Weeze - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dr. Kristina Schröder, Bildnachweis: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend / L. Chaperon

Kommt bald ein Ausgehverbot für Jugendliche?

Ein geplanter neuer Jugendschutz-Paragraf sorgt für Wirbel: Familienministerin Kristina Schröder will Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren verbieten, nach 20 Uhr auf öffentlichen Veranstaltungen mit Alkoholausschank ohne Begleitung eines Erziehungsberechtigten zu sein. Das berichteten Medien am Sonntag. Die Ministerin will dadurch dem "Komasaufen" entgegen wirken. Jugendliche könnten danach nicht mehr alleine eine Scheunenfete oder ein Rockkonzert besuchen. Was halten Sie von einem...

  • Kleve
  • 08.07.12
  • 14

Was machen Voßeler und Bergmann eigentlich in Düsseldorf?

Die Fachausschüsse des Landtages Nordrhein-Westfalen haben sich konstituiert. Beide Kreis Klever Landtagsabgeordneten wurden dabei in führende Positionen gewählt. So bleibt Margret Voßeler auch künftig Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend. Dr. Günther Bergmann wurde als Selbständiger gleich in seiner ersten Legislaturperiode zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk gewählt. Voßeler wurde zusätzlich...

  • Kleve
  • 06.07.12
  • 3

Kreis-CDU mit 14 Delegierten auf dem Landesparteitag

Mit insgesamt 14 Delegierten stellt die CDU des Kreises Kleve eines der größten Kontingente auf dem Landesparteitag der CDU NRW in Krefeld. Als Vertreter des CDU-Kreisverbands nahmen teil: Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann MdL (Kalkar), Paul Düllings (Issum), Silke Gorißen (Bedburg-Hau), Dr. Daniela Lesmeister (Kleve), Bastian Linsen (Kleve), Dr. Helmut Linssen (Geldern), Kanzleramtsminister Ronald Pofalla MdB (Weeze), Jens Röskens (Straelen), Gabriele Schmidt (Kleve), Bärbel...

  • Kleve
  • 02.07.12
Johannes Drießen 2. v. r. nimmt den Bürgerpreis entgegen. Foto: Heinz Holzbach
2 Bilder

Ehrenamtliche erhielten CDU Bürger-und Jugendpreis

Zum 15. Mal verleih die CDU Kreis Kleve den Bürgerpreis für ehrenamtliches Engagement. Diesmal erhielt in einer Feierstunde im Klever Kolpinghaus der Verein "WIR 50 plus Wachtendonk" für seinen starken Einsatz die Interessen und Möglichkeiten der verschiedenen Generationen und Gruppen von Menschen zusammen zu führen. Sowohl in der Freizeitgestaltung als auch in der praktischen Hilfestellung bei der Lebensgestaltung jeglichen Alters. Zum dritten Mal wurde auch der Jugendpreis von der CDU...

  • Kleve
  • 30.06.12

Geplantes Rauchverbot in NRW: Überflüssig oder überfällig?

Wie in Bayern: Die NRW-Landesregierung will ein uneingeschränktes Rauchverbot in allen Gaststätten, hat einen entsprechenden Gesetzentwurf im Kabinett verabschiedet. Gesundheitsministerin Barbara Steffens: "Wir wollen ein völliges Rauchverbot überall dort, wo es öffentlich ist und eine Decke gibt." Keine Ausnahmen mehr: Qualmverbot in Eckkneipen, auf den Kegelbahnen, aber auch bei Brauchtumsveranstaltungen in Festzelten und bei Karnevalsfeiern. Sogar in Vereinsheimen darf nicht mehr geraucht...

  • Kleve
  • 27.06.12
  • 33
2 Bilder

Senioren Union am Airport Weeze

Airport Weeze Besichtigung der Hamminkelner Senioren Union Auf dem1954 gegründeten britischen Militärflughafen Weeze/Laarbruch mit seinem 620ha großen Areal konnten die Senioren viel Wissenswertes unter der Leitung vom BM Ulrich Francken erfahren. Abgerundet wurde die Führung am RoyalAirForce Museum Laarbruch-Weeze. Hier empfangen die beiden Vorsitzenden der Weezer Senioren Union Rolf Hörster und Uwe Persicke mit dem Museumsvorsitzenden Helmut Hartmann die Gäste und nach der Einnahme eines...

