Sprockhövel - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

erlebenswertes Thüringen
Meine Hoffnung für Thüringen / auf den kommenden 04. März

Wer die Vergangenheit zum Maßstab der Zukunft machen möchte – und dabei allzu oft sehr einseitig wertet – stellt sich der notwendigen Zukunft über die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten / einer arbeitsfähigen Landesregierung / der Vorbereitung von Neuwahlen entgegen. Was bringt das? Welche Alternativen gibt es im Heute? Ich wünsche die Wahl Bodo Ramelows und damit die Minderheitsregierung (LINKE / SPD / Grüne) schon wegen der anstehenden Aufgaben des Landes in allen Lebensbereichen. Wer...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 29.02.20
So eine Resonanz haben wir auf eine WAP-Umfrage noch nie erhalten: 158 Bürger nahmen online bei unserer Umfrage zur Aufhebung des Paragraphen 217 und somit des Verbots der Sterbehilfe teil. Das Ergebnis war mindestens genauso überraschend.  | Foto: Sikora/Pixabay
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Bundesgericht kippt Sterbehilfe-Paragrafen
Selbstbestimmung bis zum Ende - 158 Meinungen zu § 217

Gedacht war es von der Politik ganz anders, doch am Ende bestätigte die Aufhebung des Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch das Recht auf selbstbestimmtes Sterben. von Nina Sikora Friedlich einschlafen dürfen, wenn der Schmerz oder das Leid zu groß wird, das wünschen sich viele Schwerkranke. In Deutschland war die Erfüllung dieses Wunsches bisher legal kaum möglich. Viele Betroffene reisten deshalb beispielsweise in die Schweiz, um beim Sterbehilfe-Verein "Dignitas" gegen Bezahlung sterben zu...

  • Schwelm
  • 28.02.20
Dem Leben durch Medikamenten selbst ein Ende zu setzen, ist für den Evangelischen Kirchenkreis der CDU Ennepe-Ruhr keine Option. Foto: Pixabay | Foto: pixabay

Der Evangelische Arbeitskreis der CDU zum Urteil zur aktiven Sterbehilfe
Ein trauriger Tag für das Leben

Beim Evangelischen Arbeitskreis der CDU Ennepe-Ruhr (EAK) hat man das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit Sorge zur Kenntnis genommen. "Dieses Urteil stellt einen Einschnitt in die auf Bejahung und Förderung des Lebens ausgerichtete bundesrepublikanische Nachkriegskultur dar", so der EAK. „Ich befürchte, dass die Zulassung organisierter Angebote der aktiven Sterbehilfe und Selbsttötung alte oder kranke Menschen auf subtile Weise unter Druck setzen kann, von derartigen Angeboten Gebrauch zu...

  • Schwelm
  • 28.02.20
Im Bezug auf den Vernetzer bei biw wird der EN-Kreis in dieser Woche keine Entscheidung mehr fällen. | Foto: Sebastian Jarych

Behörden prüfen Konzept von biw in Ennepetal
Entscheidung über Vernetzer fällt nicht diese Woche

Die Entscheidung darüber, ob dem Ennepetaler Unternehmen biw der Einsatz eines chlorhaltigen Vernetzers untersagt wird, wird nicht mehr in dieser Woche fallen. Derzeit prüfen der Ennepe-Ruhr-Kreis, das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen und das Landesministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz noch ein von biw vorgelegtes Konzept. Wichtige und weitere Details dazu hatte das Unternehmen wie vereinbart bis Mittwochvormittag nachgereicht....

