Ortstermin Waldstraße - Kann auf den Ausbau verzichtet werden?

In Sachen Waldstraße könnte sich etwas bewegen. Wie berichtet, hat die Bochumer Verwaltung eine Beschlussvorlage der Bezirksvertretung auf den Tisch gelegt. Danach soll die Waldstraße nun doch zur Durchgangsstraße ausgebaut werden, allerdings mit nur einer Fahrtrichtung. Dagegen machen die meisten der Anwohner Front. Auf Bitte der Redaktion fanden sich am Montag SPD-Bezirksvertreter in der Waldstraße zum Ortstermin ein. Zu dem Treffen gesellten sich spontan auch einige Anwohner hinzu.
Bereits im November 2008 hatte die Wattenscheider Bezirksvertretung einen Beschlussvorschlag, die zweigeteilte Waldstraße durchgängig zu machen abgelehnt.

„Dass uns jetzt erneut ein ähnlicher Beschlussvorschlag auf den Tisch gelegt wurde, hat seinen besonderen Grund“, erklärt Wolfgang Schick, stellvertretender Bezirksbürgermeister.
Laut Bebauungsplan sei die Waldstraße wegen ihrer Zweiteilung keine fertige Straße. Deshalb könnten keine Anlieger-Erschließungsbeiträge erhoben werden.
Schick weiter: „Die Stadt Bochum ist aber nach dem Haushaltssicherungskonzept verpflichtet, alle möglichen Geldquellen zu erschließen, erst recht die bisher ungeschöpften. Das verlangt der Regierungspräsident. Deshalb drängt die Verwaltung jetzt auf die Erfüllung des Bebauungsplanes.“
Anfangs ließen die vor Ort anwesenden SPD-Politiker erkennen, dass sie sich wohl diesen Zwängen nicht entziehen können.
„Dann ändern Sie doch den Bebauungsplan so, dass der jetzige Zustand der Waldstraße festgeschrieben wird. Bebauungsplanänderungen haben Sie doch anderen Orts auch schon gemacht, zum Beispiel für Thyssen-Krupp“, hielt Anwohner Günter von Schlehdorn dagegen.
Es gehe den Anwohnern übrigens nicht darum, sich vor den Erschließungsbeiträgen zu drücken: „Die wollen wir sehr wohl bezahlen.“
Bezirksvertreter Dieter Rakowski versprach, diesen Vorschlag rechtlich prüfen zu lassen: „Wenn das möglich sein sollte, haben wir natürlich einen anderen Sachstand.“
Bezirksvertreter Egbert Nienaber sieht besagten Vorschlag mit großer Skepsis: „Ich habe schon einmal eine Anfrage in diese Richtung an die Verwaltung gestellt. Deren Antwort entnehme ich, dass bei Festschreibung des jetzigen Zustandes keine Erschließungsbeiträge erhoben werden können.
Einen weiteren Vorschlag brachte Anwohner Norbert Henschel ein: „Die Eigentümergemeinschaften an beiden Seiten der Grünfläche kaufen diese auf, nur die Aspaltierten Teilstücke werden öffentlich gewidmet und in einen geänderten Bebauungsplan eingebracht.“
Inzwischen hat eine Anwohnerinitiative 300 Unterschriften gegen den Ausbau der Waldstraße gesammelt. Am 7. September, 19 Uhr, soll in der Gaststätte „Haus Haarmann“ (Ecke Munscheider-/Blumenfeldstraße) eine Anwohnerversammlung stattfinden, zu der auch Mitglieder der Bezirksvertretung eingeladen werden sollen. Außerdem wollen die Anwohner eine Protestdelegation zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung (13. September, 16 Uhr) entsenden.