Altersvorsorge, Bildung und Integration – das Programm der ALFA zur Landtagswahl NRW

Im„Ristorante im Rathaus“ fand der 1. Unnaer Bürgerdialog der ALFA – Allianz für Aufbruch und Fortschritt – statt. Alexander da Silva, Bundesvorsitzender der jure – Junge Reformer –, erläuterte die Ziele der Jugendorganisation der ALFA. Anschließende referierte Prof. Dr. Holger Schiele, wie angekündigt, über die Probleme von Zukunftssicherung, Bildung und Integration sowie die Lösungsvorschläge von ALFA.

Bei dem Themenpunkt Zukunftssicherung ging es vornehmlich um die niedrige Geburtenrate in Deutschland und ihre Auswirkung auf die Renten kommender Generationen von Rentnern. Die schlechte Botschaft war, dass Prof. Schiele nachwies, dass keine kurzfristigen Lösungen möglich sind. Aber die Analysen der Maßnahmen anderer Länder zeigen, dass das Familiensplitting, bei dem das Familieneinkommen für die Besteuerung auf alle Familienmitglieder aufgeteilt wird und nicht nur auf die Ehepartner, wie zurzeit in Deutschland, zur mittel- und langfristigen Steigerung der Kinderzahl führt. Ebenso ist dies empirisch zu beobachten bei einer Verbesserung der Kinderbetreuung unter drei Jahren.

ALFA empfiehlt diese Vorgehensweisen in ihrem Wahlprogramm. Hingegen zeigten Hochrechnungen, dass eine Verbesserung der Altersstruktur und Geburtenraten durch die Zuwanderung, entgegen der regierungsamtlich vertretenen Meinung, nicht zu erwarten ist, da dafür noch weitaus größere Mengen von Migranten erforderlich wären, die aber finanziell und wegen ihrer Auswirkungen auf unsere Gesellschaft nicht zu verkraften wären.

Im nächsten Themenpunkt seines Vortrags referierte Prof. Schiele über die Bildungspolitik im Allgemeinen und speziell in NRW. Er wies anhand der PISA-Ergebnisse nach, dass das mehrgliedrige Schulsystem mit seiner Gymnasialstufe, wie es in Deutschland, Österreich und den Niederlanden noch üblich ist, am erfolgreichsten ist. Deshalb ist die Forderung nach seiner Erhaltung auch im Programm der ALFA für die Landtagswahlen enthalten.

Integration von Flüchtlingen

Seinen letzten Themenpunkt widmete Prof. Schiele der Integration von Flüchtlingen. Die Aussichten für eine erfolgreiche Integration sind sehr schlecht. Kontinuierliche Langzeituntersuchungen über die Arbeitslosigkeit von Flüchtlingen in Dänemark zeigen, dass bis heute eine konstante Rate von 70% immer noch arbeitslos ist und deshalb von Transfereinkommen lebt. Hochrechnungen über die zu erwartenden Anzahlen zeigen, dass unbedingt gehandelt werden muss. ALFA vertritt hier die sog. Atmende Obergrenze, die die Obergrenze berechtigt Asylsuchender unter der Belastungsgrenze hält.

Die Quintessenz des Vortrags war: Es gibt viele Probleme in den angesprochenen Bereichen, über die lebhaft diskutiert wurde. Aber die ALFA bietet in ihrem Wahlprogramm auch Lösungen an statt Wunschdenken, wie viele andere Parteien.
Prof. Schiele lehrt an der Universität Twente. Er ist als Mitglied des Landesvorstands NRW der ALFA zuständig für den Bereich Programmatik.
Die Veranstaltungsreihe der ALFA wird fortgesetzt.