Sprockhövel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: "Ich möchte, dass ihr euch im Dienst [am Vaterland] verzehrt! Ich möchte euch als neue Preußen!" | Foto: Pressestelle AfD Thüringen (afd-thl.de/presse)

"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk" schwärmt und Politiker als "erbärmliche Apparatschiks" tituliert, hält es...

  • Herne
  • 18.01.17
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Ingrid Döbbelin von der Wirtschaftsförderung und Volker Hoven als neuer Beigeordneter sehen Sprockhövel für das neue Jahr gut aufgestellt. Foto: Pielorz

"Sprockhövel ist eine große Familie"

Volker Hoven, seit Dezember 2016 neuer Erster Beigeordneter in Sprockhövel, zieht gemeinsam mit Wirtschaftsförderin Ingrid Döbbelin eine positive Bilanz des Jahres 2016. „Sprockhövel wird geprägt durch viele familiengeführte mittelständische Unternehmen. Dieser Familiencharakter, der eine hohe soziale Verantwortung mit sich bringt, prägt das Stadtbild. Sprockhövel ist eine große Familie.“ Gewiss habe man auch eine Fluktuation in den Betrieben zu verzeichnen, aber: „Es gibt keinen langen...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 18.01.17

Antrag auf NPD-Verbot abgelehnt – war zu erwarten aber in der Begründung des Verfassungsgerichts mehr als unverständlich

Heute wurde seitens des Verfassunggerichts der Antrag auf NPD-Verbot abgelehnt. Die Ablehnungsbegründung wegen fehlender ausreichender Vorlagen machte deutlich, dass schon längst den Antragstellern signalisiert werden konnte, weshalb deren Antrag keine Erfolgschancen hat und zurückzuziehen ist oder ergänzt werden müsse. Unverständliche Zeitverzögerung! In der Aufzählung nicht ausreichender Aktivitäten seitens der NPD, ein Verbot zu verhängen, ist gerade in der heutigen Zeit wachsenden Terrors...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 17.01.17
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Können Wörter ungerecht sein? Auch der Schokokuss verbildlicht diese Debatte. | Foto: By Friedrich Haag (Own work) [CC BY-SA 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

Unwörter und gerechte Sprache: Was darf man sagen – was nicht?

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße schade. In ihrer Pressemitteilungwehren sich die Juroren gegen Vorwürfe:...

  • Herne
  • 13.01.17
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Klare Verbraucherkennzeichnung oder blanker Unfug? Für Bundesagrarminister Christian Schmidt ist Wurst nicht gleich Wurst. | Foto: BMEL/photothek.net/Thomas Köhler

Vegetarische Produktbezeichnung: Wann ist eine Wurst eine Wurst?

Vegetarische Wurst, vegetarisches Schnitzel, Veggie-Hackfleisch und dergleichen mehr – damit soll es bald ein Ende haben. Zwar nicht mit den Lebensmitteln selbst, wohl aber mit der Bezeichnung. Denn Wurst ist nicht gleich Wurst, findet Bundesagrarministier Christian Schmidt (CSU). Der Bild-Zeitung versicherte er in einem Interview, dass Würste und Schnitzel aus Fleisch zu sein hätten. Niemand dürfe aber "bei diesen Pseudo-Fleischgerichten so tun, als ob es Fleisch wäre", so Schmidt. Dabei gehe...

  • 29.12.16
  • 51
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Bürgermeister Ulli Winkelmann möchte am 1. Februar 2017 wieder in sein Amt im Sprockhöveler Rathaus zurückkehren.  Foto: STADTSPIEGEL-Archiv

Sprockhövel: Bürgermeister Ulli Winkelmann bereitet sich auf seine Rückkehr vor

Bürgermeister Ulli Winkelmann, der seit Mitte April wegen einer schweren Erkrankung nicht mehr arbeiten konnte, wird am 1. Februar 2017 erstmals wieder seinen Dienst im Rathaus aufnehmen. In den ersten Wochen möchte er zunächst stunden- und versuchsweise wieder in den Arbeitsalltag finden. Bürgermeister Winkelmann hat die Genesung nach seinem Schlaganfall den Umständen entsprechend gut bewältigt, auch mit Hilfe einer längeren Rehabilitationsphase, so meldet die Stadtverwaltung. Die vollständige...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 22.12.16
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CDU-Wahlplakat von 1992: Mit dem Asylkompromiss bekam der Gesetzgeber die Möglichkeit, einzelne Staaten als sicher zu definieren, um Abschiebungen zu erleichtern. | Foto: CDU [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wann ist ein Herkunftsland sicher?

