), Montage dibo

In Alpen, Drevenack, Hamminkeln, Sonsbeck, Wesel und Xanten: Melden Sie uns die Schlaglöcher in Ihrem Viertel!

Das Schlimmste steht den Kommunen erst im Frühling bevor: Der Blick auf die Straßen wird vielen Rathaus-Verantwortlichen (wieder mal) die Schweißperlen auf die Stirn treiben. Doch schon jetzt macht sich mancher Politiker Gedanken, wie man der desolaten Finanzlage Herr werden kann. Auf Bundesebene rückt die Forderung nach einer Pkw-Maut wieder in den Fokus und schürt konträre Diskussionen. Wo sind die Schlaglöcher im Raum Wesel und Xanten? Der „Weseler/Xantener“ wird dieses Thema in den...

  • Wesel
  • 24.11.13
  • 8
Von links: Christoph Landscheidt, Norbert Ballhaus, Ulrike Westkamp, Ullrich Krüger und Michael Heidinger tun's Ansgar Müller (Dritter von rechts) gleich und legen allesamt ihr Amt vor der Wahl im Mai nieder. | Foto: Kreis Wesel

Landrat Dr. Ansgar Müller tritt im Mai 2014 zur Wahl an

„Ich werde vom Niederlegungsrecht Gebrauch machen und am 25. Mai 2014 wieder zur Wahl antreten, wenn die SPD im Kreis Wesel das möchte“, so Landrat Dr. Ansgar Müller am Freitag bei einer Pressekonferenz. Dies spare Kosten und außerdem „möchte ich nicht den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern den Sonntag verderben, wenn es auch anders geht“. Zuvor hatte er auf die zahlreichen Projekte verwiesen, die in den letzten Jahren im Kreis bereits realisiert worden seien, oder sich auf einem guten Weg...

  • Wesel
  • 22.11.13
Holger Balodis und Dagmar Hühne befassen sich kritisch mit der Rentenentwicklung. | Foto: privat

Diskussion über die Altersversorgung: "Rettet die Rente"

Alpen. „Mit Riester, Rürup & Co. verlieren wir jährlich viele Milliarden Euro.“ Diese Botschaft vertreten die Buchautoren und ARD-Fernsehjournalisten Holger Balodis und Dagmar Hühne in ihrem Buch „Die Vorsorgelüge“. In ihrem Vortrag am Mittwoch, 27. November, 19.30 bis 21 Uhr im Alpener Rathaus schildern sie, wie ein vermeintliches Netzwerk aus Politikern, Finanzlobbyisten und Wissenschaftlern zunächst die staatliche Rente demontierte, um anschließend eine wahre „Geldvernichtungsmaschine“ in...

  • Xanten
  • 22.11.13
Foto: Piper / Schwarzkopf / Goldmann

BÜCHERKOMPASS: Hartz IV, Sozialarbeiter, beschissen schönes Leben

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an Community-Mitglieder, die bereit sind, für eines der jeweiligen Werke eine Rezension zu schreiben. Bereits vergeben wurden diese Bücher. Diese Woche beschäftigen wir uns mit dem Leben unterhalb und außerhalb des Gewöhnlichen. Thomas Mahler: In der Schlange Thomas Mahler erzählt von Bewerbungstrainings, 1-Euro-Jobs, freundlichen Sachbearbeitern und langen Schlangen. Er erzählt von Seminaren, die motivieren sollen, aber...

  • Essen-Süd
  • 20.11.13
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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen - die Aktionen im Kreis Wesel

Die Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Wesel beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder gemeinsam an den bundesweiten Aktionen zum „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“ am Montag, 25. November. Beabsichtigt ist, an diesem Gedenk- und Aktionstag im ganzen Kreisgebiet an den Rathäusern und dem Kreishaus Flagge zu zeigen. So soll auf die Unterdrückung und die unterschiedlichen Formen von Gewalt gegenüber Frauen aufmerksam gemacht und eine tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen Männern...

  • Wesel
  • 18.11.13

Kreispolizei aktiv beim Einbruchschutz: Aktionswoche "Riegel vor!" von 18. bis 25. November

Die Polizei im Kreis Wesel beteiligt sich an der landesweiten Aktionswoche „Riegel vor! Sicher ist sicherer“ zur Verhinderung von Wohnungseinbrüchen. Während der Aktionswoche „Riegel vor! Sicher ist sicherer“ vom 18. bis zum 25. November werden an zahlreichen Orten im Kreis speziell geschulte Kriminalbeamtinnen und -beamte unter Einsatz der Mobilen Beratungsstelle Präventivhinweise an interessierte Bürger/innen weitergeben. Ziel hierbei soll es sein, durch technische Hilfen, aber auch durch...

  • Wesel
  • 15.11.13
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Foto: Screenshot LVR-Homepage

Fortbestand des Preußen-Museums abhängig von Finanzierungs-Zusagen

Für ein Engagement beim Preußen-Museum Wesel hat sich heute der Kulturausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland einstimmig ausgesprochen. Eine mögliche Übernahme ist jedoch an einige Bedingungen geknüpft, die zuvor erfüllt werden müssen: Dazu gehört unter anderem, dass das Stiftungskapital zu gleichen Teilen zwischen dem LVR und dem LWL aufgeteilt wird. Weiter müssen finanzielle Verbindlichkeiten der Stiftung durch das Land Nordrhein-Westfalen vor Übernahme des anteiligen Stiftungskapitals...

  • Wesel
  • 13.11.13

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