Querelen rund um den DFV-Präsidenten aus Schwelm spitzen sich zu

Zieht sich Ziebs zurück?

Querelen rund um den DFV-Präsidenten spitzen sich zu Für einen Moment sah es so aus, als hätte der Schwelmer Hartmut Ziebs den Rückzug als DFV-Präsident angetreten, doch so ist das gar nicht. Oder doch? Die WAP erklärt die Verwirrung um den im Raum stehenden Ziebs-Rücktritt.

von Nina Sikora

"Hartmut Ziebs zieht sich aus Feuerwehr-Verband zurück" oder "Feuerwehr-Präsident Hartmut Ziebs tritt zurück" lauteten die Überschriften einiger Artikel der Tageszeitungen seit der Präsidialratssitzung des Deutschen Feuerwehr Verbandes am Freitag, 6. Dezember, in Braunschweig. Doch hat sich der Feuerwehrpräsident aus Schwelm wirklich dem Druck seiner Gegner gebeugt? Klar ist: Ziebs selbst veröffentlichte am Montag, 9. Dezember, auf seinem Facebookaccount "auf Grund unterschiedlicher Pressemeldungen" unter anderem folgende Aussage: "Der Präsident des Deutschen Feuerwehr-Verbandes ist nicht zurückgetreten." Aktuell befindet sich Ziebs also noch im Amt. Doch wie kommt es zu den vielfältigen Rücktrittsmeldungen und was ist dran am Ziebs-Rückzug?

Die Vorgeschichte mit der AFD

Der Präsident des Deutschen Feuerwehr-Verbandes Hartmut Ziebs hatte vor einigen Wochen in einem Interview vor der rechtsnationalen Unterwanderung der Feuerwehr auch seitens der AFD gewarnt. Aus den eigenen Reihen sei laut Ziebs daraufhin der Vorwurf gekommen, "mit meinen Äußerungen die parteipolitische Neutralität zu verletzen." Fünf von sieben seiner Stellvertreter hatten ihm kurz drauf am 10. November einen Rücktritt nahegelegt und das Vertrauen entzogen. Daraufhin brach eine Welle der Solidarität für den Präsidenten los und die internen Querelen begannen erst richtig. Höhepunkt: der vergangene Freitag, 6. Dezember.
Nach der Präsidialratssitzung des Deutschen Feuerwehr-Verbandes wurde offiziell verkündet, dass auf einer ordentlichen Delegiertenversammlung Anfang April 2020 in Erfurt über das Präsidium abgestimmt werden soll. Vorgesehen sei die Abstimmung über das Schicksal jedes einzelnen Präsidenten. In diesem Zusammenhang hieß es auch, dass Ziebs erklärt habe, nicht wieder zu kandidieren. Daraufhin überschlugen sich die Rücktrittsmeldungen.

Keine Abwahl beantragt

Doch mittlerweile ist die Situation nicht mehr so eindeutig, wie sie zunächst schien. Kurz nach Bekanntwerden der Entscheidung des Präsidialrats veröffentlichte der Verband der Feuerwehren in NRW ein Statement, in dem er sich von der Entscheidung des Präsidialrates distanziert. Konkret heißt es dort: "Der Präsidialrat des DFV hat heute in Braunschweig eine Erklärung veröffentlicht, an der sich der VdF NRW nicht mehr beteiligt hat." Zudem stellt der Verband klar, dass die Wahl eines Präsidenten im April ohne vorherige Abwahl von Hartmut Ziebs nicht zulässig sei: "Da Präsident Hartmut Ziebs bis 2021 gewählt wurde und nicht zurückgetreten ist, befindet er sich nach wie vor im Amt. Wer also über die Neuwahl des Präsidenten vor Ablauf seiner Amtszeit befinden möchte, muss im Antragswege innerhalb der gegebenen Fristen zuvor zwingend den Punkt 'Abwahl des Präsidenten' in die Tagesordnung aufnehmen (lassen). Soweit eine solche nicht beantragt werden sollte, wären alle weiteren Beschlüsse rechtswidrig."

Lesen Sie HIER! die vollständige Erklärung des Verband der Feuerwehren in NRW.

Wie geht es weiter mit Hartmut Ziebs?

Bisher wurde ein solcher Antrag wohl nicht gestellt. Heißt: Ziebs ist nach wie vor im Amt und auf Facebook erklärt er: "Ich persönlich stehe für eine solche Neuwahl im April 2020 nicht zur Verfügung." Bisher hat sich Ziebs also nur entschlossen, an den Neuwahlen nicht teilzunehmen. Diese sind ohne seine Abwahl ohnehin nicht zulässig. Wie es weitergeht, lässt der DFV-Präsident aktuell offen: "Über das weitere Vorgehen meinerseits berate ich mich mit meinen Vertrauten. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich erst nach Abschluss dieser Gespräche umfänglicher und konkreter äußern kann." Auf WAP-Nachfrage, ob er denn vor habe sein Amt niederzulegen, reagierte Hartmut Ziebs bisher nicht. Auch der Deutsche Feuerweh-Verband will bisher keine Aussagen zu dem Fall machen. "Wir werden uns zu dem Fall aktuell nicht äußern", erklärte DVF-Pressesprecherin Silvia Darmstädter der WAP.

Lesen Sie im folgenden den kompletten Post auf Facebook von Hartmut Ziebs:

Ob Hartmut Ziebs trotz breiter Unterstützung die Segel streicht oder ob er um sein Amt und seinen Standpunkt kämpft, bleibt abzuwarten. Die letzten Zeilen in Ziebs Facebook-Post machen seinen Unterstützern allerdings Hoffnung: "Ich versehe nach wie vor meinen Dienst für die Feuerwehrleute und die Menschen in unserem Land."

++UPDATE++

Der Verband der Feuerwehren in NRW hat sich entschieden die Kommunikation zum DFV sowie zu zu den eigenen Organen im Verband öffentlich zu machen. Einsicht erhalten Sie hier: https://www.vdf-nrw.de/aktuelle-dfv-lage/.