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

  • 16.12.16
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Die Turnhalle Bismarckstraße wurde mit einem neuen Boden ausgestattet.

Turnhalle Bismarckstraße wieder geöffnet

Seit Montag ist die Turnhalle an der Bismarckstraße wieder für den Schul- und Vereinssport geöffnet. Ein halbes Jahr, von Ende 2015 bis Mitte 2016, waren hier Flüchtlinge beheimatet. Im Anschluss daran mussten in der Turnhalle Reparaturen durchgeführt werden. Da der über 50-jährige Boden schon vor dem Bezug erneuerungsbedürftig war, wurde er nun ausgetauscht. „Die Turnhalle stand schon vor dem Einzug der Flüchtlinge auf unserer Agenda, nun haben wir nach dem Auszug der Flüchtlinge die...

  • Hattingen
  • 13.12.16
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So könnte der Bunker einmal aussehen. Das Bild entstammt den öffentlichen Protokollunterlagen des Stadtentwicklungsausschusses der Stadt Hattingen. | Foto: Bild von der Stadt Hattingen veröffentlicht
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Wohngebäude auf dem Reschop Bunker – Bauvoranfrage für 16 Wohneinheiten

Knapp vier Jahre hatte die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben vergeblich einen Käufer für den Reschop-Bunker an der August-Bebel-Straße gesucht. Der Bunker stammt aus dem Jahre 1944 und wurde ursprünglich als Luftschutzhaus Nr. 1 bezeichnet. Ende 2014 konnte der Reschop-Bunker dann an die Gebrüder Tim und Michael Reich verkauft werden. Die neuen Eigentümer, die bereits in Recklinghausen einen Bunker besitzen, beabsichtigen, den Reschop-Bunker umzubauen und auf dem Baukörper ein...

  • Hattingen
  • 06.12.16
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Der neue Beigeordnete Volker Hoven wurde von seinen neuen Kollegen begrüßt. | Foto: Stadt Sprockhövel

Sprockhövel hat einen neuen Beigeordneten

Der neugewählte Beigeordnete Volker Hoven hat seinen Dienst bei der Stadtverwaltung Sprockhövel angetreten. Volker Hoven wurde in der Ratssitzung am 22. September 2016 zum Beigeordneten der Stadt Sprockhövel gewählt und trat am 1. Dezember die Nachfolge von Bernd Woldt an. Als Beigeordneter kommen auf Volker Hoven viele Aufgaben in der Verwaltung zu. Er ist zugleich Fachbereichsleiter für die Fachbereiche III und IV, dazu gehören die Sachgebiete Planen und Umwelt, Bauen und Wohnen, Sicherheit...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 06.12.16
"Wir werden die etablierten Parteien zum Teufel jagen." - AfD-Vize Alexander Gauland. | Foto: Orell Füssli
3 Bilder

Bücherkompass: Trump, Pegida, Marxloh – Von gesellschaftlichen Gräben

Das unberechenbare Jahr 2016 hatte es in sich: Die Briten beschließen den EU-Austritt, Syrien wird vom Bürgerkrieg erschüttert, in den USA gewinnt der krasse Außenseiter Donald Trump die Präsidentschaftswahlen. An verschiedenen Reizthemen entzünden sich europaweit wie auch in Amerika hitzige Debatten, die eine Spaltung der Gesellschaft zur Folge haben. In dieser Woche widmet sich der Bücherkompass diesen sensiblen Themenfeldern. Franz Voll: Inside Duisburg Marxloh Eine Stadt verkommt, ein...

  • 06.12.16
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Frage der Woche: Geht der Staat gerecht mit behinderten Menschen um?

Die Rede ist wieder von Inklusion. An Schulen, am Arbeitsplatz, zu Hause. Das neue Teilhabegesetz, das am 1. Dezember verabschiedet wurde, tritt 2017 in Kraft und sieht einige Verbesserungen für Menschen mit schweren Behinderungen vor. Von Betroffenen kommt Kritik. Bundesozialministerin Andrea Nahles (SPD) ist sich sicher: Das neue Teilhabegesetz des Bundes sei eine der größten Errungenschaften dieser Legislaturperiode. Vieles soll sich ändern. Bislang dürfen Schwerbehinderte nur rund 2.600...

