Xanten - Politik

Bonjour, Le nouveau maire de Saintes, Jean-Philippe MACHON, fait partie du regroupement udi-UMP. Je vous souhaite une très belle journée. Bien cordialement, Mairie de Saintes Direction Développement Social et Solidaire Und jetzt noch ein paar Infos in dt. Sprache: Der neue Bürgermeister vertritt fortan die UMP-UDI im Sainter Rathaus. Die UMP ist die "Union pour un mouvement populaire", was in Deutsch "Union für eine Volksbewegung" heißt. Sie ist aus der politischen Rechte und der Mitte...

Erstmals finden am 25. Mai die Europawahl und die Kommunalwahlen an einem Tag statt. "Dies führt zu einigen Besonderheiten!", so teilt die Weseler Kreisverwaltung mit. Kreiswahlleiter Lars Rentmeister, der Leiter des für die Wahlen zuständigen Fachdienstes Frank Brändel und Wahlsachbearbeiterin Helga Hubweber informieren da-her über die Modalitäten der Wahlen. An dem Wahltermin ist nur ein Gang zum Wahllokal nötig, und es können für beide Wahlen dieselben Wahlurnen benutzt werden. Europawahl...

Liebe Community-Mitglieder, das Online-Interview mit dem Weseler Bürgermeister-Kandidaten Jürgen Linz (CDU) war der Auftakt zur intensiven Berichterstattung im Vorfeld der NRW-Kommunalwahlen 2014. Als weitere Folge dieser Beitrags-Serie stellen wir Ihnen heute Sascha Wagner vor, der sich für Die Linke als Landrats-Kandidat im Kreis Wesel bewirbt. Er hat sich für ein rein politisches Statement entschieden und verzichtet gänzlich auf Privates. Diese Seite des Kandidaten behandeln wir in einem...

Mustergültige „Demokratie hinter dem Betriebstor“: Noch bis Ende April werden im Kreis Wesel Vorzeige-Betriebsräte gesucht. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hingewiesen. Beschäftigte könnten mit ihrer Teilnahme am „Deutschen Betriebsräte-Preis 2014“ den „Mitbestimmungs-Oscar“ in die Region holen. „In vielen Bäckereien und Hotels, in der Gastronomie und Ernährungsindustrie führen die Arbeitnehmervertretungen eine wichtige Regie im Arbeitsalltag. Sie tragen dazu bei,...

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik musste unser oberstes Verfassungsgericht so viele Gesetzesvorhaben der Regierung stoppen, wie unter Kanzlerin Merkel. Immer wieder attestierten die Richter in Karlsruhe der Regierung, dass sie mit ihren Vorhaben den Rahmen des Grundgesetzes verlassen habe. Verärgert über die maßregelnden Rügen der Verfassungsrichter hat die CDU-Fraktion im Bundestag nun einen Plan gefasst: Nein, man hat nicht vor, die ständigen...

Am Samstag 05.04.2014 und Sonntag 06.04.2014 fand im Gewerbepark Sonsbecker Straße das tradionelle Gewerbeparkfest statt, wobei am Sonntag auch die neue Straße offiziell durch die Politiker und die Verwaltung der Stadt Xanten übergeben wurde. Die Geschäftsleute hatten sich alle Mühe gegeben, das Fest interessant und abwechselungsreich zu gestalten. Leider spielte das Wetter nicht so mit, wie man es sich für einen solchen Anlass gewünscht hätte. Trotzdem gab es an beiden Tagen einen regen...

Bei der ersten Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses ist Bundestagsabgeordneter Hans-Ulrich Krüger aus Voerde zum stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt worden. Er nimmt damit laut Mitteilung seines Büros in Berlin alle Rechte und Pflichten wahr, wenn der Vorsitzende abwesend ist. Hierzu gehöre vor allem die Leitung des Untersuchungsverfahrens. In der Pressemitteilung heißt es: Der Ausschuss wird prüfen, in welcher Weise und in welchem Umfang ausländische Geheimdienste Daten von Regierung,...

