Unna - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ground Zero nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. | Foto: David Mark via pixabay

Frage der Woche: Was habt ihr am 11. September 2001 gemacht?

Jeder, der im Jahr 2001 älter als fünf Jahre war, wird die Bilder nicht vergessen haben, die am 11. September auf allen Nachrichtensendern zu sehen waren. Islamistische Terroristen übernahmen am frühen Morgen die Kontrolle über drei Passagiermaschinen und steuerten zwei davon in das World Trade Center in New York City und eine in das Pentagon in Virginia. Der Terroranschlag wird von Historikern und Soziologen als Zäsur in der Entwicklung der Weltgemeinschaft gewertet. Das Verbrechen forderte...

  • Herne
  • 08.09.16
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Dirk Kolar, Birgit Kollmann, Lisa Nießalla, Josef Merfels, Michael Makiolla, Lüder Wohlenberg, Simone Saarbeck, Burckhard Elsner und Margret Voß
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12. Empfang des Landrats für die Selbsthilfegruppen im Kreis Unna

Mittwoch, 07. September 2016 18:00 Uhr Gesundheitshäuser werden 25 Jahre   KREIS UNNA ■ Zahlreiche Vertreter der Selbsthilfe sowie aus Politik und Verwaltung begrüßte Landrat Michael Makiolla bei seinem traditionellen Empfang für die Selbsthilfe im Kreis Unna. Gemeinsam wurde ein Jubiläum gefeiert: Die Gesundheitshäuser in Unna und Lünen bestehen seit 25 Jahren.   Landrat Michael Makiolla erinnerte daran, dass mit den - übrigens bundesweit ersten - Gesundheitshäusern in Unna und Lünen ein...

  • Holzwickede
  • 07.09.16
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"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
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"Glüxxit" - Wege aus der Spielsucht

Immer und an jedem Ort aktiv an Glücksspielen teilnehmen zu können, stellt sich für viele Jugendliche als wachsende Gefahr heraus. Mit einem Präventionsprogramm geht der Arbeitskreis gegen Spielsucht Unna jetzt das Problem an. Am Hansa-Berufskolleg informierte jetzt ein Psychologe der Universität Bremen rund 60 Schüler über Risiken Die Zielgruppe hat sich in den letzten zehn Jahren stark verändert. Die Hauptgruppe sei heute 18 bis 20 Jahre alt, die meisten regelmäßigen Spieler haben viel früher...

  • Unna
  • 01.09.16
Gastgeber Michael Schild begrüßte reichlich Parteiprominenz in Unna

Großes Stelldichein im Kreis Unna

Sie gaben sich buchstäblich die Klinke in die Hand, die vielen NRW-Mandats- und Funktionsträger der Alternative für Deutschland (AfD), die sich zur “politischen Grillparty” von Michael Schild, dem Sprecher des Kreisverbandes Unna am Wochenende eingefunden hatten. Rund 70 Gäste waren zusammen gekommen, um miteinander in der Sonne zu fachsimpeln. Egal, ob Landessprecher Martin Renner, der Spitzenkandidat für Platz 1 der NRW-Landesliste, Thomas Röckemann, die beiden Bezirkssprecher Udo Hemmelgarn...

  • Unna
  • 29.08.16
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Ortstermin der Grünen auf der umstrittenen Fläche im Bimbergtal: Björn Merkord, Wilhelm Sommer, Ines Nieders-Mollik von der Unnaer Ratsfraktion sowie Anke Schneider und Herbert Goldmann, beide Fraktionssprecher der Grünen im Kreistag. | Foto: Privat

Bimbergtal/Erweiterungsplan Indupark Ost: Grüne wollen runden Tisch

In einer gemeinsamen Stellungnahme der Grünen Kreistagsfraktion und der Ratsfraktion der Stadt Unna sprechen sich beide Fraktionen gegen die Forderung der Wirtschaftsbetriebe aus, 70.000 Quadratmeter zusätzlich für eine Gewerbegebietserweiterung am südöstlichen Rand des Induparks zu schaffen. „Die Fakten liegen auf dem Tisch“, so der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Herbert Goldmann nach dem heutigen Ortstermin – „die Realisierung einer solchen Planung erfordert sowohl Änderungen des aktuell...

