Fehler bei den Stimmzetteln

Schwelm stellt Unterlagen für Briefwahl falsch zusammen

Im Rahmen der Organisation der Kommunalwahlen am 13. September hat die Stadt Schwelm mit dem Versenden von beantragten Briefwahlunterlagen begonnen. Diese Unterlagen beinhalten jeweils den Wahlschein und fünf Stimmzettel: einen für die Wahl zur Ratsvertretung der Stadt Schwelm, einen für die Bürgermeisterwahl, einen für die Wahl der Vertretung des EN-Kreises, einen für die Wahl zum Landrat und einen für die Wahl zum Ruhrparlament.

Bei der Zusammenstellung der Unterlagen ist der Stadt jedoch ein Fehler unterlaufen. Für die Wahl der Vertretung des EN-Kreises ist das Schwelmer Stadtgebiet in drei Wahlbezirke mit je eigenem Stimmzettel unterteilt worden. Entsprechend erhalten Bürger mit den Wahlscheinunterlagen auch nur den Stimmzettel, der für ihren Wahlbezirk gilt. Die Stadt hat allerdings Bürgern, die die Briefwahl beantragt haben, versehentlich nur den Stimmzettel für den Wahlbezirk 2 beigelegt, sodass Bürger in Wahlbezirk 1 und 3 den falschen Stimmzettel erhalten haben.
Die Stadt entschuldigt sich für diese Panne. Sie hat ermittelt, welche Empfänger den falschen Stimmzettel erhalten haben und sendet diesen Bürgern die Briefunterlagen – versehen mit einem Anschreiben – noch einmal in korrekter Zusammenstellung zu. In Absprache mit dem EN-Kreis wurden die Wahlscheine der betroffenen Bürger aus den Wahlbezirken 1 und 3 für ungültig erklärt. Nun sollen alle Briefwahlunterlagen korrekt zusammengestellt versandt werden.

Briefwahlbüro ist geöffnet

Das Briefwahlbüro der Stadtverwaltung ist seit Montag, 17. August, geöffnet. Es befindet sich in diesem Jahr nicht im Bürgerbüro, sondern im Rathaus in der Hauptstraße 14. Im Raum 001 im Erdgeschoss können die wahlberechtigten Bürger ihre Stimme für die Kommunalwahl direkt abgeben.
Das Briefwahlbüro ist zu folgenden Zeiten geöffnet: montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr, montags bis mittwochs von 14 bis 16 Uhr und donnerstags von 14 bis 17 Uhr.
Bekanntlich erfolgt Bürgerbesuch in der Stadtverwaltung wegen der Coronakrise derzeit nur nach telefonischer Terminvergabe; die Gebäude sind also nicht frei zugänglich. Da das Briefwahlbüro regen Bürgerbesuch erwarte, werde für die Wochen seiner Öffnung ein Sicherheitsdienst am Rathaus eingerichtet, so die Stadtverwaltung.