WfU kritisiert Vorgehen der Stadt - "Sanierungskosten bewusst überhöht kalkuliert"

Fester Glaube an die Eissporthalle

Von Stefan Reimet. Die Zukunft der Eissporthalle Unna erhitzt weiter die Gemüter. Extreme Differenzen zwischen Kostenschätzungen der Vereine UnnabrauchtEis (UbE) und Königsborner Jugendeishockeyclub (KJEC), eines Sachverständigen und der Stadt Unna nimmt die WirfürUnna(WfU)-Fraktion zum Anlass und legte die Zahlenwerke jetzt einem Fachanwalt vor. Fazit: Verkomplizierte Vergabeverfahren und vermutlich überhöhte Kostenansätze. „Die Stadt will die Halle nicht mehr sondern nur die Fläche“, erklärt WfU-Sprecherin Bärbel Risadelli. „Der Bürger wird an der Nase herumgeführt.“

Inzwischen legte UbE eine Kommunalaufsichtsbeschwerde beim Bauministerium des Landes  NRW ein. "Nichtumsetzung des Bürgerentscheides zum Erhalt der Eissporthalle" lautet der Titel. Darin wird beantragt, den "Bürgermeister der Stadt Unna durch geeignete Weisungen zur unverzüglichen Umsetzung des Bürgerentscheides zu veranlassen".  Im öffentlichen Diskurs zur Sanierung ergreifen jetzt  WfU-Fraktionsschefin Ingrid Kroll, Ratsfrau Margarethe Strathoff und Bärbel Risadelli das Wort. Anlass gaben Positionen in der Berechnung dert Stadt Unna, die „genauestens unter die Lupe genommen“ wurden. „Da sind viele Summen überzogen“, so Risadelli. Eine elementare Sanierung würde demnach genügen, um zunächst einfach „Sport und Talk“ zu ermöglichen. Die Halle als Freizeittreff, „große Integrationshalle“, das schwebt der WfU vor. Das Angebot für junge Leute in Unna tendiere gegen Null. „Die Halle war immer Anlaufpunkt, um sich aufzuhalten, auch den ganzen Tag.“ Die kleine Fläche solle jüngsten Läufern Lernmöglichkeiten bieten. Den Vereinen eine Heimat geboten werden und Sledge-Eis, dem Behindertensport eine Plattform. WfU unterstützt Pläne, Tribünen zu verkleinern, Wände einzuziehen für Vereinsräume oder eine Kletterwand.
Kein Wille
„Aber derzeit werde etwas aufgebläht, was eigentlich das Ganze nur zum Zerplatzen bringen kann“, ist WfU überzeugt. Beispiel: Die Holzkonstruktion des Daches muss repariert werden. Im ersten Gutachten wurde 1 Mio. Euro veranschlagt, was UbE bezweifelte. Auf eigene Kosten wurde daher ein Ingenieur-Büro beaufragt. Mit Spezialleim sei die Konstruktion zu erhalten, Kosten rund 250 Tsd. Euro. Die Stadt habe daraufhin die Machbarkeit bekräftigt, repariert wurde aber nicht. Und weitere Arbeiten verzögerten sich um zwei Jahre. „Weil man es nicht reparieren will“, ist WfU überzeugt.
Jurist gibt Einschätzung
Strittig ist derzeit etwa, ob ein Verein wie der KJEC als öffentlicher Auftragnehmer gelten und entsprechende Gelder zur Sanierung der Halle erhalten kann und ob für Bauleistungen eine aufwendige europaweite Ausschreibung erfolgen muss. Der Jurist kommt zu der Einschätzung, dass (Um-)Bau und Betrieb der Halle von den Wirtschaftsbetrieben Unna an den KJEC durchaus als Bau- und Dienstleistungskonzession übertragen werden kann. „...für die ein sog. Vergabeverfahren light gilt.“ Meint, dass wenn es keine anderen möglichen Betreiber gibt „ausnahmsweise von einem
Verfahren umfangreicher Art abgesehen“ werden kann.
Pro und Contra Ausschreibung
Die Initiative UbE will die Halle gerne betreiben und der KJEC wollte Geld bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) aufnehmen, mit Zuschüssen der Stadt sollte ein Eigenbetrieb sichergestellt werden. Dann kamen Einwände der Stadt Unna, man müsse eine Ausschreibung machen.
Was aber, so die Stellungnahme des Juristen, erst ab 1,3 Mio. Auftragsvolumen erfolgen muss.
Zudem sind in der Kostenschätzung der Stadt Unna Betreiberkosten eingerechnet. „Aber die Stadt ist nicht Betreiber“, gibt Risadelli zu bedenken. Einige Maßnahmen seien auch unnötig: so werden rund 400 Tsd. Euro für Plastiksitze kalkuliert. Eher seien die vorhandenen Sitze zu nutzen.
Auf bis zu rd. 15 Mio. Euro summieren sich jetzt die Kosten aus Sicht der Stadt Unna, UnnabrauchtEis rechnet mit etwa 3,5 Mio. Euro (hoher Anteil Eigenleistung). Ein Architekturbüro Weicken legt etwa 6,9 Mio. zu Grunde. Auf den geringeren Kosten fußt der Bürgerentscheid, der einen Erhaltungsauftrag an die Stadt beinhaltete. „Das ist ein hohes demokratisches Gut“, erklärt Risadelli.

Fraglich sei auch, ob eine Sanierung auf den Zeitraum von 35 Jahren berechnet werden muss. So hochwertig müsse die „Eishalle nicht ertüchtigt“ werden. „Selbst Schulen werden nicht so hochwertig geplant.“ WfU empfiehlt die schrittweise Sanierung. Nach dem Beispiel in Bergkamen. Dort wird die Halle während des Betriebs schrittweise instand gesetzt, mit deutlich geringeren Kosten.
Neubau?
Eine Alternative ist der von verschiedenen Fraktion ins Gespräch gebrachte Neubau einer Eishalle. Dies lehnt WfU ab. „Woher das neue Grundstück nehmen und wie lange soll das denn dauern.“ Die hitzige Diskussion wird noch einige Zeit die Politik und Verwaltung beschäftigen. Ob und wann die Eisfans ihre Bahnen drehen können bleibt offen.