Staatanwaltschaft stellt Verfahren gegen die Diakonie ein

Das Verfahren gegen die Diakonie Ruhr-Hellweg ist eingestellt.

Im Mai 2011 nahm die Staatsanwaltschaft Arnsberg eine Untersuchung zur Abrechnung von Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche in der Diakonie Ruhr-Hellweg auf. Diese Ermittlungen sind nun abgeschlossen. Die Diakonie hat für die Jahre 2006 bis 2011 analog einer regulären Steuernachzahlung Lohnsteuern in Höhe von 50.000 Euro sowie Sozialversicherungsbeiträge nachgezahlt. Die Staatsanwaltschaft verhängte keine Strafe gegen die Diakonie.

Wichtig ist, dass sich durch die Fehlabrechnung der Ehrenamtlichen niemand persönlich bereichert hat. Die Verträge der betroffenen Mitarbeitenden sind in der Zwischenzeit ange-passt worden. Die Diakonie begrüßt, dass mit dem Verfahren eine Klärung zur Anwendung der Übungsleiterpauschale gefunden wurde.

Im Zuge der Ermittlung wurde zudem die Abrechnung von Sekretariatsleistungen gegen-über dem Landschaftsverband überprüft. Der Landschaftsverband unterstützt finanziell die Arbeit der Diakonie im Bereich Beratung und Therapie. Dazu zählt auch die Übernahme eines Teils der entstehenden Personalkosten im Verwaltungsbereich. Die Überprüfung hat ergeben, dass einzelne Verwaltungskräfte nicht ausschließlich entsprechend dem Förderzweck eingesetzt wurden. Zuviel gezahlte Mittel hat die Diakonie zurück überweisen.

Parallel zu den ausgiebigen externen Prüfungen hat die Diakonie das Verfahren zum Anlass genommen, einen intensiven internen Aufklärungsprozess aufzusetzen. Dabei wurde deutlich, dass die Aufsichtsgremien Verwaltungsrat und Mitgliederversammlung offensichtlich keine Kenntnis von dem Vorgehen erlangen konnten.

Umfangreiche Anpassungen der Abläufe und Strukturen wurden im ganzen Unternehmen vorgenommen, um sicherzustellen, dass derartige Abweichungen in der Zukunft nicht mehr vorkommen. Diese Maßnahmen ergänzen den gegenwärtigen Professionalisierungsprozess der Abläufe in der Diakonie insgesamt.

Dem Vorstand Steffen Baumannsprechen die Vorsitzende des Verwaltungsrates Superintendentin Annette Muhr-Nelson und der Vorsitzende der Mitgliederversammlung Pfarrer Christian Bald ihren tiefen Dank für das professionelle Management dieser Krise und ihr vollstes Vertrauen aus.