Unna - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

RVR: Land soll Öffentlichkeitsarbeit für Radverkehr in den Städten des Kreises Unna fördern

„Mit insgesamt 84.300 Euro soll sich das Land NRW in diesem Jahr an der Öffentlichkeitsarbeit für mehr Radverkehr in den Städten des Kreises Unna beteiligen.“ teilt Marco Morten Pufke (CDU) nach Beratungen des Strukturausschusses beim Regionalverband Ruhr (RVR) in Essen mit. Vorgesehen sind die Gelder für die Städte Bergkamen, Kamen, Lünen und Unna sowie für den Kreis Unna selbst. Gefördert werden daraus unter anderem Projekte wie der Drahteselmarkt in Lünen, ein Freizeit- und Radwegeplan oder...

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  • 25.02.16

7,3 Millionen Euro vom Bund für den kommunalen Straßenbau im Kreis Unna

„Mit insgesamt 7,3 Millionen Euro erhalten die Städte Lünen, Selm und Unna in diesem Jahr etliche Fördermittel für die Realisierung von Straßenbauprojekten“, freut sich Marco Morten Pufke (CDU) im Anschluss an Beratungen beim Regionalverband Ruhr in Essen. „Die Größte der geförderten Maßnahmen ist die Straßenunterführung des Nordtunnels am Preußenbahnhof in Lünen. Die Gesamtkosten von 8,8 Millionen Euro sollen mit 5,7 Millionen Euro bezuschusst werden, das sind 65 %. Mit dem noch für dieses...

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  • 25.02.16
Hubert Hüppe | Foto: privat

Hüppe in den Bundesfachausschuss „Arbeit und Soziales“ berufen

Der CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber hat den heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe als Mitglied in den Bundesfachausschuss „Arbeit und Soziales“ berufen. Hüppe wird in diesem Rahmen das Thema Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt betreuen. Die konstituierende Sitzung in der CDU-Bundesgeschäftsstelle fand am Dienstag in Berlin statt. Die Bundesfachausschüsse geben dem Bundesvorstand der CDU Impulse für die Parteiprogrammatik. Hüppe freut sich über die Berufung...

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  • 17.02.16
Die Schulklasse des Hansa Berufskollegs Unna bei strahlendem Sonnenschein in der Reichstagskuppel. | Foto: Privat

Hansa Berufskolleg besucht Deutschen Bundestag

15 Schülerinnen und Schüler der Unterstufe des Hansa Berufskollegs Unna besuchten auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe den Deutschen Bundestag. Unter der Leitung des Klassenlehrers Winfried Maurer verbrachte die Gruppe insgesamt drei Tage mit einem straffen Programm in der Bundeshauptstadt. Neben dem Vortrag über die Arbeitsweisen des Bundestages besuchte die Gruppe auch die Ausstellung „Topographie des Terrors“. Dort setzen sich die jungen Erwachsenen mit den Gräueltaten...

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  • 11.02.16
Der Jugendamtselterbeirat (JAEB) nach der konstituierenden Sitzung. Den Vorsitz hat weiterhin Daniela Walkenhorst (v.l.). | Foto: privat

JAEB: Damit die Eltern auch etwas zu sagen haben

Neu zusammengetreten ist jetzt der Jugendamtselternbeirat (JAEB) der Stadt Unna. Insgesamt 13 der in Unna vorhandenen 28 Kindergärten sind nun darin vertreten. Der JAEB ist ein Gremium, das von Eltern von Kindern in Kindergärten gewählt werden kann. Das ist nach § 9 des Kinderbildungsgesetzes in NRW seit 2011 möglich. Daniela Walkenhorst, bisherige und auch zukünftige Vorsitzende des Elternbeirats, bedauert, dass nur aus 13 Kindergärten Elternvertreter mit an Bord sind, denn auch wenn der...