  • Schwelm
  • 27.02.20

erlebenswertes Thüringen
Thüringens bewegte politische Gegenwart - (Rückblick)

Das Hin und Her um die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat mich zu einigen Beiträgen veranlasst, zu denen ich hier die Links zusammenfassen möchte. Verbunden damit sind meine Hoffnungen, dass die nunmehr neue Wahl am 04.03.2020 gut verlaufen und Bodo Ramelow (LINKE) mit der Rot-Rot-Grünen-Koalition (LINKE / SPD / Grüne) werden. Sollte dies gut gehen, stehen Monate bis zur Neuwahl des Thüringer Landtags bevor, in denen sich zeigen wird, inwieweit die Minderheitsregierung gemeinsam mit der...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 22.02.20
 Felix Keßler, der Bürgermeisterkandidat des Bündnisses Gevelsberg-Gemeinsam, hat sich auch klimafreundliche Ziele für den Wahlkampf auf die Fahne geschrieben.  | Foto: Bischoff

Klima-Forderung des Bündniskandidaten
Keßler spricht für eine Klimamanagementstelle der Stadt Gevelsberg

Bei einer offenen Ortsverbands- und Fraktionssitzung der Gevelsberger Grünen, konnten interessierte Bürger ihre Fragen und Anliegen an den parteilosen, gemeinsamen Bündnis-Bürgermeisterkandidaten Felix Keßler richten. „Klimamanagement und effektiver Umweltschutz beginnen in der Kommune. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten dies in Profihänden“, sagt Felix Keßler, der Bürgermeisterkandidat des Bündnisses Gevelsberg-Gemeinsam. Diverse grüne Kernthemen wie Klimaschutz oder die städtische...

  • Schwelm
  • 22.02.20
BIW Mitarbeiter im Saal bei der Bürgerversammlung. | Foto: Wap
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Bürgerversammlung in Ennepetal läuft
Trauermarsch abgeschlossen, Petition übergeben

Kurzinfo über die Bürgerversammlung: Über 800 Leute sind im Saal. Vor Veranstaltung wurde es etwas unruhig, doch der Moderator hat die Situation entspannt. Die Bürgerinitiative hat ihre Petition an Landrat Olaf Schade übergeben. Aktuell wird über den Verzehr von Nahrungsmitteln gesprochen und gefährliche Bereiche werden dargestellt. Muttermilch, so die Info, kann in ganz NRW kostenlos untersucht werden. Gleich ist der LANUV an der Reihe. Mehr Infos später im Lokalkompass und auf unserer...

  • Schwelm
  • 21.02.20
Der Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt zum "Girls'-Day" nach Berlin ein.  | Foto: LK/Archiv

Girls aus dem EN-Kreis ab nach Berlin
René Röspel lädt zum „Girls' Day“ ein

Auch in diesem Jahr gibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel einem Mädchen aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) die Möglichkeit, den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag" am 26. März mit ihm und der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude in Berlin zu verbringen. Der "Girls' Day" bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. „Auch in der Politik brauchen wir Frauen in...

  • Schwelm
  • 20.02.20
Die WAP hat eine Themenseite mit Linklisten zum PCB-Skandal in Ennepetal erstellt. | Foto: Nina Sikora

Themenseite: PCB in Ennepetal
Aktuelle Infos und Sammlung zum Thema

Der PCB-Skandal hält Ennepetal in Atem. Immer wieder gibt es neue Erkenntnisse, Informationen oder Aktionen. Diese Seite hält Sie auf dem Laufenden und Sammelt alle relevanten Informationen und Links, die bisher in der WAP veröffentlicht wurden. ++UPDATE / 3. März: Entscheidung getroffen: Biw darf mit altem Vernetzer und neuem Konzept zunächst weiter produzieren.++ ++UPDATE / 27. Februar: Die Entscheidung, ob biw der chlorhaltige Vernetzer untersagt wird, wird nicht mehr diese Woche fallen.++...

  • Schwelm
  • 19.02.20
Eine Wittener Firma könnte ebenfalls PCB ausstoßen. Das gab die EN-Kreisverwaltung nun bekannt.  | Foto: pixabay/Sikora

Neue Entwicklung im PCB-Fall
Kreis findet weitere mögliche Verursacherfirma in Witten

Aktuell steht im PCB-Skandal die Firm BIW aus Ennepetal im Fokus. Doch nun gibt der Kreis bekannt, dass ein weiteres Unternehmen zur PCB-Belastung im Kreis beigetragen haben könnte. Im Blick ist nun eine Firma aus Witten. Man wollte wohl auf Nummer sicher gehen. Gemeinsam mit dem Landesministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (LANUV) hat sich der Kreis auf die Suche nach weiteren Firmen gemacht, die, wie das Ennepetaler Unternehmen biw im Produktionsprozess auf...