  • Unna
  • 26.08.16
Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
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Der NRW-Landtag in Düsseldorf

70 Jahre NRW – Eine traurige Bilanz

Am heutigen 23. August wird unser Bundesland 70 Jahre alt - und mehr als das runde Datum werden die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens nicht zu feiern haben. Denn die Bilanz rot-grünen Landesregierung fällt verheerend aus: in ihren sechs Jahren ist es Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gelungen, das bevölkerungsreichste Bundesland in allen wichtigen Politikfeldern herunterzuwirtschaften - ob Bildung, Lehrstellen, Wirtschaftswachstum, Beschäftigung, Kinderbetreuung oder Infrastruktur:...

  • Unna
  • 23.08.16
Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
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CDU Holzwickede: Mit zwanzig Radfahrern zum Phoenixsee

Mit den Teilnehmern ins Gespräch kommen wollte die CDU Holzwickede und organisierte eine Ferienradtour auf dem Emscherradweg. Zwanzig Fahrradfreunde starteten gut gelaunt und bei schönem Wetter Richtung Phoenixsee in Hörde. Auch Landtagskandidatin Bianca Dausend war dabei. An der von der CDU erstmalig vorbereiteten offenen Gruppentour konnte jeder teilnehmen, eine Anmeldung war nicht erforderlich. Am Phoenixsee angekommen wurde Station gemacht und die CDU lud alle Teilnehmer zum Eis essen ein....

  • Unna
  • 15.08.16
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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Die Betten in der Bönener Flüchtlingsnotunterkunft werden jetzt abgebaut. In Kürze können die Sportvereine die Turnhalle der ehemaligen Ermelingschule wieder nutzen. Archivfoto: Anja Jungvogel
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Turnhalle Bönen: Flüchtlinge ziehen aus, Sportvereine ziehen wieder ein

Die Rotkreuzler und viele andere freiwillige Helfer zeigten in den letzten Monaten in der Bönener Flüchtlingsnotunterkunft jede Menge Engagement. Nun packen die Helfer zusammen, denn die Bezirksregierung Arnsberg hat die Schließung der bereitgestellten Einrichtung noch vor dem ursprünglich gesetzten Termin veranlasst. Jetzt kann die Lenningser Turnhalle wieder für den Sport hergerichtet werden. Der Rückbau der ehemaligen Ermeling-Grundschule und der Turnhalle in Bönen-Lenningsen ist in vollem...

  • Kamen
  • 10.08.16
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Bürgermeister Werner Kolter gratuliert Karl-Gustav Mölle gemeinsam mit Ralf Kampmann zum 40. Dienstjubiläum (v.l.n.r.). | Foto: Stadt Unna

Unnas Erster Beigeordneter Karl-Gustav Mölle feiert 40. Dienstjubiläum

Bürgermeister Werner Kolter und der Technische Beigeordnete Ralf Kampmann gratulierten jetzt dem Ersten Beigeordneten Karl-Gustav Mölle zu seinem 40. Dienstjubiläum. Karl-Gustav Mölle begann am 1. August 1976 eine Verwaltungslehre bei der Gemeinde Holzwickede, bei der er bis zu seinem Wechsel zur Kreisstadt Unna im Jahre 1992 tätig war. In Unna hatte Herr Mölle zunächst die Leitung des Bereichs Finanzen inne, bevor er zum 1. Oktober 1995 zum Stadtkämmerer ernannt wurde. Im Oktober 1998 wurde...