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  • 09.02.16
Erweiterte Betrreibszeiten - oder nicht? Der Flughafen will das Urteil gegen eine Ausdehnung akzeptieren - und in einem neuen VErfahren um eine Verlängerung kämpfen. | Foto: DTM

Na sowas: Flughafen verzichtet auf Beschwerde gegen Urteil - Aber Schluss ist damit noch lange nicht

Anfang Dezember 2015 urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) über die Genehmigung erweiterter Betriebszeiten für den Flughafen Dortmund. Die Genehmigung wurde durch das Urteil für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt, aber nicht aufgehoben. Bestätigt hat das Gericht, dass die Genehmigung nicht gegen Ziele der Raumordnung auf Landes- und Regionalebene verstößt. Ebenso steht der Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 2000 einer Betriebszeitenverlängerung nicht entgegen....

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  • 05.02.16
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Im Landtag kamen (v.l.) Thomas Marquardt, Jürgen Marx, Martin Schulz, Manfred Kreuschner, Detlef Masuhr, Falk Heinrichs und Hartmut Ganzke zusammen, um über die Lage der zivilen Bundeswehr-Beschäftigen zu diskutieren. | Foto: privat

Bundeswehr-Mitarbeiter aus Unna im Landtag

Besuch aus dem Wahlkreis erhielt der heimische Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke am Rande der jüngsten Plenarsitzung. Arbeitnehmervertreter aus der Unnaer Glückauf-Kaserne um Martin Schulz, Jürgen Marx, Manfred Kreuschner und Detlef Masuhr, suchten Ganzke auf, auch um über die Lage der zivilen Bundeswehr-Beschäftigten zu diskutieren. Alle waren sich darüber einig, dass Im Rahmen der Umstrukturierung der Bundeswehr auch die Belange der zivilen Beschäftigten berücksichtigt werden müssen. Die...

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  • 04.02.16
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Frauen frühstückten mit Hubert Hüppe

Als Ehrengast war der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe zum traditionellen Neujahrsfrühstück der Frauenunion Holzwickede geladen. Er gab einen ausführlichen Bericht über die aktuelle innen- und außenpolitische Lage. Deutschland stehe gut da: Trotz der Mehrkosten durch die aktuelle Flüchtlingssituation, werde es wohl einen schuldenfreien Bundeshaushalt für 2016 geben. Die allgemeine Arbeitsmarktlage sei gut, was sich darin zeige, dass 2015 durchschnittlich 104.000 Menschen weniger...

  • Holzwickede
  • 02.02.16
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Was passiert in der Willkommenskultur eigentlich nach der ersten Tagen der Ankunft in Deutschland? Was ist mit der Schulpflicht für Flüchtlingskinder? | Foto: André Günther

Schulpflicht nur für zugewiesene Flüchtlinge

Wie die stellvertretende Leiterin des Kommunalen Integrationszentrum Kreis Unna (KI), Anne Nikbin, erklärt, beginnt die Schulpflicht für junge Flüchtlinge erst dann, wenn sie einer Kommune zugewiesen sind, und dann nachfolgend in der Regel auch in dieser Stadt bzw. Gemeinde zugeteilt werden. Zur Erklärung grenzt das KI in einer aktuellen Pressemitteilung ab, dass es für die Unterbringung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in einer passenden Schule organisiert. Keine Beschulung...

  • Kamen
  • 26.01.16
Feiert Einjähriges: 8,50 Euro pro Stunde – das „Mindestlohn-Jahr 1“ ist um. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Dortmund zieht dazu eine positive Bilanz. Foto: NGG

Mindestlohn-Bilanz im Kreis Unna: 2.600 Beschäftigte mehr

Ein Jahr nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zieht die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) für den Kreis Unna eine positive Bilanz. „Zum ersten Mal haben alle Beschäftigten einen festen Lohnsockel unter den Füßen – von der Küchenhilfe bis zur Verkäuferin im Backshop: Wer arbeitet, muss dafür mindestens 8,50 Euro pro Stunde bekommen“, sagt Manfred Sträter. Für den Geschäftsführer der NGG Dortmund ist der gesetzliche Mindestlohn der „Einstieg in den Lohn-Aufstieg für...