  • Schwelm
  • 17.02.20

erlebenswertes Thüringen
Medien – ohne Gefühl und Verstand – sensationslüstern

In Thüringen ist die politische Situation sowieso schon am Kochen. Da ist es freilich auch ein Thema von Talk-Shows und heizt die Gemüter auf, wie das mit der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten weiter gehen wird und wann und wie Neuwahlen des Thüringer Landtages sein werden. Um zu sondieren, wie eine zweite Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten so erfolgreich werden kann, dass diese nicht DURCH die AfD entschieden (sondern höchstens MIT deren Stimmen erfolgen) wird, setzen sich am heutigen...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 17.02.20

erlebenswertes Thüringen
Die Thüringer Rot-Rot-Grüne Regierung wurde 2019 NICHT abgewählt !

Da höre ich förmlich den Aufschrei, dass diese Behauptung doch wohl ein starkes Stück und falsch dazu sei. Doch langsam! Die katastrophale Politik Bundesregierung, die CDU und SPD, wirkte sich auf die Thüringer Landtagswahlen 2019 derart aus, dass CDU und SPD massive Einschnitte hinnehmen mussten und im Gegensatz dazu die AfD ihre Landtagssitze gar verdoppeln konnte. So reichte das Wahlergebnis 2019 RRG (LINKE / SPD / Grüne) nicht mehr für eine absolute Mehrheit sondern nur noch zur größten...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 11.02.20
  • 1

erlebenswertes Thüringen
AfD-Ziel: Nicht nur gegen Bodo Ramelow, sondern für eigene Macht (erstmals in Thüringen)

In der offensichtlich bevorstehenden Wahl zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten (MP) wird die AfD für Bodo Ramelow (LINKE) stimmen, um zu verhindern, dass dieser gewählt wird. Klingt irre, ist aber so: Stimmen für Ramelow höchstens, dann hat er diese DURCH die Stimmen der AfD erhalten und wird die Wahl ablehnen. Stimmen 68 und mehr für Ramelow, dann hat er diese zwar MIT denen der AfD erhalten, die aber für seine Wahl nicht entscheidend sind. Wichtig ist der AfD, dass Bodo Ramelow nicht...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 09.02.20
  • 3
Kreis äußert sich zum Flockenaustritt.  | Foto: Nina Sikora

PCB-Skandal in Ennepetal
Landrat Olaf Schade fordert Nachbesserung von biw

Bereits Ende vergangener Woche hatte Landrat Olaf Schade seine Erwartungshaltung an das Ennepetaler Unternehmen biw klar formuliert: "Partikel, deren PCB-Gehalt so hoch ist, dass sie als Sondermüll gelten, haben in der Umwelt nichts zu suchen." Für die Kreisverwaltung waren Flockenfund und Untersuchungsergebnis Anlass, Unternehmensvertreter für vergangenen Mittwoch ins Schwelmer Kreishaus einzubestellen. Thema des Termins: biw sollte darlegen, wie das Austreten der weißen Flocken zukünftig...

  • Schwelm
  • 07.02.20

erlebenswertes Thüringen
"Bürgerliche Mitte" ist selbst eine Randerscheinung

Wer redet eigentlich heute von "linkem Rand" und "rechten Rand" und lässt eine "bürgerliche Mitte" dazwischen? Sich selbst als "bürgerliche Mitte" zu bezeichnen ist einerseits vermessen wie es andererseits suggerieren soll, dass man eine Art zentraler Sicherheit ausstrahlen will und vertritt.. Dazu braucht man freilich auch Ränder. Die AfD ist zweifelsfrei eine rechte Partei mit Ambitionen, die als extrem und damit gefährlich für die Gesellschaft zu sehen sind. Die SPD und Grünen werden...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 07.02.20
  • 1

Gotha live
Ab dem 05.02.2020 gibt es DAS RECHTE LAND THÜRINGEN

Die jüngsten Landtagswahlen bestätigten DIE LINKE. Entgegen vieler schlimmen Erwartungen ist das Vertrauen in gute Landespolitik der Rot-Rot-Grünen-Landesregierung mit hoher Wertschätzung des Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow. Allerdings fielen die Thüringer SPD und GRÜNEN prozentual derart zurück, dass sie ihre Regierung mit den LINKEN nun als Minderheitsregierung anstreben konnten. CDU / FDP / AfD hatten sich auf die Fahnen geschrieben, den Rot-Rot-Grünen (LINKE / SPD / GRÜNE) keine Chance...