Die Linke - OV Xanten/Sonsbeck Und Fraktion LUX im Rat der Stadt Xanten www.die-linke-xanten.de An die Kandidatin und Kandidaten zur Bürgermeisterwahl in Xanten Kommunalwahl 2014 „Genug gekürzt“ , unter dieser Losung tritt die Partei „Die Linke“ bei der Kommunalwahl am 25.05.14 im Kreis Wesel zum Kreistag und in den meisten Kommunen zum Stadt/Gemeinderat an, darunter auch in Xanten. Seit der letzten Kommunalwahl, bei der wir ein Mandat erzielen konnten, haben wir in der parlamentarischen...

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

Nun ist es amtlich: „Nach Prüfung der Wahlvorschläge teile ich mit, dass diese vollständig sind und keine Mängel aufweisen, so dass ich sie dem Kreiswahlausschuss am 10.04.2014 zur Zulassung vorlegen werde.“, teilte das Kreiswahlamt der VWG am 18. März schriftlich mit. Als Spitzenkandidat geht Martin Kuster aus Voerde, Fraktionsvorsitzender der VWG, ins Rennen. Auf den weiteren Listenplätzen folgen Marianne Meylahn aus Moers (Stellvertretende Vorsitzende der VWG-Kreistagsfraktion), Bettina...

Von Christel und Hans-Martin Scheibner Sagen wir mal ehrlich - hat es Sie nicht auch dauernd geärgert, daß schon bei der geringsten Abweichung der Abgasnorm eine hohe Rechnung fällig ist für den Monteur, welcher Ihre Heizungsanlage so einstellt, daß die Werte wieder stimmen. Doch in der Nachbarschaft qualmt und dampft es trotz gesetzlicher Kontrollvorschrift in allen erdenklichen Rauchfarben aus allen Rohren, und es ist kaum zu unterscheiden, ob hier Kamine oder Holzöfen - von manch Betroffenem...

Xanten, innerhalb des großen Gewerbeparkfestes am Samstag, 05.04.2014 von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr und Sonntag 06.04.2014 von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Gewerbepark Sonsbecker Straße wird auch der Abschluss des Umbaus der Straße gefeiert und diese am Samstag offiziell frei gegeben. Das nicht unumstrittene Bauprojekt findet damit seinen Abschluss, das zu vielen Sitzungen, Gesprächen, Ortsterminen mit den Anliegern und teils heftigen Auseinandersetzungen Anlass gab und auch noch gibt. Das neue...

BUND und Länder prüfen ob eine Versicherungspflicht gegen Elementarschäden eingeführt werden kann. Der HochWasserSchutzverband am Niederrhein (HWS) bezieht Stellung: "Versäumnisse der Politik kann keine Versicherung ausgleichen. Dafür ist sie auch nicht da! Zum Schutz vor Hochwasser an den großen Strömen steht die EU-HochwasserRisikoManagement-Richtlinie die die Pflicht zur Vorsorge zur Schadensverhinderung den Regierungen 2007 auferlegt wurde. Von dieser existenzsichernden Minimalforderung an...

Pressemitteilung des Vorsitzenden der SPD Hünxe Volker Marquard vom 28.03.2014: SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat noch einmal dem gefährlichen Gas-Gewinnungsverfahren (in USA „Fracking“ genannt) für unser Bundesland eine klare Absage erteilt. Die SPD Hünxe sieht gleichzeitig die Landes-CDU wie auch regionale Christdemokraten zwischen den gegensätzlichsten Positionen hin und her schwanken. Die oft „Populisten“ genannten CDU-Politiker...

Am Donnerstag, 27. März, werden neben der NIAG die Stadtwerke Dinslaken und der Stadt Dinslaken zum Warnstreik aufgerufen. Außer diesen vorgenannten Betrieben werden die Jobcenter Wesel, die Bundesagentur für Arbeit in Wesel, die Kindertagesstätten und der Jugendeinrichtungen von Pro Jugend in Voerde und die Beschäftigten USK in Kleve aufgerufen, sich an den Warnstreiks zu beteiligen. Zudem werden die Beschäftigten der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und die Beschäftigten der...

„Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger intensiver beteiligen!“ Das sagt Polizeihauptkommissarin Sabine Vetter im Vorfeld des Blitz-Marathons, den ihr oberster Chef, NRW-Verkehrsminister Ralf Jäger, für den 8. April anberaumt hat. Und weiter: „Aus unserer Erfahrung macht es die Menschen wütend und besorgt, dass in ihrer direkten Umgebung viele Autofahrer rücksichtslos fahren und das Leben anderer gefährden. Für die Bürger/innen zählen nicht statistische Unfallbrennpunkte, sondern diese...

„ Es war ein Erfolg, wir sind ein Spitzenteam!“ so Peter Hilbig, Spitzenkandidat der FBI über die Bürgersprechstunde vom Samstag 22. März auf dem Markt. Viele interessierte Bürger sind trotz des bescheidenen Wetters gekommen, um über aktuelle Themen wie z.B., das neue Baugebiet im Hochbruch oder die Straßenbaumaßnahmen in der Stadt zu besprechen. „Es kamen aber auch neue Themen dazu“ wie Ilona Grundscheidt und Helmut Reis, die beide Birtener Kandidaten der FBI, erklärten: „Wir sprachen über...

Aufgrund von Anträgen der SPD und der Grünen sowie der Presseberichte aus den letzten Wochen, in denen die Nitratbelastungen durch Gülledüngung und die bundesweite Gülleverordnung behandelt wurden, befasste sich der Umwelt- und Planungsausschuss mit dieser Thematik. Peter Bootz von den Stadtwerken Wesel stellte eine Kooperation vor, die die Stadtwerke seit vielen Jahren mit mittlerweile 54 Landwirten pflegen. Hier bekommen die Landwirte Anreize, um sich besonders in den Wasserschutzgebieten...

Kreis Wesel. Mit gestärkter Brust und Rückenwind durch das Bundestagswahlergebnis wählte am letzten Sonntag der Kreisverband Wesel der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ihre Kandidaten für die Kreistagswahl. Der 64-jährige Wolfgang Weinkath aus Dinslaken will als Spitzenkandidat für den Einzug ins Kreisparlament sorgen. Rückenwind durch Bundestrend Bei der letzten Bundestagswahl steckte die AfD Ausrufezeichen in der politischen Landschaft, man blieb knapp vor der 5-Prozenthürde stecken. Bei...

Die Büdericher freuen sich , dass sich die schwarzen, geflügelten Dorfbewohner verschwirrt haben. Sie sind weg, so berichtete ein lokales Pressemedium. Keineswegs grundlos. Wurden sie doch arg gepeinigt von diesem stetigen, durchaus phantasievollen Mobbing durch die Zweibeiner. Nicht verwunderlich, dass sie sich nun ein ruhigeres Umfeld suchen. Möglicherweise haben sie das im Zentrum von Xanten gefunden. Dort bevölkern sie jetzt die astreichen Kronen von zwei prächtigen Platanen vor der alten...

Am 06.03.2014 ist die Ortsumgehung Büderich (B58n) für den Verkehr freigegeben worden. Die Umgehung ist inzwischen schon ganz gut von den Verkehrsteilnehmern angenommen worden, aber nach wie vor nutzt auch ein nicht unerheblicher Anteil die Ortsdurchfahrt Büderich. Von daher beantragt der CDU Ortsverband Büderich, dass auf den Wegweisertafeln der B58n in Fahrtrichtung Alpen und Geldern auch auf die A57 hingewiesen wird, in Fahrtrichtung Wesel sollte auch auf die A3 hingewiesen werden. Wir gehen...

Lange hat der politische See in Xanten geruht. Jetzt rührt sich wieder etwas. Nach den Bürgermeisterkandidaten Thomas Görtz und Peter Bullmann wirft jetzt auch Rita Gatermann-Hebben ihren Hut in den Ring. Die unabhängige, in Xanten geborene Juristin, hat die notwendigen Unterstützungsunterschriften beisammen und nimmt Kurs auf die Wahlen. Dabei geht die 58-jährige durchaus selbstbewusst in die Auseinandersetzung mit den bisher antretenden „Platzhirschen“. Rita Gatermann-Hebbens Internetauftritt...