  • Unna
  • 09.08.16
"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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Personalratsvorsitzende Annette Schmidt, Robin Rehle (Verwaltungsfachangestellter), Felix Hochgräfe (Kaufmann für Büromanagement), Mark Ellerkmann (Verwaltungsfachangestellter), Beigeordneter Uwe Kutter, Alexander Möller (Bachelor of laws), Ausbildungsleiterin Silke Bochynek, Hannah Schaub (Kauffrau für Büromanagement), Gleichstellungsbeauftragte Josefa Redzepi. | Foto: Stadt Unna

Ausbildungsstart im Unnaer Rathaus - Fünf neue Lehrlinge

Beigeordneter Uwe Kutter begrüßte gemeinsam mit der Ausbildungsleitung, der Gleichstellungsbeauftragten, dem Personalrat, der Schwerbehindertenvertretung und der Jugend- und Auszubildendenvertretung fünf neue Auszubildende im Unnaer Rathaus. Mark Ellerkmann und Robin Rehle starten heute ihre Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten, Felix Hochgräfe und Hannah Schaub zur Kauffrau, bzw. Kaufmann für Büromanagement. Alexander Möller beginnt am 1. September seine Ausbildung zum Bachelor of Laws....

  • Unna
  • 03.08.16
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Wie hier auf dem Archivbild der Bauarbeiten an der Biernatstraße werden in den kommenden Monaten diverse Straßen in Unna saniert. | Foto: Archiv

Sanierung der Ortsdurchfahrten - Wann wird wo gebaut?

Die Reihenfolge und der Bauzeitenplan für den ersten Teil der Sanierungsmaßnahmen an den Ortsdurchfahrten/Landesstraßen in Unna wurde nun vereinbart. Es handelt sich bei den Terminen um vorläufige Pläne, das sich die Zeiten aufgrund schlechter Wetterverhältnisse und unvorhergesehener Ereignisse verschieben können. Die Daten bezeichnen den voraussichtlichen Baubeginn. 8. August: Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße/Afferder Weg, komplett Hammer Straße, punktuelle Ausbesserungen Friedrich-Ebert-Straße...

  • Unna
  • 01.08.16
CDU-Landtagsabgeordnete Ina Scharrenbach (r.) neben Hermann Schiefer, Geschäftsführer des Kindergartenwerkes, im Gespräch mit den Kita-Leitungen. | Foto: Kirchenkreis

Ministerin informiert sich im Evangelischen Kirchenkreis Unna: Kitas brauchen mehr Geld

Über die aktuelle Situation in den Kindertageseinrichtungen im Evangelischen Kirchenkreis Unna informierte sich die Landtagsabgeordnete Ina Scharrenbach (CDU). In drei Gesprächsrunden sprach die Ministerin mit den Kitaleitungen, Vertretern der Träger sowie Elternvertretern über die Folgen der Änderung des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz), das 2008 von der damaligen Landesregierung eingeführt wurde. Scharrenbach wollte erfahren, was sich in den Jahren bewährt hat, was gar nicht klappt und welche...

  • Unna
  • 29.07.16
Die beschlossene Reform des Sexualstrafrechts ist ein Meilenstein bei der Durchsetzung der Rechte von Frauen, meint Karin Gottwald, Leiterin der Frauen- und Mädchenberatungsstelle. | Foto: Stadtspiegel-Archiv
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Nein heißt Nein - Frauenforum Kreis Unna begrüßt Reform des Sexualstrafrechts

Im Kreis Unna wenden sich jedes Jahr zwischen 60 und 70 Frauen und Mädchen nach erfahrener sexueller Gewalt an die Frauen- und Mädchenberatungsstelle des Frauenforums. Seit langem wünschten sich die Mitarbeiterinnen die Schließung rechtlicher Lücken im Strafrecht und begrüßen daher die über alle Parteigrenzen hinaus beschlossene Reform des Sexualstrafrechts. Das Prinzip "Nein heißt Nein" ist nun festgeschrieben. "Die jetzige Entscheidung ist ein wichtiger und historischer Meilenstein bei der...

