Stadt wieder "flüssig": Haushalt ist genehmigt

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat den Haushalt und
das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bochum für die Jahre 2015 -
2022 genehmigt; damit ist der Weg frei für eine Vielzahl wichtiger
Investitionsmaßnahmen in der Stadt Bochum.

Kommentar von OB Scholz

"Ein guter Tag für Bochum und die Bürgerinnen und Bürger in dieser
Stadt. Mit der Haushaltsgenehmigung sind die Handlungsspielräume der
Kommune sichergestellt und der Weg frei, geplante Investitionen
insbesondere in die Infrastruktur und in die Entwicklung des
Wirtschaftsstandortes zu gewährleisten", freut sich Oberbürgermeisterin
Dr. Ottilie Scholz. "Bochum kann die anstehenden Aufgaben unter
verlässlichen finanziellen Rahmenbedingungen angehen."

Beispiele für Zukunftsinvestitionen:

· Revitalisierung der Opel-Fläche I
· Überflutungsschutz durch Kanalerneuerung
· Bau weiterer Schulmensen
· Bau weiterer Kitas für den U3-Ausbau
· Modernisierung weiterer Sportanlagen
· Erneuerung der Leitstellentechnik der Feuerwehr
· Bau des zentralen Omnibusbahnhofs
· Bau neuer Radwege (z.B. Lewacker Straße, Im Lottental)

Fördermittel beanspruchen

Der genehmigte Haushalt 2015 ermöglicht ferner bei einer Vielzahl von
Maßnahmen die Inanspruchnahme von Fördermitteln der EU, des Bundes und
des Landes. Je nach Maßnahme kann diese Förderung bis zu 90% erreichen.
Hierzu zählen vor allem auch die Maßnahmen, die im Rahmen der
integrierten Stadtentwicklung in Wattenscheid und Goldhamme auf den Weg
gebracht wurden.

Voraussetzung für Investitionen in die Zukunft und die Inanspruchnahme von Fördermitteln ist ein genehmigter Haushalt auch in den nächsten Jahren. Insbesondere aufgrund der rückläufigen Entwicklung der Gewerbesteuer sowie steigender Transfer- und Sachaufwendungen im Sozialbereich (Flüchtlingsaufnahme) droht eine Überschreitung der mit der Kommunalaufsicht vereinbarten Haushaltsdefizite.