  • 02.12.16
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Rat schließt MiS/Piraten von der Ratsarbeit aus

Eine beschämende Demonstration mangelnden Demokratieverständnisses liefert derzeit der Rat der Stadt Sprockhövel ab. Nach der Auflösung der Fraktion WfS und der Neubildung der Fraktion MiS/Piraten verwehrt der Rat der neuen Fraktion die Teilnahme an den Ausschüssen des Rates. Mit Mehrheit hat er beschlossen die Ausschüsse nicht entsprechend der neuen Mehrheitsverhältnisse neuzubesetzen. Das Ergebnis ist eine Frechheit und eine Lachnummer zugleich. Etliche Ausschüsse sind jetzt von Mitgliedern...

  • Sprockhövel
  • 29.11.16
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Barack Obama, 44. Präsident der Vereinigten Staaten, während eines Kongresses im Jahr 2009. | Foto: Pete Souza [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: War Barack Obama ein guter Präsident?

Am 4. November 2008 feierten nicht nur Anhänger der demokratischen Partei in den USA, sondern Menschen auf aller Welt den Wahlsieg von Barack Hussein Obama. Der erste schwarze US-Präsident der Geschichte war zu Beginn seiner Amtszeit Hoffnungsträger für Angehörige gesellschaftlicher Minderheiten sowie verbündete Staaten weltweit. Am 20. Januar kommenden Jahres endet nach acht Jahren die Amtszeit Obamas. Was ist sein Vermächtnis? Einer CNN-Umfrage zufolge waren die US-Amerikaner zu Beginn seiner...

  • 17.11.16
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Evelyn Müller hat derzeit die Vertretung des Bürgermeisters. Foto: Pielorz

Stadtspitze: Mitten im Umbau

Bürgermeister Ulli Winkelmann hat nach seinem schweren Schlaganfall vor sieben Monaten sein Amt noch nicht wieder angetreten. Es gibt auch keinen Termin, wann er seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen kann. Nachdem sein Kämmerer und erster allgemeiner Vertreter Rainer Kaschel Anfang Oktober nach Bielefeld wechselte, wurde Evelyn Müller zur Nachfolgerin bestimmt. Zweiter allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters ist Thomas Mai. Wenn der neue Beigeordnete Volker Hoven seinen Dienst am 1. Dezember...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 15.11.16

DIE LINKE sollte sich was schämen! – Doch sie wird wohl Zeit dafür bekommen!

Die prozentuale Bedeutung der LINKEN im Bundestag ist ja nun wahrlich nicht dazu angetan, den großen Max zu riskieren. Auch die politische Bedeutung ist keineswegs so, dass man sich gegenwärtig so stark aus dem Fenster lehnen sollte und gar meinen kann, der Nabel Deutschlands zu sein. Aber der Eindruck ist, dass es im Bundestag offensichtlich nur ein GEGEN gibt – man das Trennende hervorheben muss, was vor dem Hintergrund des Ziels, „mit Grünen und SPD“ einmal gemeinsam einen wirklichen...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 15.11.16
7 Bilder

Gothas Gedenkveranstaltung 2016 an den 09. November 1938

In Gothas neues Kino eingeladen, wurden die Gekommenen überrascht von einem Film über den „Rabbi Wolff“. In der Person des Rabbi und seiner Lebensauffassung und seines praktischen Auftretens wurden der Mensch und das menschliche Zusammenleben so optimistisch und ansprechend gezeigt, dass alle danach frohen Mutes, voller Elan und Erkenntnissen über das notwendige Zusammenlebens überhaupt und auch der verschiedenen Glaubensrichtungen das Kino verließen. ( ca. 10 Min ) Die Redakteurin des Films,...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 09.11.16
Im Kreishaus wurden die Neubürger begrüßt.Foto: Kreis

Neubürger im EN-Kreis begrüßt

„Ein Begrüßungsgeschenk für einen Einwanderungsjubilar, damit konnte natürlich nicht das geschaffen werden, was heute Willkommenskultur genannt wird. Aber seien wir ehrlich, daran hatte vor fast 50 Jahren auch niemand so wirklich Interesse. Die Menschen aus Italien und Spanien, Griechenland und der Türkei, sollten einige Jahre bei uns arbeiten, ihr Geld sparen und dann wieder nach Hause gehen.“ Landrat Olaf Schade nutzte die jüngste Einbürgerungsfeier im Schwelmer Kreishaus, um an den 27....

