Unna - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Susanne Schneider MdL 
Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales
FDP-Landtagsfraktion NRW 

 | Foto:  Büro  Susanne Schneider MdL

Berufsaufsteiger besser unterstützen
Susanne Schneider MdL fordert schnellere Bearbeitung des Aufstiegs-BAföG!

In Nordrhein-Westfalen ist die Bearbeitung von Aufstiegs-BAföG-Anträgen erheblich verzögert. Mit einer Initiative engagiert sich die FDP-Landtagsfraktion NRW jetzt dafür, dass Berufsaufsteigerinnen und Berufsaufsteiger deutlich schneller Unterstützung erhalten.   „Was in der Theorie so einfach klingt und in Hessen, Niedersachsen und anderen Bundesländern reibungslos funktioniert, bekommt NRW nicht hin“, kritisiert Susanne Schneider, FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna. „Die Anträge von...

  • Unna
  • 27.02.24
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Susanne Schneider MdL - Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales - FDP-Landtagsfraktion NRW | Foto: Per Mail erhalten: Büro Susanne Schneider

„Wir müssen wieder wettbewerbsfähig werden.“
Neuer FDP-Grundsatzantrag für mehr Leistung in der Schule

PISA-Studie, Bildungsmonitor, Bildungsbarometer: Die Ergebnisse sämtlicher Untersuchungen zeigen, dass die Bildung in Deutschland immer schlechter wird. Nordrhein-Westfalen belegt zudem im bundesweiten Vergleich oftmals nur hintere Plätze. Mit einem neuen Grundsatzantrag fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW jetzt, dass das Leistungsprinzip wieder in den Fokus rückt. „Trotz der miserablen Bilanz der Bildungsstudien scheinen Leistungskriterien im deutschen Schulsystem immer unerwünschter zu...

  • Unna
  • 31.01.24
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Anlässlich des nationalen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 79 Jahren legten Schülersprecher Jonas Jokiel und Bürgermeister Dirk Wigant gemeinsam einen Kranz am Friedensstein im Rathaus nieder. - Hier auf dem Weg aus dem Ratssaal zum Friedenstein in der Bürgerhalle
 | Foto: ©  Kevin Kohues (Kreisstadt Unna)
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„Nie wieder ist jetzt“
Kreisstadt Unna: Bewegende Gedenkfeier zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

Anlässlich des nationalen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 79 Jahren legten Bürgermeister Dirk Wigant und Jonas Jokiel als Schülersprecher der Werner-von-Siemens-Gesamtschule Königsborn an diesem Samstag, 27. Januar 2024, am Friedensstein im Rathaus einen Kranz nieder. Jonas Jokiel hatte zusammen mit einigen Mitschülern und Lehrkräften der Königsborner Gesamtschule zuvor eine bewegende Gedenkfeier im Ratssaal gestaltet....

  • Unna
  • 27.01.24
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Bürgermeister Dirk Wigant, Vertreterinnen des Jugendrates der Kreisstadt Unna sowie das neue Sprecherteam des Runden Tisches gegen Gewalt und Rassismus, Birgit Rottmayer und Klausdieter Herb, zeigen die Unterschriften, mit denen die aktuellen Ratsmitglieder ihre Unterstützung für die Agenda des Runden Tisches zum Ausdruck gebracht haben | Foto: Kevin Kohues (Kreisstadt Unna)

Demonstration für Demokratie und Vielfalt
Bürgermeister Dirk Wigant und der Runde Tisch gegen Gewalt und Rassismus in Unna

laden gemeinsam zu einer Demonstration für Demokratie und Vielfalt ein. Die Demo beginnt am Freitag, 26. Januar, um 16.30 Uhrauf dem Rathausplatz. Nach einigen Redebeiträgen ist ein Zug über die Bahnhofstraße auf den Alten Markt geplant, wo es eine weitere Kundgebung geben wird. Ein starkes Zeichen setzenGeschlossen möchten die Organisatoren ein starkes Zeichen setzen für den Erhalt der Demokratie und für die damit verbundenen Werte wie Toleranz, Menschenwürde, Gleichberechtigung und...