  • Sprockhövel-Haßlinghausen
  • 05.02.20
Foto: Nina Sikora

Hochgradig mit PCB belastete Flocken gefunden
PCB-Partikel in Ennepetal

Kurz vor Redaktionsschluss erreichte dei WAP eine Pressemitteilung der Kreisverwaltung, in der es um den Fund hochgradig mit PCB belasteter Flocken in Ennepetal geht. Die verursacher Firma wird ins Kreishaus vorgeladen. "Mitarbeiter der Kreisverwaltung haben nach Hinweisen von Bürgern im Umfeld des Ennepetaler Unternehmens biw in dieser Woche erneut weiße Flocken gefunden. Die inzwischen vorliegenden Untersuchungsergebnisse zeigen, die Flocken sind hochgradig mit PCB 47 belastet." Landrat Olaf...

  • Schwelm
  • 31.01.20
Jochen Batz erklärt das Bäderkonzept Schwelm in der durchgeführten Machbarkeitsstudie. Foto: Pielorz
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Arbeitskreis konnte sich nicht zu einer Empfehlung durchringen
"Land unter" beim Bäderkonzept in Schwelm?

Schon seit 2018 beschäftigt sich ein Arbeitskreis mit der Zukunft der Bäderlandschaft in Schwelm. Hallen- und Freibad sind mächtig in die Jahre gekommen. Verwaltung und Politik müssen eine langfristige Lösung finden. Nach zwei Ratsbeschlüssen in 2018 und 2019 wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Drei Varianten hat das zuständige Büro bei einem Zwischenstand der Öffentlichkeit vorgestellt. Blass wurden die politischen Vertreter, als Jochen Batz vom Büro...

  • Schwelm
  • 30.01.20
  • 1
Die Stadtverwaltung äußert sich zu den Vorwürfen der Kungelei durch das Bundnis "Gevelsberg Gemeinsam". | Foto: Pixabay
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Schwere Vorwürfe vom Bündnis "Gevelsberg Gemeinsam"
Stadt äußert sich zum Verdacht der Kungelei

Das Bündnis Gevelsberg Gemeinsam wirft der Stadtverwaltung, Kungelei bezüglich der Kommunalwahlen vor. In einer Mitteilung an die Presse heißt es : "Landauf, landab laufen derzeit sowohl bei den Kommunen als auch bei den Parteien die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen am 13. September." Nur in Gevelsberg sei das nicht der Fall, so das Bündnis. Neueinteilung bis Ende Februar Die Neueinteilung der Wahlbezirke wurde am 20. Dezember 2019 per Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW beschlossen und...

  • Schwelm
  • 27.01.20
Freuen sich über die gute Entwicklung der Stadt: Beigeordneter und Kämmerer Volker Hoven, Wirtschaftsförderung Maren Schlichtholz und Bürgermeister Ulli Winkelmann. Foto: Pielorz

Rückblick auf 2019: Wirtschaft vor Ort
Sprockhövel: Espresso mit grünem Herz

Volker Hoven, Erster Beigeordneter und Kämmerer in Sprockhövel, zieht gemeinsam mit Bürgermeister Ulli Winkelmann und der neuen Wirtschaftsförderin Maren Schlichtholz eine positive Bilanz des Jahres 2019. Einer der größten Erfolge in 2019 sei das maßgeschneiderte Raumkonzept für die Firma Wicke gewesen, so dass diese ihren Standort in Sprockhövel beibehalten habe. „Sprockhövel wird geprägt durch viele familiengeführte mittelständische Unternehmen. Dieser Familiencharakter, der eine hohe soziale...

