Wickede (Ruhr) - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Beim Abschied bedankten sich Schulleiter Dr. Eduard Maler und Bürgermeister Martin Wächter bei dem Landtagspräsidenten für seinen Besuch.
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Landtagspräsident stellt sich am WBG den Schülern
"Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit"

Menden. Auf Einladung eines Schülers weilte kürzlich der Landtagspräsident André Kuper am Walburgisgymnasium (WBG) und stellt sich den Fragen der Schüler. Mit vielen politischen und persönlichen Fragen begegneten rund 300 Schülerinnen und Schüler des Walburgsigymasiums und der Walburgisrealschule am Donnerstag dem nordrheinwestfälischen Landtagspräsidenten André Kuper. Erfreut über das große Interesse warb dieser seinerseits für gesellschaftliches Engagement. "Zukunft der Demokratie liegt bei...

  • Menden (Sauerland)
  • 24.01.19
Europaabgeordneter Dennis Radtke (l.) hielt ebenso wie CDU-Chef Olaf Lauschner eine vielbeachtete Rede. Foto: Privat

CDU-Vorsitzender Olaf Lauschner: Fröndenberg muss vorankommen
Empfang der klaren Worte

Fröndenberg. Fast 150 Gäste drängten sich im katholischen Pfarrzentrum Auf dem Sodenkamp am Sonntagmittag beim traditionellen Neujahrsempfang der heimischen CDU. Bei Sekt und Kaltgetränken wurde das neue Jahr begrüßt. Der Neujahrsempfang in diesem Jahr hatte zwei Schwerpunkte: Fröndenberg und Europa. Im Jahr der Europawahl hatten die Christdemokraten mit dem Europaabgeordneten Dennis Radtke einen kompetenten Redner eingeladen. „Bochumer sind in Fröndenberg immer gerne gesehen“, begrüßte Olaf...

  • 15.01.19
Stolpersteine erinnern an Deportation und Ermordung.  | Foto: Stadtarchiv Fröndenberg

Alle Fröndenberger sind eingeladen
Pogromgedenken in Fröndenberg

Möglichkeit Steine des Erinnerns niederzulegen Fröndenberg. Zum 14. Mal seit 2005 gedenkt Fröndenberg der Ereignisse des Pogroms gegen die jüdische Bevölkerung vor nunmehr 80 Jahren am Abend des 10. November 1938. Während in anderen Städten das Pogrom bereits am 9. November stattfand, zerstörten Aktivisten der HJ, der SA und der NSDAP unter wohlwollender Duldung von Verwaltung und Polizei die Lebensgrundlage der jüdischen Familien in Fröndenbergs Stadtmitte und in Dellwig. Das Gedenken findet...

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 09.11.18

Stadtspiegel-Kolumne von Seite 1
"A46 über Jahrzehnte"

Die Autobahn A46 ist eines der ganz wenigen Themen, die mich fast mein ganzes Berufsleben lang begleitet haben. Eine meiner ersten selbstverfassten größeren Geschichten, für die mich damals die Redaktion einer Tageszeitung, bei der ich zu dieser Zeit Freier Mitarbeiter war, beauftragt hatte, handelte von der Gründung einer Initiative, die den Weiterbau der Bahn verhindern wollte. Das muss Ende der 70er Jahre gewesen sein. Seitdem kocht das Thema immer mal wieder hoch. Manchmal schäumt es heftig...

  • Menden (Sauerland)
  • 08.11.18

Leserbrief: "Beteiligung kommt viel zu spät"
Kritik an A46-Verfahren

In einer Stellungnahme kritisiert die GigA46 das derzeit laufende Verfahren in Sachen A46. „Auch der nun von Straßen.NRW angekündigte erste Workshop dient letztendlich nur dem Ziel, die A46 zu bauen und Akzeptanz dafür zu schaffen. Um nichts anders soll es dabei gehen. Immer mehr Menschen wollen aber stattdessen auch im Bereich der Verkehrspolitik zukunftsfähige Lösungen statt Dinosaurier-Autobahn-Projekte aus dem letzten Jahrhundert. Sie alle und damit ein großer Teil der Öffentlichkeit in der...

  • Menden (Sauerland)
  • 02.11.18

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen der...

  • Wesel
  • 26.10.18
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Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
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Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht. | Foto: By Franz Josef Denzinger [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
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Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013. | Foto: TMbux [CC BY-SA 3.0]

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
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Die öffentliche Skizze des Bebauungsplanes sieht keine Spielfläche vor. | Foto: Stadt Fröndenberg
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Dorfcharakter Ostbürens in Gefahr?

Fröndenberg. Mit dem Bebauungsplan Nr. 117 für den Bereich „Am Obsthof“ wird Platz für weitere 15 Ein- und Zweifamilienhäuser sowie zwei 6-Familienhäuser in Ostbüren geschaffen. Die FDP Fröndenberg/Ruhr begrüßt die Schaffung des Wohnraums, sieht aber Probleme, die geklärt werden müssen. „Ich bin mir sicher, dass die Baufelder sehr schnell vergeben werden und der Ortsteil eine weitere Belebung erfahren wird“, sagt Christos Natis, Vorstandsmitglied der FDP. Nicht nur die sehr attraktive Lage des...