  • Unna
  • 24.01.24
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Friedensforum Kreis Unna
Offener Brief an Bürgermeister*innen und Landrat

In einem offenen Brief / einer offenen Mail an alle 10 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen des Kreises Unna sowie dessen Landrat regt das Friedensforum Kreis Unna die Unterstützung der "Mayors for Peace"-Organisation (gegründet vom ehemaligen Bürgermeister der Stadt Hiroshima) an. Mit dem Beitritt aller Städte und Gemeinden des Kreises zur Organisation, der Anschaffung der Mayors-for-Peace-Flagge und der Beteiligung an den weltweit durchgeführten Aktionen bzw. Flaggentagen soll...

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  • 05.01.24
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Senioren-Union feierte Weihnachten

Die Senioren-Union der CDU Unna feierte wieder ihr traditionelles Weihnachtsfest im Kühlschiff der Lindenbrauerei in Unna. Nach den Begrüßungsworten des Vorsitzenden Franz Rottinger und den Grußworten der Gäste; dem Bürgermeister Dirk Wigant und der Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Unna, Beatrix Wieczorek, war Leckeres angesagt. Die Mitglieder genossen bei Kaffee und Tee den von Mitgliedern spendierten, selbstgemachten und exzellent schmeckenden Kuchen. Der festliche Teil der Feier wurde durch...

  • Unna
  • 15.12.23
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Susanne Schneider MdL - Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales - FDP-Landtagsfraktion NRW | Foto: Per Mail Büro Susanne Schneider

Bautätigkeit anregen – Wohneigentum erleichtern
Susanne Schneider MdL fordert Absenkung der Grunderwerbsteuer!

Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt sich vehement für eine deutliche Absenkung der Grunderwerbsteuer ein, die mit einem derzeitigen Satz von 6,5 Prozent zu den höchsten in Deutschland gehört. Die Freien Demokraten fordern die Landesregierung aus CDU und Grünen auf, den Steuersatz auf 5 Prozent zu senken, um den Erwerb von Wohneigentum zu erleichtern und damit Bauen und Wohnen in NRW bezahlbarer zu gestalten. „Die Baukosten explodieren, und Wohnraum wird immer teurer. Trotzdem hat die...

  • Unna
  • 14.12.23
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Senioren-Union besuchte die Stadt Soest

Zu einer Stippvisite in die alte Hansestadt Soest brachen Mitglieder der Senioren-Union der CDU Unna per Bahn – wie gehabt ein Abenteuer – am letzten Novembertag auf. Zu Beginn des Aufenthaltes wurde eine geführte Altstadtbesichtigung durchgeführt. Der Fremdenführer erläuterte in unzähligen Anekdoten die Entstehung und Entwicklung der Stadt mit einer besonderen Geschichte, der Soest seine Individualität und Unverwechselbarkeit verdankt. Schmale Gassen, Wasserläufe und Deiche prägen, neben...

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  • 04.12.23
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Susanne Schneider MdL - Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales - FDP-Landtagsfraktion NRW | Foto: Büro Susanne Schneider

Wachsende Herausforderungen
Mehr Respekt für Feuerwehrleute: Altersgrenze 60 muss bleiben!

CDU und Grüne wollen die Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen länger arbeiten lassen und die Altersgrenze für den Feuerwehrdienst auf bis zu 62 Jahre anheben. Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert diesen Plan und fordert, dass die aktuelle Altersgrenze beibehalten wird: "Schwarz-Grün sollte unsere Einsatzkräfte stärker unterstützen, anstatt ihnen in den Rücken zu fallen. Die Altersgrenze zu erhöhen ist respektlos und fachlich nicht begründet. Unsere Einsatzkräfte erbringen Leistungen am...