  • Weeze
  • 27.06.12

Grüne fordern Konsequenzen aus dem Urteil des BSG zu Unterkunftskosten bei Hartz IV

Die Grünen im Kreistag Kleve haben Landrat Spreen aufgefordert, Konsequenzen aus einem aktuellen Urteil des BSG zu ziehen. Sie erwarten finanzielle Vorteile für Hartz-IV-Bezieher zwischen 20 und 40 Euro pro Monat. In dem Schreiben der Grünen Kreistagsfraktion vom 19.06. an Kreisverwaltung und Landrat heißt es wörtlich: Sehr geehrter Herr Landrat Spreen, das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Datum vom 16. Mai 2012 (B 4 AS 109/11 R) festgestellt, dass gemäß ständiger Rechtsprechung für die...

  • Kleve
  • 25.06.12
  • 4

Pofalla will erneut für den Bundestag kandidieren

Der CDU-Kreisverband Kleve wird am 7. September 2012 im Bürgerhaus Uedem seinen Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2013 aufstellen. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (MdB): "Ich habe den CDU-Kreisvorstand, die CDU-Stadt- und Gemeindeverbandsvorsitzenden sowie die Kreisvorsitzenden der Vereinigungen der CDU darüber informiert, dass ich mich erneut um die Bundestagskandidatur bewerben werde." Der Weezer Jurist (53) gehört dem Bundestag seit 1990 an.

  • Kleve
  • 21.06.12
  • 4
"Blauer Dunst" klingt edel - aber ist er das wirklich? | Foto: birgitH / pixelio.de
19 Bilder

Foto der Woche 25: blauer Dunst

Seit dem Beginn unseres spielerischen wöchentlichen Foto-Wettbewerbs hatten wir schon diverse Themen im Angebot, von Karneval oder Makro bis hin zu Reflexionen, um nur einige zu nennen. Aus aktuellem Anlass lautet das neue Thema BLAUER DUNST Im Landtag NRW ist die Diskussion um ein "totales Rauchverbot" erneut entbrannt: CDU und Grüne sind aktuell für ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz, FDP und SPD dagegen, der Hotel- und Gaststättenverband sowieso. Unsere Community diskutierte indes...

  • Essen-Süd
  • 18.06.12
  • 20

„Krankenhaus-Auflösung oder eine Fusion ist gar nicht möglich!“

Hans-Joachim Koepp, Chefredakteur von „An Niers und Kendel“, hatte die Wochenblatt-Redaktion doppelt überrascht: Zum einen hatte der hauptberufliche Gocher Stadtarchivar das neueste Heft aus der Schriftenreihe in seiner Tasche. Es handelt sich um Band 49, der eigentlich erst im Winter herauskommen sollte. Warum Koepp mit dem neuen Heftchen schon gestern zum Gocher Wochenblatt kam und warum in diesem Jahr eine Sommerausgabe erschien, lesen Sie, liebe Leser, auf Seite 24 unserer heutigen Ausgabe....

  • Goch
  • 14.06.12
Christian Nitsch, Barbara Hendricks, Norbert Killewald und Bodo Wißen hatten zur Wahlanalyse geladen. Fotos: Heinz Holzbach
2 Bilder

Intelligentes Wählerpotential beschert SPD mehr Stimmen im Kreis Kleve

Barbara Hendricks hatte zusammen mit den Landtagskandidaten der SPD Bodo Wißen und Norbert Killewald, sowie mit Wahlkampfleiter Christian Nitsch zur Wahlanalyse gebeten. Das Ergebnis bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag in NRW sollte nicht unkommentiert bleiben. Nitsch dankte erstmal allen Helfern, die in zahlreichen Arbeitsgemeinschaften die "Kraft" in die Wohnzimmer gebracht haben. Vermittels Gesprächsbereitschaft auch an öffentlichen Orten sowie der Ausnutzung moderner sozialer...

  • Kleve
  • 18.05.12

NRW-Wahlen: 53,43 % Wahlbeteiligung um 16 Uhr im Kreis Kleve

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung (Urnen- und Briefwähler) im Kreis bis 16.00 Uhr bei 53,43% und damit um rund 1,06% über dem Zwischenergebnis von 2010, das bei 52,37 % lag. Nach dem aktuell geänderten Wählerverzeichnis sind 225.672 Wahlberechtigte zur Landtagswahl aufgerufen (Wahlkreis 53 Kleve I = 113.047, Wahlkreis 54 Kleve II = 112.818). 2010 betrug die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt 225.887. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt im Kreis Kleve vor zwei Jahren bei 58,67 % und bei der...

  • Kleve
  • 13.05.12

NRW-Wahl: So viele haben im Kreis Kleve bis 12 Uhr gewählt

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung (Urnen- und Briefwähler) im Kreis Kleve bis 12 Uhr bei 32,02% und damit fast gleich dem Zwischenergebnis von 2010, das bei 32,03 % lag. Nach dem aktuellen Wählerverzeichnis sind 225.875 Wahlberechtigte zur Landtagswahl aufgerufen (Wahlkreis 53 Kleve I = 113.164, Wahlkreis 54 Kleve II = 112.711). 2010 betrug die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt 225.887. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt im Kreis Kleve vor zwei Jahren bei 58,67 %.