  • Kamen
  • 25.01.16
Birgit Unger vom Frauenforum Kreis Unna findet klare Worte zu den Vorkommnissen an Silvester in Köln.

Das Frauenforum im Kreis Unna e.V. nimmt Stellung: "Eine neue Dimension"

Vorstand und Mitarbeiterinnen des Frauenforums sind entsetzt über die Ereignisse in der Silvesternacht in Köln, aber auch in bundesweit weiteren Städten. „Das große Ausmaß sexueller Gewalt gegen Frauen in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof ist besonders schockierend“, so Geschäftsführerin Birgit Unger. „Gewalt gegen Frauen in ihren vielfältigen Erscheinungsformen wie häusliche Gewalt, Vergewaltigung im öffentlichen Raum u.a. gehört zum traurigen Alltag in Deutschland und betrifft alle...

  • Unna
  • 13.01.16
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Roland Schäfer fand bei der gestrigen Bundespressekonferenz in Berlin klare Worte zur Flüchtlingsproblematik. Fotos (4): privat
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Bergkamens Bürgermeister Schäfer fordert Begrenzung der Flüchtlingszahlen

Noch nie kamen innerhalb eines Jahres so viele Flüchtlinge (knapp eine Million) nach Deutschland wie 2015. Städte und Gemeinden sind mit ihren Aufnahmekapazitäten am Limit. Bergkamens Bürgermeister Roland Schäfer, der zudem Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes ist, brachte in der gestrigen Bundespressekonferenz in Berlin zum Ausdruck, was viele seit langem denken: „Überfordert uns Kommunalverwaltungen nicht!" Eine Regelung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen sei längst...

  • Kamen
  • 06.01.16

Ehrenamtler der SG Massen besuchen ehemaligen Vorsitzenden

Eine Gruppe von Ehrenamtlern der Sportgemeinschaft Massen machte sich auf den Weg in den Nordrhein-westfälischen Landtag, um ihren ehemaligen Vorsitzenden Hartmut Ganzke zu treffen. Ganzke freute sich über den Besuch "seiner Sportkameradinnen und Sportkameraden" und stand für alle Fragen zu seiner Landtagstätigkeit zur Verfügung. Ein Besuch auf der Tribüne mit Teilnahme an der letzten Landtagssitzung des Jahres 2015 rundete den Aufenthalt ab. Bevor es für die Mitglieder der SG Massen wieder...

  • Unna
  • 18.12.15
Durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom 24. Oktobe wurden die´gesetzlichen Voraussetzungen für zusätzliche Stellen beim BFD geschaffen.  Archiv-Foto: Reimet

Kreis Unna: Mehr Stellen im Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug

Der Bund wird im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligenplätze mit Flüchtlingsbezug finanzieren.“ freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek:„Auch die Flüchtlingsinitiativen im Kreis profitieren vom Programm.“ Die 10.000 zusätzlichen Stellen stehen unter anderem auch Asylberechtigten mit internationalem Schutz sowie Asylbewerbern mit sehr guten Anerkennungschancen offen. Bei Bedarf können diese Personengruppen Intensivsprachkurse...

  • Kamen
  • 17.12.15
Ludwig Holzbeck, Leiter des Fachbereichs Natur und Umwelt beim Kreis Unna, legte dem ersten Beigeordneten der Stadt Bergkamen, Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters, am heutigen Tage die Genehmigung des Sanierungsplanes vor. Foto: Anja Jungvogel
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"Adensee Bergkamen": Von der Vision zur Realisation

Ein weiterer Meilenstein für die Verwirklichung der Wasserstadt Aden: Am heutigen Donnerstag überreichte Ludwig Holzbeck, Leiter des Fachbereichs Natur und Umwelt beim Kreis Unna, dem ersten Beigeordneten der Stadt Bergkamen, Dr.-Ing. Hans-Joachim Peters, die Genehmigung des Sanierungsplanes, die ein lebenswertes Stadtquartier möglich machen soll. Die Wasserstadt Aden sei derzeit das größte Stadt-Umbauprojekt im Kreis Unna, erklärte Ludwig Holzbeck. Der Beginn der Bauarbeiten (voraussichtlich...

