Unna - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Symbolbild (CDU-Ruhr)

Kommunaler Straßenbau 2018

3 Mio. € für Straßenbauprojekte im Kreis Unna Insgesamt gut 3 Mio. € für 16 Projekte sollen die Städte und Gemeinden im Kreis Unna im Jahr 2018 nach Vorstellung des RVR für Straßenbauprojekte und die Förderung der Nahmobilität (Radwege) vom Land NRW erhalten. „Die Erneuerung von Straßen, Brücken, Radwegen und Bahnübergängen stellen dabei mit 2,13 Mio. € den größten Anteil dar“, erklärt Marco Morten Pufke (CDU), Mitglied des Strukturausschusses beim RVR. Der Strukturausschuss empfiehlt dem...

  • Unna
  • 08.03.18
Insgesamt kommen weniger asylsuchende Menschen. | Foto: Kreis Unna

Jahresbilanz der Erstaufnahmeeinrichtung - Viele Asylsuchende aus Krisengebieten

Syrien, Afghanistan, Irak – die Herkunftsländer der insgesamt 7.537 Menschen, die in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Unna-Massen 2017 registriert wurden, liest sich wie eine Liste von Krisenländern. Insgesamt zeigt die Statistik aber, dass erneut weniger asylsuchende Menschen kamen. So wurden im Jahr 2016 in der EAE noch 8.343 Menschen registriert. 2015 zählten die Mitarbeiter in einem halben Jahr alleine 15.970 Personen. "Die meisten Menschen kamen 2017 aus Syrien, Afghanistan, Irak, Nigeria...

  • Unna
  • 06.03.18
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union. | Foto: By Frank Schwichtenberg [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

  • Herne
  • 04.03.18
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Diesel-Fahrverbote: So habt ihr abgestimmt!

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

  • Velbert
  • 02.03.18
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Am 27. Februar jährt sich der Todestag Unnas ehemaligen Bürgermeister Erich Göpfert zum 30. Mal. | Foto: Stadtarchiv Unna

Gedenken an langjährigen Bürgermeister und Ehrenbürger Erich Göpfert

Am 27. Februar jährt sich der Todestag von Unnas ehemaligem Bürgermeister und Ehrenbürger Erich Göpfert zum 30. Mal. Erich Göpfert wurde am 07. Oktober 1912 in Dortmund geboren. Als gelernter Schlosser und Schreiner arbeitete er von 1935 an beim Stahlwerk Westick. Ein begonnenes Ingenieur-Studium musste er wegen des Zweiten Weltkrieges abbrechen. Ab 1942 leistete Erich Göpfert Kriegsdienst und konnte 1945 nach viermonatiger Kriegsgefangenschaft wieder die Tätigkeit beim Stahlwerk Westick...

  • Unna
  • 27.02.18
Von links: Willi Jasperneite, Marco Morten Pufke, Linda Feliz, Heinrich Böckelühr und Hubert Hüppe | Foto: Isabell Drescher

Delegierte aus dem Kreis Unna stimmen für GroKo

Positive Stimmung auf Bundesparteitag der CDU Die Christdemokraten haben am Montag in Berlin bei einem Bundesparteitag dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zugestimmt. „Der dringend notwendigen Bildung einer neuen, handlungsfähigen Regierung steht also aus unserer Sicht nichts mehr im Wege“, resümiert Marco Morten Pufke, CDU-Vorsitzender im Kreis Unna. Auch die Delegierten der CDU aus dem Kreis Unna hoben die Hand für den Koalitionsvertrag. Dazu Pufke: „Wir haben uns diese wichtige...

  • Unna
  • 27.02.18
Eurowings stellt nächsten Monat ihre Flugverbindung von Dortmund nach Wien ein. Archiv-Foto: Airport Dortmund

Eurowings stellt Flugverbindung von Dortmund nach Wien ein

Die Lufthansa-Tochter Eurowings wird die im Winterflugplan 17/18 eingeführte Flugstrecke von Dortmund nach Wien zum Sommerflugplan aus dem Programm nehmen. Begründet wird die Entscheidung mit fehlenden Luftfahrzeugkapazitäten. Wizz Air hat Mitte Januar hingegen erklärt, dass sie die Flugverbindung Dortmund - Wien ab November 2018 aufnehmen will (wir berichteten). Seit Beginn der Streckenaufnahme am 29. Oktober 2017 nutzten rund 20.000 Passagiere die neue Verbindung von Dortmund nach Wien. Die...

