Raus aus den Schulden - Piratenpartei fordert radikales Umdenken

Unna. 09.01.2012. Zeitungsberichten zufolge nimmt die Kreisstadt Unna, zur Deckung der laufenden Kosten, umgerechnet jeden Tag 42.137 Euro an Krediten auf. Das heißt im Klartext, die Stadt Unna ist pleite. "Jeder Unternehmer und jeder private Haushalt, der seine laufenden Kosten nicht mehr begleichen kann, geht in die Insolvenz", sagt Heike Palm von der Piratenpartei. Dem Stadtrat scheint sich diese Erkenntnis jedoch noch nicht aufgedrängt zu haben. Stattdessen wird in den letzten Tagen großzügig über die Verwendung von städtischen Geldern diskutiert. Es geht unter anderem um ein Sportpaket von 6,5 Millionen Euro, außerdem sind in den nächsten Jahren für das Projekt Lichtatmosphäre der Innenstadt 287.000 Euro und die Sanierung des Kirchplatzes 750.000 Euro eingeplant. Nicht zu vernachlässigen sind auch die Kosten von jährlich 120.000 Euro für das Lichtkunstzentrum und 335.000 Euro an Fraktionszuwendungen. "Ich gönne jedem Verein in Unna seinen Kunstrasenplatz und vermisse das Freizeitbad in Massen auch persönlich", so Heike Palm, "aber das Geld dafür ist einfach nicht da! Wir sind hier leider nicht bei "Wünsch-Dir-Was". Jetzt auch noch über die Investition der 600.000 Euro RWE-Geld nachzudenken, wie der SPD-Vorsitzende Dirk Kolar, ist kaum noch nachvollziehbar. Das Geld gehört in die Schuldentilgung."

Die Piratenpartei fordert den Stadtrat auf, sofort auf die Ausgabenbremse zu treten. "Sicher macht sich niemand damit beliebt, aber das muss man als verantwortungsbewusster Politiker aushalten können." so Palm. Die Piraten wollen eine klare, verständliche Einnahmen- /Ausgabenbilanz für die Stadt Unna. So verständlich, dass die Bürger und auch der Stadtrat die prekäre Situation nachvollziehen können. "Über die Verwendung der Summe, die unter dem Strich übrig bleibt, kann man dann gerne diskutieren, aber ich befürchte, dass es da nichts zu verteilen gibt".