Unterschriftensammlung für "Unna ohne RWE" kann beginnen
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Am 24.08.2011 hat die Verwaltung der Stadt Unna grünes Licht für die Unterschriftensammlung der Bürgerinitiative “Unna ohne RWE” gegeben. “Demzufolge entspricht unsere Unterschriftenliste nun den gesetzlichen Anforderungen der Gemeindeordnung NRW”, so Stefan Diekmann für die Bürgerinitiative.
Jetzt haben die Mitglieder der Initiative noch bis zum 21. Oktober 2011 Zeit, um die erforderlichen 3013 Unterschriften einzureichen. Die Unterschriftsliste ist online verfügbar und kann von der Webseite der Bürgerinitiative www.unna-ohne-rwe.de heruntergeladen und ausgedruckt werden. Ausgefüllte Listen können per Post an die Initiative geschickt werden, oder bei einer der Sammelstellen abgegeben werden. Eine Übersicht der Sammelstellen ist ebenfalls im Internet einzusehen.
Auf der Ratssitzung vom 21.07.2011 hatte der Rat der Stadt Unna beschlossen, eine bestehende 24%-Beteiligung des RWE-Konzerns an der Stadtwerke Unna GmbH unbefristet, lediglich mit einer Ausstiegs-Option nach 15 Jahren, zu verlängern. Diesen Ratsbeschluss möchte die Bürgerinitiative zu Fall bringen und strebt deshalb ein entsprechendes Bürgerbegehren an. Sollte die geforderte Anzahl an Unterschriften zustande kommen, der Stadtrat aber dem Bürgerbegehren nicht zustimmen, kommt es automatisch zum Bürgerentscheid.
Autor:Claus Palm aus Unna |
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