Schuldenfrei am Beispiel Langenfeld/NRW

Wie in vielen Kommunen hängt auch in Unna der städtische Haushalt am seidenen Faden. Momentan ist die Stadt noch in der Haushaltssicherung, aber der Nothaushalt droht, wenn sich nicht grundlegend etwas ändert.

In Unna hat sich eine Haushaltssicherungskommission gebildet, die sich mit dem finanziellen Debakel beschäftigen will. Parallel häufen sich in der örtlichen Presse Aussagen von Ratsmitgliedern, die eher in Richtung Mehrausgaben gehen. Schwerpunktmäßig von der SPD-Fraktion kommen Ideen, mehr Geld für die Kultur auszugeben und die Werkstatt Unna stärker zu unterstützen. Ich habe manchmal den Eindruck, dass hier die Lage der städtischen Finanzen entweder nicht verstanden oder absolut ignoriert wird. Am 27.06. trifft sich die Haushaltssicherungskommission das nächste Mal. Als Gast geladen ist die Kämmerin der Stadt Selm, die über die Konsolidierung in ihrer Stadt sprechen wird. Wir erinnern uns: Die Stadt Selm hat die Grundsteuer B mal eben verdoppelt. Ist das der Weg, den Unna auch einschlagen will? Vielleicht hätte man besser Magnus Staehler, den Ex-Bürgermeister von Langenfeld eingeladen. Langenfeld, eine deutsche Mittelstadt mit 60.000 Einwohnern ist seit 2008 schuldenfrei. Mit dem simplen Hausfrauen-Grundsatz “Gib nicht mehr Geld aus, als du einnimmst” hat sich Langenfeld in 20 Jahren komplett entschuldet. Das war nicht einfach und hat allen Beteiligten, Verwaltung, Bürgern und Politik, viel abverlangt. Ich habe in den letzten Tage das Buch von Magnus Staehler “1-2-3 Schuldenfrei” mit viel Interesse gelesen und empfehle es auch unbedingt weiter. Wer schnelle, einfache Patentlösungen erwartet, wird jedoch enttäuscht werden. Die gibt es leider nicht. Aber man kann sehr viel aus diesem Buch lernen.

Grundsätzlich kann eine derartige Sparpolitik nur gelingen, wenn sich Einstellungen ändern. Eine Maxime der Langenfelder Politik ist: “Die Kommune gehört den Bürgern und den Unternehmen. Wenn dies als Handlungsmaxime gelebt wird, verschafft es ihr einen vollkommen anderen Charakter”. Das bedeutet, dass Sparen ohne Einbeziehen der Bürger nicht funktionieren kann und dass die Bürger und die Unternehmen verstärkt einbezogen werden müssen. Eine wichtige Erkenntnis des Langenfelder Bürgermeisters ist auch, dass sich Politik, Verwaltung und Bürger einig sein müssen, dass sie sparen wollen. Diese Einigkeit sehe ich momentan in Unna nicht gegeben. Der Tenor seitens der Politik ist eher: “Wir müssen sparen, aber bitte nur da wo es meinen Wählern nicht weh tut.” Von den Bürgern kommt eher: “Es muss gespart werden, aber bitte nicht bei mir. “Und die Verwaltung dreht und wendet sich, um es irgendwie allen Recht machen zu wollen.

Langenfeld hat erkannt, dass es nur funktionieren kann, wenn alle an einem Strang ziehen. Die Verwaltung hat die Bürger von Anfang an beteiligt. Es gab Bürgerforen, in denen das Thema öffentliche Finanzwirtschaft aufgerollt und dargelegt wurde. Jeder konnte seine Ideen und Vorschläge dazu äußern. Es wurde eine Atmosphäre der Gemeinschaft geschaffen, die ein gemeinsames Ziel hatte: die Entschuldung der eigenen Stadt. Dies erzeugte eine starke Motivation auf allen Ebenen. Bürger waren bereit Verantwortung zu übernehmen und auch Einschränkungen mit zu tragen.

Hier findet man ein interessantes Interview mit Magnus Staehler:
http://www.haushaltssteuerung.de/interview-der-langenfelder-weg-zur-schuldenfreien-kommune-magnus-staehler.html