  • Kamen
  • 27.02.18
Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski

Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

  • Velbert
  • 27.02.18
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Im Beisein des Vorsitzenden der CDU Frank Lausmann und des Fraktionsvorsitzenden Frank Markowski wurde Hildegard Busemann mit großer Mehrheit als neue Vorsitzende der Frauenunion Holzwickede gewählt. Sie löst damit die aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretene Marianne Scheidt ab. | Foto: privat

Neue Vorsitzende der Frauen Union gewählt

Im Beisein des Vorsitzenden der CDU Frank Lausmann und des Fraktionsvorsitzenden Frank Markowski wurde Hildegard Busemann mit großer Mehrheit als neue Vorsitzende der Frauenunion Holzwickede gewählt. Sie löst damit die aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretene Marianne Scheidt ab. Nach einer kurzen Ansprache der neuen Vorsitzenden gab Frank Lausmann einen Einblick in die Arbeit der CDU vor Ort und erläuterte den Ausdruck „Unsere Politik für eine gute und sichere Zukunft“. Für die CDU sei es...

  • Unna
  • 25.02.18
Aufnahmestopp für Nichtdeutsche: Die Essener Tafel nimmt bis auf Weiteres keine neuen Kunden ohne deutschen Pass auf (Beispielbild). | Foto: PR-Fotografie-Köhring

Frage der Woche: Aufnahmestopp für Nichtdeutsche – Handelt die Essener Tafel legitim?

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

  • Essen-Süd
  • 23.02.18
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Die Post hat auf die Beschwerden der mangelhaften Zustellung jetzt mit einer Entschuldigung reagiert. Symbolfoto: Hans-Georg Höffken

Entschuldigung an die Bürger: Post räumt Probleme bei der Zustellung ein

Auf die Kritik Oliver Kaczmareks dass die Post oftmals nicht ordentlich zugestellt wird (wir berichteten), hat die Bundesnetzagentur jetzt geantwortet. Sie räumt Probleme bei der Zustellung ein. Zudem entschuldigt sich die Post bei den Bürgern im Kreis Unna. „Der Sachverhalt scheint zunächst aufgeklärt“, so Oliver Kaczmarek. Er ist zuversichtlich, dass die Probleme bei der Briefzustellung im Kreis Unna weitestgehend behoben sind. In einem Antwortschreiben an Kaczmarek erklärt die...

  • Kamen
  • 15.02.18
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Umsonst Bus und Bahn fahren? Super Idee! Oder doch nicht? Sagen Sie uns, was Sie davon halten. | Foto: Archiv
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Umfrage: Essen als Modellstadt für kostenlosen Nahverkehr?

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm" überhaupt möglich so schnell umzusetzen? Schon jetzt sind Busse und Bahnen...

  • Essen-Süd
  • 14.02.18
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Justin Paff vom HSC. | Foto: privat

Justin Pfaff und Marcel Piaszyk bleiben beim HSC an Bord

Das Gesicht des Westfalenligisten Holzwickeder SC für die Spielzeit 2018/19 nimmt immer mehr Gestalt an. Der Sportliche Leiter Tim Harbott gab bekannt, dass auch der 25-jährige Defensivspieler Justin Pfaff seine Zusage für die kommende Saison gegeben hat. Darüber hinaus wird sich der bisherige Torwarttrainer Marcel Piaszyk (33) im nächsten Spieljahr weiter um die Torhüter des HSC kümmern. „Wichtig ist, dass wir im Kader und um ihn herum auf bewährte Kräfte setzen können“, so Tim Harbott....

  • Unna
  • 10.02.18
Einmarsch der Kompanien zum Appell
43 Bilder

Außergewöhnlicher Bataillonsappell in der Glückauf-Kaserne Unna-Königsborn

Mittwoch, 07. Februar 2018 12:30 Uhr Ein beeindruckender feierlicher Akt zur Verabschiedung von Soldatinnen und Soldaten des Versorgungsbataillons 7, als Einsatzkontingente Resolute Support Mission nach Afghanistan und die zweite Kompanie aus Augustdorf, als Anteil der Very High Readiness Joint Task Force, der schnellen Eingreiftruppe der Nato. Gegründet wurde die  Eingreiftruppe nach der Annektion der Krim durch Russland. Angehörige, Mitglieder des Freundeskreises, Vertreter aus Politik und...

  • Unna
  • 08.02.18
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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

  • Velbert
  • 08.02.18
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Würdiges Gedenken ermöglicht die Aktion Stolpersteine.   Bilder: St. Reimet
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Erster Stolperstein für Homosexuellen in Unna

Von St. Reimet Der Aktionskünstler Gunter Demnig verlegte jetzt einen weiteren Stolperstein in der Hellwegstadt. Im Gedenken an Reinhard Drücke (geb. 25.4.1912, gest. 31.8.1970), Sohn eines erfolgreichen  Bauunternehmers, lenkt die Aidshilfe Unna damit den Blick auf die Verfolgung von über 50.000 Homosexuellen durch das Naziregime. Nur seiner beruflichen Einsatzfähigkeit als Baumeister verdankte es Reinhard Drücke, der in der Vaersthausener Str. 38 in Königsborn den letzten Wohnsitz hatte, dass...