  • Kamen
  • 17.12.15
Von links - Jörg Mösgen (1. Beigeordner der Stadt Kamen),   Ralf Schütte (Heli Net Geschäftsführer) und  vierter von links - Hermann Hupe (Bürgermeister der Stadt Kamen)  Sie freuen sich mit den  Flüchtlingen über diese Kontaktmöglichkeiten zur Heimat

Kontakt in die Heimat: Freies Wlan in Flüchtlingsunterkunft

Ab sofort verfügen Flüchtlinge, die im ehemaligen Seniorenwohnheim „Am Schwimmbad“ untergebracht sind, über freies WLAN. Ermöglicht wurde dies vom TK-Anbieter Heli Net. „Wir kennen die Heli Net als starken und verlässlichen Partner.“ Einmal mehr beweise die gute Kooperation und zügige Realisierung des Projekts „Freies WLAN für Flüchtlinge“ die enge Zusammenarbeit mit Heli Net. „Ich freue mich aufrichtig, dass die zu uns geflüchteten Menschen nun die Möglichkeit erhalten, mit der Heimat Kontakt...

  • Kamen
  • 17.12.15
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RVR lässt Zugverbindung Recklinghausen-Lünen-Dortmund prüfen

"Eine regionale Zugverbindung zwischen Recklinghausen und Dortmund über Lünen kann Sinn ergeben", erläutert CDU-Kreisvorsitzender Marco Pufke eine Initiative des Ruhrparlaments vom letzten Freitag für einen Prüfauftrag an das Land. „Im Nachbarkreis Recklinghausen wird die sogenannte Hertener Bahn reaktiviert. Zusammen mit DB Regio treibt der dort tätigte Verkehrsverbund Rhein-Ruhr den Bau neuer Haltepunkte in Herten und Gelsenkirchen voran. Auf der Strecke war vor Jahrzehnten der...

  • Unna
  • 17.12.15
Fotomontage   © Jürgen Thoms

„Schattenseite zum Jahreswechsel“

Neue Ausgabe des Kreis-Seniorenmagazins beleuchtet drohende Altersarmut KREIS UNNA ■ Immer mehr Menschen in Deutschland sind im Alter von Armut bedroht, immer mehr sind auf Grundsicherung angewiesen. Der Kreis Unna macht hier leider keine Ausnahme. Die neue Ausgabe des Kreis-Seniorenmagazins „Unsere Zeitung“, die in diesen Tagen erschienen ist, widmet sich dieser Problematik und spricht in diesem Zusammenhang von der „Schattenseite zum Jahreswechsel“. Allein im Kreisgebiet seien 4.767 Menschen...

  • Unna
  • 17.12.15
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Jahresausklang des SPD Ortsvereins Unna-Massen

Mittwoch, 02. Dezember 2015 I 19:00 Uhr Die weihnachtliche Mitgliederversammlung ohne Tagesordnung, einem guten Essen und vielen politischen Gesprächen ist schon lange Tradition beim SPD-Ortsverein als stärkste politische Kraft „vor Ort“ in unserem Stadtteil. Mitglieder und Gäste konnte Renate Nick, die SPD-Vorsitzende des Ortsvereins Unna-Massen und stellvertretende Bürgermeisterin unserer Kreisstadt Unna im historischen „Haus Cromberg“ herzlich begrüßen. Wir haben uns auch in diesem Jahr...