  • Menden (Sauerland)
  • 27.09.18
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019 kommt Doch...

  • Velbert
  • 21.09.18
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Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015. | Foto: By Almigdad Mojalli/VOA [Public domain], via Wikimedia Commons

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter anderem...

  • Herne
  • 21.09.18
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Foto: Rowohlt
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Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als ein...

  • Herne
  • 18.09.18
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Rassismus und Sprache: Warum man N**** nicht sagt

Es ist für uns Deutsche der Nachkriegszeit normal, dass wir bestimmte Begriffe nicht benutzen. Wenn im Bundestag von wichtigen Zielen gesprochen wird, benutzt dabei niemand das Wort "Endlösung". Es gibt gute Gründe, warum wir die Sprache der Nationalsozialisten nicht mehr verwenden. Das gleiche sollte für die Sprache der Kolonialherrschaft gelten. Zu Beginn der Kolonialzeit wurde der Begriff "N****" zunächst wertneutral verwendet. Damit bezeichneten weiße Europäer Menschen mit dunklerer Haut....

  • Gladbeck
  • 03.09.18
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Horst Pieper (r.), Vorsitzender der Senioren Union, mit Joachim Kersting. | Foto: Senioren Union

Urgestein der CDU zu Gast beim Politischen Frühstück - Joachim Kerstings Vortrag regte zur Diskussion an

Lendringsen. Beim letzten Politischen Frühstück der Senioren Union war laut Veranstalter mit Joachim Kersting diesmal ein spürbar tief in der CDU verwurzelter Kommunalpolitiker aus Halingen zu Gast, der acht Jahre für die CDU dem Rat der Stadt Menden angehörte und bemerkenswerte 29 Jahre die CDU-Ortsunion in Halingen geführt hat. Unverkennbar war Joachim Kersting in seinem sehr ausführlichen Vortrag als Urgestein der CDU von der mehr als berechtigten Sorge um die Gegenwart und Zukunft der CDU...

  • Menden (Sauerland)
  • 06.07.18

Frage der Woche: Was braucht man für ein glückliches Leben?

Den Deutschen sagt man nach, sie seien notorische Nörgler, unverbesserliche Pessimisten und dazu noch ohne jeglichen Humor. Der seit 2012 jährlich erscheinende World Happiness Report wertet Deutschland aber auf Platz 15 der glücklichsten Länder der Welt.  Kann man Glücklichsein denn messen? Mit diesem Ziel traten Wissenschaftler*innen 2012 im Auftrag der Vereinten Nationen an. So erschien vor sechs Jahren der erste Bericht zum weltweit empfundenen Glück. Wie zufrieden die Menschen mit ihrem...

  • Herne
  • 06.07.18
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Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern?

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der Pflegerinnen und Pfleger sogar einen Rückgang, so dass an vielen Stellen...

  • Herne
  • 22.06.18
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Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
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Welche Befugnisse hat die Polizei in NRW künftig? Das wird gerade diskutiert. Foto: Polizei

Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten?

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es überhaupt? Hauptziel ist es, möglichen terroristischen Anschlägen...

  • 08.06.18
  • 35
  • 1
Was müssen Hobby-Fotografen und BürgerReporter wie hier Christiane Bienemann künftig beachten? Foto: Michael Bienemann / www.lokalkompass.de

DSGVO: Was ändert sich für Hobby-Fotografen?

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer Arbeit nach dem Kunsturhebergesetz (§ 22 und §23) nachgehen können (siehe...

  • Velbert
  • 25.05.18
  • 87
  • 44
Was ändert sich ab Inkrafttreten der DSGVO für Fotografen? Foto: Thomas Ruszkowski / www.lokalkompass.de

DSGVO: Was ändert sich für professionelle Fotografen?

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich auch zukünftig auf eine - wie bislang schon - jederzeit widerrufbare...

  • Velbert
  • 25.05.18
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  • 12
Mit Drohungen versuchen Extremisten, andere Meinungen zu unterdrücken.
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"Viele Grüße auch an die Frau Gemahlin": BürgerReporter erhält Drohbrief von selbsternannten "Patrioten"

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

  • 14.05.18
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"Menden blüht auf!" - Bauarbeiten in der Hauptstraße gehen weiter

Menden. Wer aktuell durch die Hochstraße oder die Kirchstraße schlendert, bekommt einen Eindruck, wie bald die komplette Fußgängerzone in Menden aussehen wird. Diese beiden Straßen sind bereits fertig. "Der aufwändigste Teil der Umgestaltung der Fußgängerzone lässt nun auch nicht mehr lange auf sich warten", so die Stadt Menden in einer Pressemitteilung. Voraussichtlich am Montag, 4. Juni, werden die Straßenbauarbeiten im nächsten Bauabschnitt an der Hauptstraße beginnen. Vom Marktplatz vor dem...

  • Menden (Sauerland)
  • 11.05.18
Wofür steht das Kreuz und wer darf darüber bestimmen? | Foto: Walter Hochauer [CC BY-SA 2.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Kruzifixe in Bayern – Soll der Staat Kreuze aufhängen?

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und Wähler senden möchte, die seine CSU an die rechte AfD zu verlieren droht...

  • Herne
  • 27.04.18
  • 93
  • 7

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