  • Schwelm
  • 06.11.16
Dr. Martina Taubenberger (links) und Bürgermeisterin Imke Heymann. Foto: Jarych

Kulturkonzept für Ennepetal soll im Frühsommer stehen

Der Kulturausschuss hat es beschlossen und jetzt geht es an die Umsetzung: Die Kulturwissenschaftlerin Dr. Martina Taubenberger erstellt ein Kulturkonzept für die Stadt Ennepetal - und zwar gemeinsam mit Kulturtreibenden und den Bürgern. Nachdem sich Dr. Taubenberger in den vergangenen Wochen intensiv die Stadt und die Räumlichkeiten angesehen hat, in denen Kulturveranstaltungen stattfinden, führt sie in den nächsten Tagen Expertengespräche mit ortsansässigen Akteuren. „Das hat für mich etwas...

  • Ennepetal
  • 05.11.16
Am Dienstag, 8. November entscheidet sich, wer Barack Obama als 45. Präsident oder Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika nachfolgt. | Foto: Susan Sterner, via Wikimedia Commons
3 Bilder

Frage der Woche: Trump oder Clinton - Wer sollte ins Weiße Haus einziehen?

Am 8. November entscheiden die USA darüber, wer fortan als Staatsoberhaupt über die Geschicke des Landes entscheiden wird. Zwar gibt es neben Donald Trump und Hillary Clinton mit Gary Johnson (Libertarian Party) und Jill Stein (Green Party) noch zwei weitere Kandidaten, allerdings ist aufgrund der Umfragewerte anzunehmen, dass sie Trump bzw. Clinton den Rang nicht mehr ablaufen werden. Sowohl Donald Trump als auch Hillary Clinton haben im Verlauf des Wahlkampfes Niederlagen verkraften müssen,...

  • 27.10.16
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SIHK-Jahresveranstaltung 2016 mit FDP-Bundesvorsitzendem Christian Lindner

Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP und Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW, hält die Festansprache auf der 66. Jahresveranstaltung der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) am 2. Dezember um 16 Uhr im Theater Hagen. Die Anliegen und Probleme der Unternehmen im Märkischen Südwestfalen wird zuvor SIHK-Präsident Ralf Stoffels darlegen, bevor Christian Lindner die Festrede hält. Das Schlusswort vor den traditionell mehr als 1.000 Gästen aus der Wirtschaft...

  • Hagen
  • 26.10.16
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Gotha hat jetzt sein Stadt-Relief - echt gewollt anfassbar

. Lange erwartet steht seit Freitag, den 21.10.2016, auf Gothas unterem Hauptmarkt das Relief der Stadt zum Fühlen, Sehen und Begreifen. Eine Auftragsarbeit der Kulturstiftung Gotha mit Spenden der Bürgerinnen und Bürger. Als ich am Mittag in Georgenthal für Blinde und Sehschwache einen Musikabend anbot, habe ich noch gesagt, dass ich leider nicht sagen könne, wann dieses Relief nun aufgebaut und anzufassen und zu erleben ist. Am folgenden Tag hörte ich von der beabsichtigten Aufstellung – und...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 22.10.16
Seit einem Jahr ist dies der Schreibtisch von Bürgermeister Dirk Glaser - wenn er denn hier sitzt. Weit über 800 Termine hat das Stadtoberhaupt im Laufe des vergangenen Jahres wahrgenommen.  Foto: Römer

Hattingen: Bürgermeister Dirk Glaser seit einem Jahr in Amt und Würden

58,38 Prozent. Das war ein deutliches Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl 2015. Zum ersten Mal hatte mit Dirk Glaser ein Parteiloser das Amt des Bürgermeisters der Stadt Hattingen errungen. Gleichzeitig wurde durch ihn die jahrzehntelange "Vorherrschaft" von SPD-Bürgermeistern gebrochen - der Unterstützung von CDU, Grüne und FDP sei Dank. Seit dem 21. Oktober 2015 ist er nun Bürgermeister der Stadt Hattingen, ein "Bürger-Bürgermeister", wie sich Dirk Glaser gerne selbst bezeichnet. Dass der...

  • Hattingen
  • 21.10.16
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Zerstörte Panzer bei Azaz, Syrien. Im syrischen Bürgerkrieg starben bislang mindestens 500.000 Menschen. | Foto: By Christiaan Triebert [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wie kann die EU in Syrien helfen?

Es habe "eine sehr klare und auch sehr harte Aussprache" gegeben. So beschrieb Angela Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, die jüngsten diplomatischen Bemühungen um einen Friedensprozess in Syrien. Der vorerst einzige Lichtblick für die Menschen in Aleppo: Eine elfstündige Waffenruhe am Donnerstag, den 20. Oktober. Seit 2011 dominieren bewaffnete Konflikte Syrien. Machthaber Baschar al-Assad geht seitdem mit Verhaftungen, Folter und...

  • 20.10.16
  • 19
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