SPD im Wahlkampfmodus

Bis zur nächsten Kommunalwahl ist es noch ein paar Tage hin. 2020 werden die Räte in den Städten und die Bürgermeister wieder gemeinsam gewählt. Die Sozialdemokraten in Sprockhövel bringen sich allerdings bereits in Wahlkampfmodus. Sie freuen sich über die deutliche Reduzierung der Kassenkredite durch den SPD-Kämmerer Volker Hoven, zugleich auch Beigeordneter. Und haken bei vielen Themen explizit nach.

Lagen die Kassenkredite zum Jahresende noch bei rund 24 Millionen Euro, sind es Ende März „nur“ noch 21 Millionen Euro, Ende April sogar „nur“ noch 19 Millionen Euro. Fast schmunzelnd nimmt die SPD eine Frage der Christdemokraten als Steilvorlage entgegen, warum diese Entlastung in früheren Zeiten nicht möglich gewesen sein. Man habe einen anderer Kämmerer gehabt…
Wolfram Junge, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten, hat auch für den Haupt- und Finanzausschuss Anfragen im öffentlichen Teil im Gepäck. Bereits in der gemeinsamen Ausschusssitzung von Stadtentwicklung und Umwelt war es eine Anfrage der SPD gewesen, die, öffentlich im Wortlaut verlesen, Bürgermeister Ulli Winkelmann nicht gut aussehen ließ. Er hatte ursprünglich an der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse mit Straßen NRW zur Vorstellung der Planung der Umgehungsstraße nicht teilnehmen wollen – die SPD bestand jedoch per Antrag auf seiner Teilnahme.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ging es um die Einberufung der Zukunftskommission, dem Projekt NRW Vital sowie dem Verhältnis zwischen Stadtmarketing, Verwaltung und Politik. Der Vorstand des Stadtmarketings, Michael Ibing und Lutz Heuser, hatten sich in der örtlichen Presse Luft gemacht und die schlechte Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen den Beteiligten beklagt. Ausdrücklich wiesen sie in einem Brief an die Ratsmitglieder allerdings darauf hin, dass Bürgermeister Ulli Winkelmann ihnen stets ein Ansprechpartner gewesen sei. Für die SPD-Fraktion hakte Fraktionschef Wolfram Junge nach: „Nach dem Artikel in der örtlichen Presse war die SPD-Fraktion maximal irritiert über die dort gemachten Ausführungen. Deshalb möchten wir gerne wissen, ob dem Bürgermeister die dort dargestellten Sachverhalte bekannt waren?“ Der Bürgermeister erklärte daraufhin, nicht alle angesprochenen Sachverhalte seien ihm bekannt gewesen. Auch erfahre er nicht jeden Termin. Man habe sich allerdings für ein gemeinsames Gespräch vereinbart und wolle dort besprechen, wie man in Zukunft miteinander besser verfahren könne. Die SPD spricht von mangelnder Wertschätzung gegenüber dem Stadtmarketing. Der Verein wiederum sieht in den permanent zunehmenden Aufgaben, den immer knapper werdenden Finanzen und der dünnen Personaldecke die Probleme, die für eine zukünftige effiziente Arbeit gelöst werden müssten.
Für die Sozialdemokraten ist der gemeinsame Gesprächstermin ein Hinweis darauf, dass man mit dem Antrag Bewegung in die Sache gebracht habe. Jetzt werden die Anträge noch einmal öffentlich in der Ratssitzung gemacht – am Donnerstag, 17. Mai, 17.30 Uhr, im Forum der Gemeinschaftsgrundschule Börgersbruch.