  • Kleve
  • 13.05.12
Ein Foto vom ersten Aktionstag der CDU im Kreis Kleve. Foto: CDU

"Wer seine Mutter liebt, wählt CDU“ und eine Lawinenwarnung

"Mit ihrem zweiten Aktionstag startet die CDU des Kreises Kleve am kommenden Samstag, den 12. Mai, in die letzten 36 Stunden des Landtagswahlkampfes", teilt die Geschäftstelle der Kreis-CDU in einer Presseinformation mit. Die Abschlussveranstaltung ist an diesem Tag um 13 Uhr am Bauernmarkt Lindchen in Uedem. Ist dann wirklich Wahlkampf-Feierabend bei den unsrigen Christdemokraten? Weit gefehlt, wenn es nach den Empfehlungen der CDU-NRW geht. Offenheit ist das Gebot der Stunde. Auf ihrer...

  • Kleve
  • 11.05.12
  • 3
IHK-Präsident Burkhard Landers (links) und Hauptgeschäftsführer Dr. Stefan Dietzfelbinger. | Foto: IHK

Dietzfelbinger (IHK): "Mitarbeiter für neue Aufgaben rüsten!"

Mehr als 22.000 Beglaubigungen und Bescheinigungen sowie rund 8000 Kontakte im Bereich Außenwirtschaft, dazu über 15.000 Beratungen zur Existenzgründung und etwa 8500 Aus- und Weiterbildungsberatungen: Das sind nur einige Beispiele aus der Tagesarbeit der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve im Jahr 2011. Mehr zu den Aktivitäten enthält der neue Geschäftsbericht „Profile 2011 / 2012“, den die IHK anlässlich ihrer Jahres-Pressekonferenz in Duisburg vorgelegt hat....

  • Duisburg
  • 09.05.12

"Einbürgerungsfeier Zeichen des Willkommens"

29 Personen aus 17 Nationen wurden im Rahmen der 34. Einbürgerungsfeier des Kreises Kleve deutsche Staatsbürger. Landrat Wolfgang Spreen machte in seiner Begrüßungsansprache deutlich, dass mit der Einbürgerungsfeier als festlicher Akt die Integrationsleistungen der Neubürgerinnen und Neubürger gewürdigt und anerkannt würden. Zu der bewussten Entscheidung, Deutsche zu werden, gratulierte der Landrat. Er sieht darin eine Verbundenheit zu Deutschland, die Bereitschaft zur Übernahme von...

  • Kleve
  • 09.05.12

Wahlprüfsteine aus Sicht des Naturschutzes zur Landtagswahl

Am 13. Mai wird nach nur zwei Jahren ein neuer Landtag für NRW gewählt. Der Naturschutzbund Kreis Wesel (NABU) und die Biologische Station im Kreis Wesel haben Landtagskandidaten im Kreis Wesel Wahlprüfsteine vorgelegt und um Kommentare gebeten. Gemeinsam haben sie den im Kreis Wesel zur Wahl stehenden Kandidatinnen und Kandidaten einen Katalog von 6 Punkten vorgelegt und um Stellungnahme gebeten. Hier die einzelnen Punkte als Schlagworte: 1. Mehr Qualität in den Schutzgebieten 2. Marktchancen...

  • Wesel
  • 06.05.12
  • 2

Initiative befragte LandtagskandidatInnen zum Sozialticket

Vom 2. April bis zum 29.4.2012 befragten Mitglieder der Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“ Kandidatinnen und Kandidaten aus den Kreisen Kleve und Wesel. Mit Hilfe eines Fragebogens mit 17 Fragen versuchten sie, deren Einstellung zum Sozialticket zu erkunden. Von insgesamt 31 angeschriebenen Kandidatinnen und Kandidaten schickten 12 die ausgefüllten Fragebögen an die Initiative zurück. Die Vertreter/-innen von CDU und FDP haben ihre Mitarbeit an diesem Projekt insgesamt verweigert. Das...

  • Wesel
  • 05.05.12
  • 2

Gocher haben mit der Menschenkette ja was Schönes angerichtet!

So, da haben die Gocher mit ihrer Menschenkette ja was Schönes angerichtet. Dank ihres Engagements können sie sich zwar jetzt auf die Schulter klopfen, weil sie das Gocher Krankenhaus vor der Schließung gerettet haben, doch könnte der Erfolg ihnen sauer aufstoßen. Zumindest wenn es nach den Klever Hausärzten ginge. Denn die beschweren sich nun ihrerseits, dass ihnen mit dem geplanten Wegzug der Allgemeinchirurgie und der Endoskopie die Grundlagen für eine optimale Patientenversorgeung entzogen...