  • Unna
  • 27.11.23
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Foto © Jürgen Thoms ●  Aus der Serie: Gedenkfeier zum Volkstrauertag 2023 auf dem Friedhof Niedermassen 
 | Foto: © Jürgen Thoms
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Für Versöhnung Verständigung und Frieden
Gedenkfeier zum Volkstrauertag 2023 auf dem Friedhof Niedermassen

Unna-Massen, Sonntag, 19. November 2023 I 11:00 Uhr Am Hochkreuz aus Holzdas an die Opfer beider Weltkriege und auch an zwei, die in Einzelgräbern auf diesem Friedhof beigesetzt wurden, gab es in diesem Jahr die Feierstunde mit Ortsvorsteher Meinolf Moldenhauer.  Gekommen waren Abordnungen des Schützenvereins Massen 1830 e.V., der Feuerwehr mit Jugendabteilung, Massener Bürger*innen und unser für den Bezirksdienst zuständige Polizeihauptkommissar Jürgen Horstmann. Eingestimmt und musikalisch...

  • Unna
  • 20.11.23
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Senioren-Union besuchte Warstein

Am Freitag, 17. November 2023, war Warstein Ziel einer vielseitigen, interessanten Fahrt für Mitglieder der Senioren-Union der CDU Unna und einigen Gästen. Als Gäste begrüßte der Vorsitzende Franz Rottinger, den 1. Beigeordneten Sandro Wiggerich unserer Kreisstadt Unna, die Vorsitzende Beatrix Wieczorek des Stadtverbandes der CDU Unna und Mitglieder der Jungen Union mit Ihrem Vorsitzenden Niko Dahlhoff. Zuerst fand eine Exkursion zum Thema Wald- und Forstwirtschaft statt. Herr Carsten...

  • Unna
  • 19.11.23
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Der stellvertretende Landrat Martin Wiggermann (r.) und Bürgermeister Dirk Wigant legten Kränze am Denkmal für die jüdischen Opfer des Naziregimes in Unna nieder | Foto: Kevin Kohues (Kreisstadt Unna)

Erinnern und Gedenken
Berührende Gedenkfeier für die jüdischen Opfer des Naziregimes in der Kreisstadt Unna

Vor 85 Jahrenin der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, brannten auf Veranlassung des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland Synagogen, wurden Geschäfte jüdischer Besitzer zerstört, jüdische Bürger verhaftet, misshandelt und getötet. Zur Erinnerung und Mahnung haben am 9. November Bürgermeister Dirk Wigant und der stellvertretende Landrat Martin Wiggermann am Denkmal für die jüdischen Opfer des Naziregimes in Unna Kränze niedergelegt. An der Gedenkfeier am Beethovenring/Ecke...

  • Unna
  • 10.11.23
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Bürgermeister Dirk Wigant (l.) und die stellvertretenden Bürgermeister*innen Renate Nick (2.v.l.), Simone Hackenberg und Gerd Meyer trafen sich zur Stolperstein-Putzaktion vor dem Wohn- und Pflegeheim St. Bonifatius.
 | Foto: Kevin Kohues (Kreisstadt Unna)
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Ganz bewusst zum 9. November 2023
Bürgermeister und seine Stellvertreter*innen reinigen Stolpersteine

Seit 2007 wurden in Unna bereits rund 300 Stolpersteine für Menschen verlegt, die von den Nazis vor allem aus rassistischen Gründen gedemütigt, verfolgt und ermordet wurden. Viele jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger wurden mithilfe der Stolpersteine in das Gedächtnis der Stadtgesellschaft zurückgerufen. In diesem Jahr wurden in Unna erstmals Stolpersteine verlegt für Opfer der sogenannten Euthanasie, des systematischen Massenmords an Menschen mit Behinderung.Um das Gedenken wach zu...

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  • 09.11.23
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Bildmitte: Susanne Schneider MdL - Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales - FDP-Landtagsfraktion NRW und
Gemeindemitglieder der liberalen Jüdischen Gemeinde „haKochaw" Kreis Unna | Foto: Büro Susanne Schneider

Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben
FDP-Landtagsabgeordnete Schneider besucht Synagoge in Unna

Die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna Susanne Schneider hat die liberale Jüdische Gemeinde „haKochaw“ in Unna besucht. Die schrecklichen Bilder aus Israel machen betroffen. Die brutalen Angriffe der Hamas und anderer islamistischen Organisationen ohne jegliche Rücksicht sind reiner Terror, menschenverachtend und durch nichts zu rechtfertigen. Das Ausmaß dieser Gewalt macht sprachlos“, so Susanne Schneider MdL. „Die Geschehnisse im Nahen Osten bringen leider auch in unserem Land wieder...