  • Unna
  • 28.07.16
"Lohntüte" ohne Arbeit? Das Bedingungslose Grundeinkommen soll - je nach Modell - wirklich jeder bekommen. | Foto: Steinmann

Frage der Woche: Was haltet ihr vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

  • 28.07.16
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  • 7
Die Jusos Kreis Unna diskutierten mit Frederick Cordes (unten Mitte), Vorsitzender der NRW-Jusos, über aktuelle landespolitische Themen. | Foto: privat

Jusos Kreis Unna diskutieren mit Juso-Landeschef Frederick Cordes

Die Jusos (Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD) aus dem Kreis Unna freuten sich, den Vorsitzenden der NRW-Jusos Frederick Cordes zu ihrer Sitzung begrüßen zu dürfen. Die Themenvielfalt war riesig: Von der Unterfinanzierung und Investitionspflicht der Kommunen über die Zukunft des dreigliedrigen Schulsystems und die Attraktivität der Berufsausbildungen bis hin zur Energiepolitik und einem gerechteren Steuersystem löcherten die Anwesenden Frederick Cordes mit...

  • Unna
  • 24.07.16
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Foto: Lokalkompass Moers

Ab 2018 gibt es 10,15 Millionen für den Kreis

Zur finanziellen Entlastung durch Bund nun auch die offizielle Erklärung des Kreis Unna. Kreis Unna. Die Mittel waren angekündigt, bei der Einplanung wurde aber zur Zurückhaltung geraten. Nun steht fest: Die ebenso lange geforderte wie diskutierte Entlastung von Städten, Gemeinden und Kreisen durch den Bund in Höhe von insgesamt fünf Milliarden Euro bringt rund 10 Millionen Euro jährlich in die Kreiskasse.   Schwarz auf weiß nachzulesen ist das in einem „Planungserlass“ des NRW-Ministeriums für...

  • Kamen
  • 21.07.16
Hubert Hüppe MdB (CDU). Foto: privat

Berlin entlastet Kommunen im Kreis Unna um 20,6 Mio. Euro

Kreis Unna. "Die Bundesregierung hält Wort", freut sich Hubert Hüppe MdB (CDU). Auch von ihm gab es am Mittwochabend (20.7.) eine Stellungnahme zum Thema Fünf-Milliarden-Euro-Paket zur finanziellen Entlastung der Kommunen (siehe auch das Statement des Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß, SPD, hier). Das Finanzministerium des Landes hat eine gemeindescharfe Berechnung bezüglich der im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD verabredeten Entlastung der Kommunen in Höhe von insgesamt 5 Mrd. Euro...

  • Kamen
  • 21.07.16
Recep Tayyip Erdogan entließ nach einem gescheiterten Putsch Freitag, 15. Juli, rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes. Ihm wird vorgeworfen, ein autokratisches und unterdrückerisches Regime zu errichten. | Foto: Pressedienst des Präsidenten der russischen Föderation (www.kremlin.ru) / CC BY 4.0

Frage der Woche: Was macht Erdogan mit der Türkei?

Ausnahmezustand – Nachdem am vergangenen Freitagabend in der Türkei Teile des Militärs einen Putschversuch unternommen hatten, sieht sich das Land mit weitreichenden Veränderungen konfrontiert. Zwar war schon am frühen Samstagmorgen klar, dass der Putsch gescheitert war, dennoch spricht Präsident Recep Tayyip Erdogan von einer anhaltenden Bedrohung für das Land. Nach Angaben von Spiegel Online sind in den Tagen nach dem Putschversuch rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes entlassen...

  • 21.07.16
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Bilanz des Jahres 2015: Reichlich Dividende für die UKBS

Die Stadt Unna darf sich über eine zusätzliche Einnahme von 91.478,40 Euro freuen. Diesen Betrag hat jetzt das kommunale Wohnungsunternehmen Unnaer Kreis-Bau- und Siedlungsgesellschaft (UKBS) überwiesen, nachdem Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat die erfreuliche Bilanz des Unternehmens für das Geschäftsjahr 2015 in einer gemeinsamen Sitzung unter Leitung des Kreistagsabgeordneten Theodor Rieke im Katharinenhof in Unna genehmigt haben. Hocherfreut zeigten sich Bürgermeister Werner Kolter...

  • Unna
  • 18.07.16

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