  • Goch
  • 02.05.12
  • 2
So sieht er aus, der  Welcome Guide für die Neuzuwanderer.
Landrat Wolfgang Spreen hat ein Exemplar geöffnet und zeigt damit die
Vielfalt der teils sogar muttersprachlichen Informationen, die künftig beim
Erstgespräch in der Ausländerbehörde ausgegeben werden

Ausländerbehörde des Kreises begrüßt mit Welcome Guide

Die Ausländerbehörde des Kreises Kleve begrüßt ab sofort Zuwanderinnen und Zuwanderer mit einem Welcome Guide. Dabei handelt es sich um einen Sammelhefter mit allgemeinen Informationen über den Kreis Kleve, über Deutschkurse, Notfallrufnummern, ergänzt durch individuelle Informationen pas-send zur jeweiligen Lebenssituation. Die Welcome Guides sind von der Kreisverwaltung entwickelt worden und werden das persönliche Beratungsgespräch ergänzen. Als erste Ansprechpartnerin für zugewanderte...

  • Kleve
  • 01.05.12
  • 4
Rund 230.000 Stimmzettel haben Monikas Lamers (li.) und Cristina Windmüller vom Kreiswahlbüro an die Kreiskommunen verteilt. Auf den Stimmzetteln stellen sich jeweils 6 Wahlkreisbewerberinnen und Bewerber für das Direktmandat und 17 Parteien für die Landeslisten in den beiden Wahlkreisen Kleve I und II zur Wahl.

Landtagswahl: 7.347 Erstwähler im Kreis Kleve

Im Kreis Kleve haben 7.347 Wahlberechtigte erstmals die Möglichkeit, von ihrem Stimmrecht bei einer Landtagswahl Gebrauch zu machen. Im Wahlkreis 53 Kleve I sind es 3.682 und in 54 Kleve II 3.665. Die meisten Erstwähler verzeichnet die Stadt Kleve mit 1.073 vor Geldern mit 906 und Goch mit 860. Die wenigsten Erstwähler wohnen in der Gemeinde Rheurdt mit 148. Wahlberechtigte und Wahlkreise Wahlberechtigt zur Landtagswahl sind alle deutschen Staatsangehörigen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr...

  • Kleve
  • 30.04.12
Dr. Barbara Hendricks. Foto: Heinz Holzbach

An Barbara Hendricks kommt keiner vorbei

„Keine zweite Frau im Kreis Kleve hat als Berufspolitikerin eine solche Karriere gemacht wie Barbara Hendricks“,schrieb vor wenigen Tagen der Journalist Martin Willing. Am 29. April 1952 in Kleve geboren, stieg Barbara Hendricks früh ins politische Geschäft ein. Von 1979 bis 1981 war die Gymnasiallehrerin Referentin in der Pressestelle der SPD-Bundestagsfraktion. Von 1981 bis 1990 war sie Pressesprecherin des NRW-Finanzministers, ab 1991 Ministerialrätin im NRW-Umweltministerium. Dem Kreistag...

  • Kleve
  • 28.04.12
  • 3
Paul K. Friedhoff. Foto:  Lorenz Becker

Friedhoff (FDP) hört im Bundestag auf

Der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Paul K. Friedhoff (FDP) wird aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat in Berlin niederlegen. "Wie Sie wissen, bin ich seit einiger Zeit krank. Es ist augenblicklich nicht abzusehen, wann ich wieder gesund bin und meine Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter aufnehmen kann. Deshalb habe ich am 18. April 2012 beim Bundestagspräsidenten mein Bundestagsmandat zum 30. April 2012 niedergelegt. Gemäß Reserveliste Nordrhein-Westfalen wird Herr Manfred Todtenhausen...

  • Kleve
  • 25.04.12
Bonn, Bundestag, Pariser Verträge, Ollenhauer. Debatte aus dem Jahre 1954 | Foto: Bundesarchiv, B 145 Bild-F002352-0002 / Brodde / CC-BY-SA

Können Politiker noch miteinander reden?

Verstärkt, und gerade trommelfeuermässig zur Wahlkampfzeit erleben wir einen Boom an Auseinandersetzungen -verbal und kommunikativ- zwischen Politikern, die zu denken geben. Nämlich darüber nachzudenken, ob wir so manchem Zeitgenossen auf der politischen Bühne das Lenken unserer Geschicke noch in die Hände legen können........! Es lebt tatsächlich noch eine Generation von politisch interessierten Mitmenschen , die sich an besondere Ereignisse erinnern kann, besondere Ereignisse in der Tradition...

  • Goch
  • 25.04.12
  • 13

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.