  • Unna
  • 23.10.23
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Bürgermeister Dirk Wigant (v.l.), Stabsfeldwebel OA Markus Dahm, Oberstleutnant Thorsten Rickert und Andreas Weiß als Geschäftsführer des Ortsverbandes Unna im Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge hoffen auf eine möglichst große Spendenbereitschaft in der Unnaer Bevölkerung | Foto: Kevin Kohues (Kreisstadt Unna)

Bis Ende November 2023
Volksbund startet Straßensammlung für Kriegsgräber

KREISSTADT UNNA ■ Zur Auftaktsammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, seit vier Jahren nur noch als Volksbund bezeichnet, trafen sich am Mittwoch, 18. Oktober, Soldaten des Versorgungsbataillons 7 der Glückauf-Kaserne im Rathaus. Begrüßt wurden sie von Bürgermeister Dirk Wigant. Der Bürgermeister bedankte sich für den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten und betonte die Bedeutung der Aufgabenstellung des Volksbundes beim Erhalt und der Pflege der Kriegsgräber im In- und Ausland....

  • Unna
  • 20.10.23
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Senioren-Union feierte ihr Herbstfest

Zu einem zünftigen Herbstfest lud die Senioren-Union der CDU Unna ihre Mitglieder ein. Wie in den vergangenen Jahren sollte die kommende dunklere Jahreszeit, am letzten Freitag im September 2023, mit einem freudigen Fest begrüßt werden. Der Vorsitzende, Franz Rottinger, begrüßte die Mitglieder und insbesondre Unnas ersten Bürger, Bürgermeister Dirk Wigant, zur Feier im Café & Bistro Grün-Weiß im Königsborner Kurpark. Der Vorsitzende ging bei seinen Worten auf die anstehenden Vorhaben der...

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  • 01.10.23
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Susanne Schneider MdL - Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales - FDP-Landtagsfraktion NRW
 | Foto: Büro Susanne Schneider MdL

„Reduzierte Umsatzsteuer auf Speisen beibehalten!“
FDP fordert Perspektive und Planungssicherheit für die Gastronomie

Trotz der zahlreichen Sofort- und Unternehmenshilfen mussten allein in den Pandemiejahren 2020 und 2021 rund 36.000 Gastronomiebetriebe ihre Geschäftstätigkeit einstellen. Dies entsprach rund 16 Prozent aller Betriebe. Auch nach der Corona-Pandemie sieht sich die heimische Gastronomie mit enormen Herausforderungen konfrontiert. Der hohe inflationsbedingte Kostendruck macht sich insbesondere bei Lebensmittelpreisen und Personalaufwendungen bemerkbar. Wir Freie Demokraten im NRW-Landtag  setzen...

  • Unna
  • 20.09.23
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Einmal durch den Kreis
Einladung zum Mitfahren: Lastenradparade eröffnet Mobilitätswoche

Mit einer Lastenradparade eröffnet der Allgemeine Deutsche Fahrradclub Kreis Unna am 16. September 2023 die Veranstaltungsserie zur Europäischen Woche der Mobilität. Auf der Tour, die von Lünen über Werne und Kamen nach Unna führt können alle Interessierten die unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten von Lastenfahrrädern erfahren. Gleichzeitig zeigt der Radlerclub die technische Vielfalt der Cargobikeszene. Alle Transportrad-Interessierten sind zum Mitfahren per eigenem Lastenvelo eingeladen....

  • Unna
  • 05.09.23
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Senioren-Union erkundete den Südfriedhof in Unna

Mitglieder der Senioren-Union der CDU Unna besichtigten den Südfriedhof. Den Mitgliedern war bekannt, dass sich der 21 Hektar große, parkähnliche Friedhof ausgedehnt hat. So waren sie aber auch von der Vielfalt der Pflanzen und den Gräbern überrascht. Ina Semleit, Leiterin der Unnaer Friedhofsverwaltung, führte die Seniorengruppe herum. Sie präsentierte mit eindringlichen, aber klaren Worten die Einrichtungen, Gegebenheiten und Bestimmungen auf dem Friedhof. Dass es auf dem Friedhof um Kosten...

