Sonsbeck - Politik

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

An dieser Thematik scheiden sich die Geister: Im Januar 2010 verfügte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass verurteilte Sexualstraftäter nach ihrer Haftstrafe nicht mehr in eine Sicherherheitsverwahrung genommen werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass man als Bürger einer beliebigen Stadt mit so einem Vorgang konfrontiert wird, ist nicht so gering wie viele vielleicht glauben. Jüngstes Beispiel: Wesel. Dort bereitet sich die Kreispolizeibehörde auf die Beobachtung eines Sexualtäters...

Ohne politische Anstöße sind Verwaltungen manchmal eher behäbig. Deshalb - und aus anderen Gründen - legen Politiker großen Wert auf Öffentlichkeit. Die bekommen sie unter anderem und in immer stärkerem Maße im Internet. Auch in unserem Portal sind Parteien und einzelne Politiker aktiv. Die SPD in Wesel, die FDP und die Linke im Kreis sowie namentlich Dieter Nötzel für die Kreis-Rentnerpartei und Simon West als Vertreter der Weseler Freidemokraten stellen hier Beiträge ein. Auch Norbert...

Am Standort des 1973 ans Netz gegangenen Kernkraftwerks Borssele in den Niederlanden sollen zwei weitere Kraftwerksblöcke gebaut werden: Die niederländische Energy Resources Holding (ERH) plant, am Standort in der Provinz Zeeland ein neues Kernkraftwerk zu errichten. Bereits im Juni 2009 hatte der niederländische Stromversorger Delta eine so genannte Startnotiz für den Bau eines neuen Kernkraftwerks am gleichen Standort beim Umweltministerium der Niederlande eingereicht. An der...

Und wieder schießt ein Auto durch die Rheinstraße. Zum Glück derzeit nur in eine Richtung, denn die Einfahrtmöglichkeit auf diesem Weg in die Stadt Xanten, ist seit 1996 außer für Busse, verboten. Zum Glück, wie die Anwohner sich einig sind. Damit soll aber demnächst Schluss sein, wenn die Stadt die Einfahrt über die Rheinstraße wieder ermöglicht. Grund dafür, wie so oft in Xanten – die Touristen. Durch das Tor neben dem Pfadfinderhäuschen sollen die Touristen vom neuen Parkplatz in die Stadt...

Ein Richter aus Herford hat 42 geblitzte Autofahrer freigesprochen. Der Jurist zeigt sich angeblich mit der Gesetzgebung nicht einverstanden. Glaubt man den Presseveröffentlichungen vermutet Richter Helmut Knöner "Geldschneiderei als Motiv der Radarfallen". Was nicht unbedingt von der Hand zu weisen ist. Die Kommunen sind überaus knapp bei Kasse und bestimmt für die satten Einnahmen aus den Radarfallen dankbar. Nach Ansicht des Richters sei zudem oftmals unklar, warum und wo geblitzt werde....

„Lässt die Feuerwehr Gebäude mit Photovoltaikanlagen kontrolliert abbrennen?“, diese Frage richtet der FDP-Fraktionsvorsitzende Heinz Dams an die Kreisverwaltung Wesel. Hintergrund dieser Frage ist, dass die inzwischen weit verbreiteten Photovoltaikanlagen Gleichspannungen von bis zu 1.000 Volt erzeugen und diese Spannungen auf der Anlagenseite nicht abgeschaltet werden können. Bei einem Brand können vielfältige Gefahren von Photovoltaikanlagen ausgehen, die auf Dächern montiert sind. Beim...

Absurde Gesundheitspolitik Erde an Herrn Rösler, so sollte mein Aufruf eigentlich lauten. Ich glaube er lebt in einer anderen Welt, wenn man seinen unglaublichen unsozialen Ideen überhaupt noch folgen kann. Es kann doch nur sein, das diese in letzter Zeit gemachten Äußerungen in meinen Augen nur von einem unqualifizierten Gesundheitsminister stammen können. Wie soll ein Rentner mit einer kleinen Rente, ein Arbeitnehmer mit einem mini Lohn, ein Arbeitsloser, ein Sozialhilfeempfänger, oder...

Xanten. Mit den Klängen der heimischen Spielmanns- und Fanfarenzüge und den Lowland Drums&Pipes wurde jetzt der neugestaltete Xantener Marktplatz eingeweiht. Das Fest war ein kleines Spiegelbild der vorausgegangenen Bauarbeiten und dem immer wieder hinausgeschobenen Termin für die Fertigstelllung. So hatte Petrus auch jetzt kein Mitleid mit den Domstädtern und sandte just zum Beginn der Veranstaltung seinen Herbstregen. Einen Regenschutz, wie der Fallschirm im Sommer, war nicht da und so...

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

Kanzlerin und Naturwissenschaftlerin Angela Merkel hat sich gegen die Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen. Und damit verteidigte sie wohl klar das „C“ ihrer Partei und löste gleichfalls einen Krach in der Koalition aus. Denn FDP-Generalsekretär Lindner sagte dazu: „Wenn durch die PID Kinderwünsche erfüllt und gleichzeitig schwerste Gen-Defekte vor der Einpflanzung in die Gebärmutter verhindert werden können, dann ist das ethisch sinnvoll.“ Bei der sogenannten...