  • Unna
  • 06.02.18
Polizei ruft Bevölkerung dazu auf gegenüber ungewöhnlichen Ereignissen in der Nachbarschaft kristisch zu bleiben. | Foto: Fotoarchiv

Polizei Unna wieder gegen Wohnungseinbrecher aktiv - Positive Entwicklung soll gefestigt werden

Die bereits im Jahr 2016 rückläufige Zahl der Einbrüche in Wohnungen (Reduzierung um über 12 % auf 1.039 Fälle) hat sich während des Jahres 2017 weiterhin erfreulich entwickelt. Die Polizei im Kreis Unna kann für das Jahr 2017 einen noch deutlicheren Rückgang um weitere 40 % (617 Taten) feststellen. Damit entwickelt sich die Situation in Unna günstiger als es landesweiten Prognosen des Landeskriminalamts Ende Dezember 2017 erwarten ließen. Dort ging man Weihnachten noch von einem bereits...

  • Unna
  • 05.02.18
Je mehr Ähnlichkeiten zwischen Tier und Mensch, desto aufschlussreicher ist mancher Tierversuch. Aber wie menschenähnlich darf ein Versuchsobjekt sein? | Foto: Lokalkompass / Gabriele Pitz

Frage der Woche: Wann sind Tierversuche vertretbar?

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In dem Moment, in dem wir ein Medikament an Mensch oder Tier testen, haben wir...

  • Herne
  • 02.02.18
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Kaczmarek ist auch im Team für die Koalitionsverhandlungen. | Foto: Fotoarchiv

Oliver Kaczmarek zum Sprecher für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

Der heimische Abgeordnete Oliver Kaczmarek wurde zum Sprecher für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Zuvor hatten ihn die Mitglieder der entsprechenden Arbeitsgruppe einstimmig vorgeschlagen. Oliver Kaczmarek übernimmt die Aufgabe mit einem klaren Ziel: „Ich möchte ein neues sozialdemokratisches Bildungsversprechen entwickeln. Bildung von der Kita über Schule und Ausbildung bis hin zu Meister und Master muss allen Menschen gleichberechtigte Teilhabe an unserer...

  • Unna
  • 01.02.18
Neben Niere und Leber ist das Herz das am meisten benötigte Spenderorgan. | Foto: By Heikenwaelder Hugo, heikenwaelder@aon.at, www.heikenwaelder.at [CC BY-SA 2.5 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.5)], via Wikimedia Commons
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Frage der Woche: Weniger Organspender - brauchen wir die Widerspruchslösung?

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten derzeit auf ein Spenderorgan. Die meisten davon benötigen Herz, Leber...

  • 19.01.18
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Wolfgang Barrenbrügge, (vlnr.) Stephanie Schmidt, Matthias Fischer,  Rabbinerin Natalia Verzhbovska, Alexandra Khariakova, Prof. Dr. Christian Jänig, Pfarrer i.R. Jürgen Düsberg, Karin Eggers, Gisela Habekost starteten das neue Jahr mit einem umfangreichen Programm. | Foto: privat

Vorstand des Freundeskreises der jüdischen Gemeinschaft tagte

Der Vorstand des Freundeskreises der jüdischen Gemeinde für den Kreis Unna e.V. hatte in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. In der Synagoge in Unna-Massen berichtete die Vorstitzende der Gemeinde, Frau Alexandra Khariakova, u.a. über die geplanten Baumaßnahmen. Außerdem beschäftigte sich das Gremium mit der Planung des 10-jährigen Bestehens des Freundeskreises am 15.04.2018. Ein ausführlicher Gedankenaustausch mit der Rabbinerin, Frau Natalia...

  • Unna
  • 18.01.18

Quartiersbeirat in Königsborn nimmt Formen an

Der im Projekt „Soziale Stadt Unna-Königsborn Süd-Ost“ geplanteQuartiersbeirat „Aktiv im Quartier“ steht vor dem Start. Der Beschluss zur Einrichtung des Beirates sowie dessen Geschäftsordnung wurde im vergangenen Jahr durch den Rat der Kreisstadt Unna verabschiedet. Bürger, die im Beirat mitwirken möchten, können sich noch bis zum 12. Februar im Quartiersbüro melden. „Der Quartiersbeirat hat die Aufgabe,laufende bauliche und soziale Projekte im Quartier zu begleiten und neue Vorhaben und...

  • Unna
  • 18.01.18
Viele Bürger im Kreis Unna beklagen, dass die Post nicht mehr ordentlich zugestellt wird. Foto: Detlef Tiedemann

Zahlreiche Beschwerden: Probleme bei der Briefzustellung im Kreis Unna

Die zahlreichen Beschwerden von Bürger*innen über anhaltende Probleme bei der Briefzustellung nahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek jetzt zum Anlass, bei der Bundesnetzagentur nachzufragen, warum der Service der Post in den vergangenen Monaten im Kreis Unna zu wünschen übrig lässt. „Es darf und kann nicht sein, dass Briefe geöffnet werden, verspätet ankommen oder verschwinden“, sagt Kaczmarek. Nicht nur für Privatleute sei es ein Problem, wenn wichtige Schreiben nicht abgeliefert...

  • Kamen
  • 18.01.18

Beiträge zu Politik aus

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