Ev. Kindergärten: Die Kuh ist erst mal vom Eis

Finanznöte plagen auch den Evangelischen Kirchenkreis Gelsenkirchen Wattenscheid. Noch vor einem Monat wurde die Befürchtung laut, dass er sich von zwei seiner sechs Einrichtungen in der Hellwegstadt trennen müsse. Doch diese Überlegungen sind vom Tisch. Die Kuh ist erst mal vom Eis, weil die Stadt Bochum Zuschuss-Zusagen für die nächsten drei Jahre gemacht hat.
10 Prozent seiner Kirchensteuereinnahmen investiert der Kirchenkreis in die Kindergärten. „Das ist der höchste Einzelposten im Haushalt (kreiskirchliche Dienste 9,3 %, Verwaltung 9,5 %, Diakonie 6,3 %)“, erklärt Kirchenkreis-Pressesprecherin Katharina Blätgen.
Seit das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) 2008 in Kraft trat, reicht im Jahr 2011/2012 dieser Anteil erstmals nicht aus, um den Trägeranteil von 12 % der Gesamtkosten für alle Kindergärten aufzubringen. Der Grund dafür: Nicht der Träger selbst, sondern der Gesetzgeber legt die Kosten fest – und sie steigen von Jahr zu Jahr um rund 1,5 %. Auf der anderen Seite sinken die Kirchensteuereinnahmen und damit der 10-Prozent-Anteil des Kirchenkreises.
Um also den Trägeranteil für alle 27 Kindergärten weiterhin aufzubringen, hätte die Finanzsatzung des Kirchenkreises zu Lasten anderer Arbeitsfelder geändert werden müssen. Doch auch in allen anderen Arbeitsfeldern steigen die Kosten, während die Einnahmen sinken.
Daher hat Kreissynode beschlossen, die Finanzsatzung aufrecht zu erhalten. Sie hat Eckpunkte für ein Haushaltssicherungskonzept für die Kindergartengemeinschaft verabschiedet. Da zwei verschiedene Kommunen zuständig sind, sollen die Konzepte für die Gelsenkirchener und die Bochumer Einrichtungen getrennt verhandelt werden.
Auf 89.181 Euro beläuft sich die Unterdeckung beim Trägeranteil der sechs Kindergärten in Wattenscheid.
Superintendent Höcker ist nun auf der Basis der beschlossenen Eckpunkte damit beauftragt, Vereinbarungen mit den Kommunen zu treffen. Dabei geht es in erster Linie um freiwillige Zuschüsse zur Deckung des Defizits und um die Sanierungs- und Umbaukosten für die U3-Gruppen. Es haben bereits erste Gespräche stattgefunden.
„Aus Bochum gibt es deutliche Signale, dass wir in Bezug auf die Betriebskosten eine Lösung finden“, berichtete Höcker der Synode. Das würde Zeit verschaffen, um den zukunftsfähigen Ausbau der Einrichtungen für die Unterdreijährigen in den Blick zu nehmen.