  • Unna
  • 29.08.23
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Demokratie in Unna
Für demokratischen Zusammenhalt in Unna

Am Dienstag, 29.08.2023, planen Rechtsextremisten eine Kundgebung mit der Parole „Remigration jetzt“ auf dem Marktplatz in Unna Massen. Der Runde Tisch gegen Gewalt und Rassismus Unna lädt an diesem Tag bereits um 16 Uhr auf den Marktplatz in Unna-Massen ein, der extremistischen Hetze ein deutliches zivilgesellschaftliches Zeichen entgegenzusetzen. Der ehemalige Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla wird verdeutlichen, wie die gesellschaftlichen Herausforderungen konstruktiv zu gestalten...

  • Unna
  • 26.08.23
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Senioren-Union besuchte Bochum

Mitglieder der Senioren-Union der CDU Unna waren in Bochum Der Vormittag war dem Deutschen Bergbau-Museum gewidmet. Die Geschichte des Bergbaus in NRW ist in dieser vielbesuchten Einrichtung nachvollziehbar dargestellt. Eine geführte Besichtigung durch das Anschauungsbergwerk lies die Dimensionen des Abbaus unter Tage und die Schwere der Arbeit der Bergleute erahnen. Überrascht waren die Mitglieder über das Modell der ehemaligen Saline Königsborn und der Feuermaschine in der Ausstellungshalle...

  • Unna
  • 27.07.23
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LWL investiert in Kulturlandschaften
18 Projekte für die Biostationen in Westfalen-Lippe

Im Rahmen eines neuen Programmes zur Förderung Biologischer Stationen und vergleichbarer Einrichtungen unterstützt der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in diesem Jahr erstmals 18 Projektvorhaben mit etwa 1,46 Millionen Euro. Im LWL-Klima- und Umweltausschuss konnten die LWLSPD diese Grundidee starten, auch wenn der Weg zur Beschlussfassung nicht ganz einfach war und das Projekt lange ein "Work in Progress". Gemeinsam mit dem Kulturausschuss wurde die Förderung von unterschiedlichen...

  • Unna
  • 07.07.23
Johannes Chudziak, Sozialdezernent des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) | Foto:  LWL

LWL-Landesrat für Soziales
Johannes Chudziak: "Der Arbeitsmarkt ist richtig offen für Menschen mit Behinderung"

Die LWLSPD-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe zitiert den Landesrat für Soziales mit einer klaren und eher positiven Einschätzung der Chancen für Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt: Wir sind tatsächlich zum ersten Mal in der Geschichte an dem Punkt, an dem man sagen kann: Der Arbeitsmarkt ist richtig offen für Menschen mit Behinderung. Deshalb werden wir uns diesem Thema intensiv widmen. Wir werden jeden einzelnen Fall genau anschauen und sehr individuell vom...

  • Unna
  • 05.07.23
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https://www.beispielklagen.de/bilder2/KonzeptEntwurf.jpg

LSG NRW, L 6 AS 120/17, 23.06.2022
Wohnkosten im Jobcenter Unna

Entsprechen die Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte für den Kreis Unna den gesetzlichen Vorgaben? Wie viele Leistungsberechtigte zahlen aus eigener Tasche drauf? - Frag Dein Jobcenter. Eine kleine IFG-Anfrage  Die Antworten kamen schnell. Schlüssige Konzepte Jobcenter Kreis Unna / Kreis Unna 1. Liegen dem Jobcenter Unna Urteile zur Schlüssigkeit der kreiseigenen Konzepte vor? - Antwort: Nein. 2. Sind Klagen gegen das Jobcenter Unna wegen Mietobergrenzen/Konzepte anhängig? - Antwort: Ja....

  • Unna
  • 08.06.23

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