  • Sprockhövel
  • 26.01.20
Polychlorierter Biphenyle, kurz als PCB bezeichnet, umtreiben die Ennepetaler.  | Foto: Nina Sikora

Bürgerversammlung am 21. Februar, Bürgertelefon ab Montag
Bewegung im PCB-Fall in Ennepetal

Die Kreisverwaltung und die Stadt Ennepetal haben gemeinsam mit dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) in Sachen PCB einen Termin für die nächste Bürgerversammlung vereinbart. Ennepetal. Die Veranstaltung findet am Freitag, 21. Februar, um 18 Uhr im Haus Ennepetal, Gasstraße 10, statt. Landrat Olaf Schade und Bürgermeisterin Imke Heymann möchten dann gemeinsam mit den Experten des Landesamtes sowie der Fachbereiche Soziales und Gesundheit und Umwelt...

  • Schwelm
  • 25.01.20
Weitere Maßnahmen müssen in Ennepetal bezüglich des PCB-Skandals eingeleitet werden, Verzehrempfehlungen bleiben differenziert bestehen und Blutuntersuchungen wurden angekündigt. Zur Beruhigung tragen die neuerlichen Nachrichten nicht gerade bei. | Foto:  Fotomontage: Sikora (Fotos: Geobasis NRW/Pixabay/Facebook)
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Keine kurzfristige Lösung in Sicht - Ennepetal auf der Suche nach Antworten
PCB-Nachbeben

Noch lange ist kein Ende in Sicht im PCB-Fall in Ennepetal. Im Gegenteil: Die Lage hat sich eher zugespitzt, und so kommt es aktuell zum Nachbeben in Folge der Veröffentlichung der Grünkohl-Ergebnisse am vergangenen Montag. von Nina Sikora Bürgermeisterin Imke Heymann zeigt sich betroffen: „Die jetzige Entwicklung ist mehr als unerfreulich und verstärkt die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger", teilte sie anlässlich der durch den Ennepe-Ruhr-Kreis vorgestellten Messergebnisse des...

  • Schwelm
  • 17.01.20
Bürgermeister Claus Jacobi hielt eine Rede in Vendôme. | Foto: Laurence Mary

Freunde in Trauer
Claus Jacobi mit trauriger Botschaft beim Neujahrsempfang in Vendôme

Beim Besuch des Bürgermeisters Claus Jacobi in Vendôme anlässlich des diesjährigen Neujahrsempfangs hatte dieser eine traurige Nachricht zu verkünden. Bürgermeister Claus Jacobi, sein Stellvertreter Stefan Biederbick sowie Marco Marcegaglia, für Städtepartnerschaftsangelegenheiten bei der Stadt Gevelsberg zuständig, waren der Einladung des Vendômer Bürgermeisters Laurent Brillard zum traditionellen Neujahrsempfang am vergangenen Mittwoch gefolgt. Eine besondere Ehre war es für den Gevelsberger...

  • Schwelm
  • 15.01.20
Ernste Mienen bei v.l. Landrat Olaf Schade, Amtsärztin Dr. Sabine Klinke-Rehbein und Wolfgang Flender, FB Umwelt.  | Foto: Pielorz

Rund 1000 Personen - Kinder und Frauen - bekommen Angebot zur Blutuntersuchung
PCB-Skandal in Ennepetal weitet sich aus

Rund 1000 Kinder und Frauen im gebärfähigen Alter, die in Ennepetal in Oelkinghausen und Büttenberg leben, erhalten ein Angebot zu freiwilligen Blutuntersuchungen im Hinblick auf die PCB-Belastungen. Außerdem gelten weiterhin Verzehrempfehlungen für Blattgemüse. Die als Verursacher vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) benannte Firma BIW Isolierstoffe GmbH mit Sitz im Gewerbegebiet Oelkinghausen hat am 13. Januar 2020 einen Anhörungsbogen vom Ennepe-Ruhr-Kreis...

  • Ennepetal
  • 13.01.20
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