SPD: Mit uns nicht! – Mit uns nicht gleich! = Umfallpartei!
Nach den Bundestagswahlen klar in die Opposition gegangen.
Nach dem Scheitern der „Jamaika-Regierung“ durchaus wieder verantwortungsvoll zu sehen zum Mitregieren umgeschwenkt.
Nun aber wieder auf den Kurs der GroKo eingeschwenkt und damit vor dem vollen Umfallen.
(Vom "Ohne uns!" zum "Ohne uns nicht!")
Das zeigt eine SPD mit mehr als zweifelhafter Glaubwürdigkeit und Geradlinigkeit.
Bleibt, dass die SPD einer Minderheitsregierung noch zuspricht, um darüber einerseits die eigene Größe zu bewahren und sich neu finden zu können – statt in einer GroKo weiter an Bedeutung und Format zu verlieren.
Andererseits kann die SPD damit als stärkste Oppositionspartei der AfD diesen Rang und deren sonstige größere Ausstrahlung streitig machen, ein politisch nicht zu unterschätzender positiver Gesichtspunkt.
Wenn GroKo – gottseidank nicht - und Minderheitsregierung leider nichts werden, wird es offensichtlich Neuwahlen geben müssen. Da die letzten Wochen unterschiedlicher Sondierungen keine gute politische Ausstrahlung hatten, werden es die Wahlen mit deutlichem Oberwasser für die AfD werden.
Ob das wünschenswert ist – daran ist wirklich zu zweifeln.
Autor:Uwe Zerbst (Gotha/Thüringen) aus Bochum |
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