  • Unna
  • 13.12.15
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Ortsunionsvorsitzender Rainer Engel (l.) begrüßte die Landtagsabgeordnete Ina Scharrenbach und den Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe. | Foto: CDU

Weihnachtsfeier der CDU Unna-Massen

In der Gaststätte "Bauer Brune" in Unna-Massen fanden sich am Nikolaustag (6. Dezember) die Mitglieder der CDU Ortsunion Massen zu ihrer traditionellen vorweihnachtlichen Zusammenkunft ein. Bei leckerem Grünkohl, Mettwürstchen und Bratkartoffeln ließen sie die Geschehnisse des Jahres 2015 Revue passieren. Ortsunionsvorsitzender Rainer Engel konnte als Gäste die Landtagsabgeordnete Ina Scharrenbach und den Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe begrüßen.

  • Unna
  • 07.12.15
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Ulrike Drossel (rechts) in ihrer Sprechstunde auf dem Weihnachtsmarkt
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Im Gespräch mit Holwickedes Bürgermeisterin Ulrike Drossel

Samstag 28. und Sonntag 29. November 2015 Ich habe am letzten Wochenende den Holzwicker Weihnachtsmarkt besucht und war von der besonderen Atmosphäre, dem abwechslungsreichen Rahmenprogramm, das von Holzwickeder Vereinen, Kindergärten und Grundschulen gestaltet wurde, beeindruckt. » Sie sind als neue Bürgermeisterin der Emschergemeinde seit dem 21. Oktober 2015 im Amt. Aufgefallen sind mir ihre Sprechstunden am Samstag 28. November und Sonntag 29. November auf dem Weihnachtsmarkt. Warum haben...

  • Holzwickede
  • 04.12.15
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Rückschlag für den Flughafen: Das Oberverwaltungsgericht Müsnter aht die Betreibszeitenverlängerung für rechtswidrig erklärt. | Foto: Flughafen Dortmund

Gericht kippt Betriebszeitenverlängerung für Flughafen Dortmund - Stellungnahmen

Mit seinem heutigen Urteil hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster die Genehmigung der Betriebszeitenverlängerung durch die Bezirksregierung Münster vom 23. Mai 2014 für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt. Stadt Unna freut's Bürgermeister Werner Kolter freute sich über das Gerichtsurteil: "Das ist eine wichtige und richtungsweisende Entscheidung für die Bürgerinnen und Bürger in Unna und die Entwicklung unserer Stadt. Die besonderen Anforderungen an eine erweiterte...

  • Unna
  • 04.12.15
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Die EAE in Unna-Massen beherbergt jetzt auch eine Außenstelle des BAMF.

Außenstelle des BAMF in der Landesstelle Massen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat heute eine neue Außenstelle in Unna in Betrieb genommen. Damit ist Unna – neben den Außenstellen Suhl und Leipzig – die dritte Dienststelle, die das Bundesamt innerhalb von einer Woche eröffnet hat. In Unna wird die Außenstelle mit anfangs 21 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf dem Gelände der Landeserstaufnahmeeinrichtung vor Ort sein. Das Bundesamt wird weitere Mitarbeiter für den Standort Unna einstellen. Das Bundesamt nimmt in der neu...

  • Unna
  • 18.11.15
Der Himmel in der Ferne des Flughafens ist blutrot. Auch wenn die Behörden zur Nach- und Vorsicht mahnen, so haben Reisende nur mit leicht erschwerten Reisebedingung zu rechnen. Angst sei laut den Behörden nicht nötig. | Foto: Monika Hartmann
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Wachsam, nicht ängstlich - Was erwartet Reisende aus der Region nach dem Terror von Paris?

Was bedeutet der Terror von Paris und der Ausnahmezustand in Frankreich für Flugreisende aus der Region? Der Stadtspiegel informierte sich bei den Behörden und dem Dortmund Airport. Flugreisenden wird zur Zeit von der Luftsicherheitsbehörde generell geraten, frühzeitig vor dem Start am Abflughafen zu sein, weil Personen- und Gepäckkontrollen etwas länger als gewöhnlich dauern könnten. Direkt betroffen seien allerdings nur Flüge in Richtung Frankreich - und damit nicht der Dortmund Airport. Von...

  • Kamen
  • 17.11.15

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