Stadt Bochum

„Nie wieder ist jetzt!“ - Statement des Oberbürgermeisters Thomas Eiskirch

Mit Blick auf die für Freitag, 19. Januar 2024 in Bochum angekündigte Demonstration gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch die AfD erklärt Oberbürgermeister Thomas Eiskirch:

„Nie wieder ist jetzt!“

Das jüngst bekannt gewordene Treffen von Rechtsextremen aus der AfD, der Identitären Bewegung, aus Unternehmen und Organisationen und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert und fassungslos gemacht. Es zeigt, welche perfiden und verfassungsfeindlichen Absichten im rechten Spektrum verfolgt werden. Dabei kommt der AFD als Partei offensichtlich eine zentrale Rolle zu. Wir nehmen es nicht hin, dass rechtsextreme Kräfte eine Atmosphäre der Verunsicherung, der Angst und des Hasses in unserem Land und hier bei uns in Bochum schüren.

Bei uns in Bochum leben Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen – als Nachbarinnen und Nachbarn, als Kolleginnen und Kollegen, als Freundinnen und Freunde, als Familie. Mit allen Chancen und mit allen Spannungen, die das Zusammenleben mit sich bringt. Das ist die Lebensrealität. Bochum gehört allen Menschen, die hier leben. Wir akzeptieren nicht, dass Bürgerinnen und Bürger, dass Familien, dass sogar Kinder Angst davor haben müssen, von hier vertrieben zu werden. Mich sorgen die aktuellen Entwicklungen sehr. Sie beschädigen die Grundfesten der demokratischen Ordnung, sie gefährden die soziale und die wirtschaftliche Substanz in Deutschland – sie erschüttern unsere Demokratie und bedrohen unsere Freiheit. Auch bei uns in Bochum.

Wir leben in einer Zeit komplexer Herausforderungen, denen nicht mit einfachen Antworten begegnet werden kann. Natürlich sind unterschiedliche Meinungen, unterschiedliche Bewertungen Teil unserer Demokratie. Demokratie braucht Auseinandersetzung, Demokratinnen und Demokraten müssen auch Streit aushalten und Widerspruch akzeptieren. Was wir nicht akzeptieren, ist, wenn die Demokratie und der Kern unserer Verfassung, die Basis unseres Zusammenlebens angegriffen wird: die Würde des Menschen.

Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat müssen immer wieder neu verteidigt werden. Eine wehrhafte Demokratie lebt von einer aktiven und wachen Zivilgesellschaft vor Ort – hier bei uns in Bochum. In den vergangenen Tagen haben dies Zehntausende in vielen Städten Deutschlands deutlich gemacht. Wir in Bochum werden dies am Freitag dieser Woche deutlich machen, bei einer Veranstaltung, zu der viele Initiativen und Organisationen in Bochum aufrufen und an der auch ich teilnehmen werde, wie hoffentlich Viele andere mit mir. Alle Menschen, die aktuell gemeinsam auf die Straßen gehen, um Farbe zu bekennen für Demokratie und Menschenwürde, senden ein klares Signal der Solidarität – und gegen die Spaltung. Sie senden ein klares ‚Nein‘ gegen diese rechtsextremen Umtriebe. Nie wieder ist jetzt!“