Schulterschluss zur Bürgermeisterwahl in Schwelm

Es ist das erste Mal in der Geschichte, dass ein/e Kandidat/in für das Bürgermeisteramt in Schwelm per öffentlicher Stellenausschreibung gesucht wird. Diesen Weg gehen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Bürger für Schwelm/Schwelmer Wählergemeinschaft zur Bürgermeisterwahl am 13. September 2015 gemeinsam.

„Wenn mir das jemand vor 30 Jahren gesagt hätte, dass wir mal mit der CDU eine/n Kandidaten/in gemeinsam suchen würden, hätte ich das nicht für möglich gehalten“, bekannte Brigitta Gießwein, stv. Fraktionsvorsitzende der Grünen, im Pressegespräch am Donnerstag im Schloss Martfeld.
Das jetzige Umdenken hänge nicht nur mit der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den handelnden Akteuren zusammen, sondern natürlich auch mit der derzeitigen Situation in Schwelm.

Verwaltungsführung optimieren

„Unsere Allianz sieht es als notwendig an, die Verwaltungsführung und deren konzeptionelle Arbeit zu optimieren“, fügte CDU-Fraktionschef Oliver Flüshöh hinzu. „Notwendige, vom Rat initiierte und beschlossene Restrukturierungs- bzw. Entwicklungsstrategien dürfen nicht von der Verwaltung verzögert, im Nachhinein in Frage gestellt oder sogar mit Widerstand behandelt werden.“
Politische Verdienste spricht das neu formierte Bündnis den nach Abschaffung der sog. Doppelspitze - (Bürgermeister mit vorwiegend repräsentativen Aufgaben, Stadtdirektor als Leiter der Verwaltung) - amtierenden Stadtoberhäuptern Rainer Döring (†, SPD), Dr. Jürgen Steinrücke (†, CDU) und jetzt Jochen Stobbe (SPD) keineswegs ab. „Aber an der Spitze der Verwaltung wird eine Persönlichkeit gebraucht, die über fachliche Qualifikation, Verwaltungserfahrung, Führungskompetenz und Entscheidungswillen verfügt“, so Oliver Flüshöh.

Keine Koalition angedacht

Eine Koalition der drei im Rat vertretenen Fraktionen liegt derweil noch in gedanklicher Ferne: „Wir werden weiterhin im Rat für unsere jeweiligen politischen Ziele kämpfen und unsere jeweilige Eigenständigkeit bewahren“, so Oliver Flüshöh.
„Aber uns allen liegt Schwelm am Herzen“, so der CDU-Parteivorsitzende Matthias Kampschulte über die Motivation, die Stadt gemeinsam (wieder) nach vorn zu bringen. Und so berichtete er von breiter Zustimmung der Parteimitglieder zu dem außergewöhnlichen Schulterschluss. Das bestätigen auch Grünen-Fraktionschef Marcel Gießwein und BfS/SWG-Fraktionsvorsitzender Jürgen Kranz von Mitgliederbefragungen. Die Kritik an der Verwaltungsspitze war in den letzten Wochen während der Haushaltsdebatten eskaliert. Die ehrenamtlichen Ratspolitiker hatten den Haushalt 2015 schließlich abgelehnt. „Was wir uns alle nicht wünschen, ist ein Sparkommissar für Schwelm“, so Matthias Kampschulte. Aber überlegenswert sei es, die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht mit ins Boot zu nehmen, um in Gesprächen zu sondieren, wie es zu der problematischen Situation kommen konnte.

Reizvolle Aufgabe

Alle Allianzpartner halten es für eine reizvolle Aufgabe, sich für das Bürgermeisteramt zu bewerben: Diese Stadt hat eine Menge Potenzial, so sind sie sich einig. Ob aus Schwelm oder von außerhalb: Ab heute wird die Stellenausschreibung öffentlich gemacht, Bewerbungsschluss ist am 26. Januar 2015, die Kandidatur wird im Frühjahr bekannt gegeben.
Wie die anderen Ratsfraktionen SPD, FDP, Die Bürger sowie die Partei „Die Linken“ auf den überraschenden Schulterschluss von CDU, Grünen und BfS/SWG reagiert haben, war gestern nicht in Erfahrung zu bringen, denn sie erfuhren erst gestern nach Redaktionsschluss von der aktuellen Situation. Insbesondere die SPD dürfte „aus allen Wolken gefallen“ (O. Flüshöh) sein, denn bei der letzten Bürgermeisterwahl wurde Jochen Stobbe noch von Bündnis 90/Die Grünen unterstützt. Ob Stobbe selbst noch einmal zur Wahl des Stadtoberhauptes antreten wird, ist ebenfalls noch offen (wir berichten weiter).