„Rot-Rot-Grün“ macht (nicht nur) sich (leider) unmöglich
Ja, es sollte einen bundesdeutschen Politikwechsel geben.
Ja, dazu bedarf es eines Zusammenspiels der LINKEN, SPD und „BÜNDNIS90/DieGrünen“.
Ja, CDU/CSU tun alles, um das zur Bundestagswahl am 24.09.2017 zu verhindern.
Aber die „Rot-Rot-Grüne“ Thüringer Landesregierung unternimmt schier alles, sich selbst und damit auch ein bundesdeutsches Bündnis nicht nur unmöglich sondern gegenwärtig auch total lächerlich zu machen!
Da hat man eine Gebietsreform im Koalitionsvertrag aufgenommen. Da es da und dort klemmt und die Zeit davon läuft, stellen die GRÜNEN diese Vereinbarung schon mal in Frage. Mit ihnen sind sich auch SPD-Landräte einig, dass die Gebietsreform so und gegenwärtig nicht umgesetzt werden kann – wobei der SPD-Innenminister die Vorgaben gegeben hat!
Erfurts Oberbürgermeister (SPD) hält an der Koalitionsvereinbarung fest, droht anderenfalls mit einer Aufkündigung der Thüringer „Rot-Rot-Grünen“ Regierung!
Kann man sich noch unmöglicher machen?
Ist das eine Hilfestellung für einen Regierungswechsel auf Bundesebene?
Will man sich damit als verantwortungsvoll, Wort treu empfehlen?
Wenn es denn schon so zerrüttet in Thüringens Regierung aussieht, muss man das Theater gerade vor der anstehenden Bundestagswahl spielen?
Da offensichtlich die GRÜNEN lieber mit der CDU zusammen gehen und das deutlich machen möchten, ergibt sich allerdings ein Motiv, jetzt sich so zu verhalten!
Da die SPD in ihrer sprichwörtlichen Halbherzigkeit zumindest nicht zu nah bei den LINKEN gesehen werden möchte, kann auch deren Zerrüttung gerade jetzt verstanden werden.
Wer allerdings nicht vergisst, warum die CDU in Thüringen nicht mehr an der Regierung ist und im Bund abgelöste werden sollte, der wird somit regelrecht von allen Seiten dazu animiert, die AfD zu wählen.
Es wird noch Jahre dauern, bis man erkennen wird, dass die Verteufelung der LINKEN die Augen nur vernebelt und man nur MIT ihr eine wirklich neue und zukunftsträchtige Politik machen kann.
Freilich gehört dazu auch, dass die LINKE sich, gerade was Extremisten anbelangt, die sich gern als links tarnen möchten, klar und eindeutig dagegen positioniert.
Heute muss ich feststellen: Schade, dass sich die hoffnungsträchtige Thüringer „Rot-Rot-Grüne“ Regierung selbst so zerlegt – und das zu einer politisch total unpassenden Zeit!
Autor:Uwe Zerbst (Gotha/Thüringen) aus Bochum |
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