„Wer bestellt, bezahlt“ – so lautet das seit 2004 in der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen verankerte Konnexitätsprinzip. Der Verfassungsgerichtshof in Münster urteilte heute, dass dieses Prinzip auch im Fall des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) greift. Das Land NRW hatte die durch den Bund festgelegten Aufgaben an die Kommunen weitergereicht, ohne für einen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Insgesamt 17 kreisfreie Städte und zwei Kreise - darunter auch der Kreis Wesel - hatten eine...

Da wird ja auf der B8 richtig was los sein, oder? Für einige wird das bedeuten, das sie einen riesigen Umweg fahren müssen. Manche Arbeitgeber haben die Baustellen auf der anderen Seite erst mal still gelegt, bis die Brücke wieder frei ist. Wie ist es denn für Sie??? Müssen Sie einen großen Umweg fahren?

Die Bundesregierung hat eine Reform nach Kassenlage vorgelegt. Das Ministerium hat so lange nach einem Verfahren gesucht, bis der Regelsatz (für die FDP) passend war. Bevor die EVS überhaupt ausgewertet war, hat Frau von der Leyen ihren Haushalt aufgestellt. Mehr Ausgaben für Arbeitslosengeld II war darin nicht vorgesehen. Jetzt ist es klar: Die Regelsätze sollten auch nicht steigen, vielmehr musste die neue Berechnungsgrundlage zu den alten Regelsätzen passen. Es ist grundsätzlich in Ordnung,...

Xanten. Obwohl noch nicht ganz fertig, wurde jetzt Xantens frisch renovierte und umgestaltete Polizeiwache der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt. Ein Jahr dauerten die Arbeiten im und am Gebäude in der Karthaus. Rund 1 Millionen Euro flossen in die Sanierung und Modernisierung des Hauses. Die Mittel dazu kamen, wie Kreisdirektor Ralf Berensmeier in einer kurzen Ansprache berichtete, zu Dreiviertel vom Kreis und zu einem Viertel aus dem Konjunkturpaket 2 des Landes. Das Haus erhielt...

„Auf dem Moerser FDP-Stadtverbandsparteitag wurde im Januar 2010 der Beschluss gefasst, die Pattberghalde zur Gewinnung regenerativer Energien zu nutzen. Damals dachte ich nicht, dass es so schnell gehen würde. Umso mehr freut mich die jetzige Entwicklung“, so Heinz Dams, Chef der FDP-Kreistagsfraktion. Nachdem die Stadt Moers im Vorfeld ihr Einverständnis signalisiert hatte, konnte nun der RVR als Eigentümer der Halde grünes Licht geben, damit auf dem 85 Meter hohen Pattberg Windkraftanlagen...

Festsetzung eines verbindlichen Termins für die Fertigstellung des Marktplatzes! Bauarbeiten dauern bereits länger als ein Jahr! Immer wieder werden wir von den Bürgerinnen und Bürgern gefragt, wann denn endlich die Bauarbeiten auf dem Marktplatz zu Ende sind! Seit über 1 Jahr ziehen sich die Bauarbeiten hin und keiner kann Auskunft darüber geben, wann ein Ende abzusehen ist. Das ist ein unhaltbarer Zustand! Bei Beginn der Bauarbeiten im August 2009 wurde die Fertigstellung der Baumaßnahme für...

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstagvormittag in Duisburg Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor allem die Rede der hörbar bewegten NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft rührte die Teilnehmer in der Salvatorkirche, MSV-Arena und weiteren Gotteshäusern. An einem Stern-Trauermarsch am Nachmittag nahmen rund 2500 Menschen teil. Der Marsch endete in dem Tunnel, an dem die 21 Opfer zu Tode kamen. Dort stiegen zum Schluss der Zeremonie 21 schwarze...

Alle Fotos: Wochen Anzeiger Duisburg

10.000 bis 100.000 Besucher wurden in Duisburg zur Trauerfeier für die Opfer der Loveparade erwartet. Doch es war nur ein Bruchteil, der schließlich erneut in die Stadt zurückkehrte, in der das noch immer Unfassbare seinen Lauf genommen hatte. Offensichtlich scheuten viele eine neuerliche Massenveranstaltung auf Duisburger Boden. Duisburg am Samstag. Genau eine Woche, nachdem die größte Techno-Party der Welt hier zur Katastrophe ausartete, stehen bereits am frühen Morgen Sicherheitskräfte auf...

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstag Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor 550 Trauergästen in der Duisburger Salvatorkirche forderte die mit den Tränen kämpfende NRW-Ministerpräsidentin die Gesellschaft zum Umdenken auf. "Es ist schwer, angesichts des Todes Worte zu finden", sagte die Ministerpräsidentin und fügte hinzu: "Es ist besonders schwer angesichts der Umstände, die zum Tode so vieler junger Menschen geführt haben." Kraft versprach den...

Live-Ticker vom Trauergottesdienst für die Opfer der Loveparade in Duisburg: Die Rede von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Hier lesen Sie den ganzen Beitrag +++ 12.16 Uhr: Die Angehörigen der Opfer werden von der Öffentlichkeit abgeschirmt an einen geheimen Ort gebracht, wo sie sich gemeinsam austauschen können. +++ 12 Uhr: Der Gottesdienst ist beendet, die Trauergemeinde verlässt die Kirche. +++ +++ 11.58 Uhr: Die mit den Tränen kämpfende Ministerpräsidentin verspricht zum Schluss...