Wahlvorschläge liegen vor

Kommunalwahl 2020 rückt näher, Zwei Bewerber für Landrats-Posten

Bis Montag, 27. Juli, 18 Uhr, konnten Vorschläge für die diesjährige Wahl des Landrates und des Kreistages eingereicht werden. Nach Ablauf dieser Frist ist klar: Zwei Bewerber möchten Landrat werden, um Sitze im Schwelmer Kreistag bewerben sich neun Parteien.

Für die Wahl zum Landrat sind bei der Wahlleiterin für den Ennepe-Ruhr-Kreis Unterlagen für Olaf Schade und Oliver Flüshöh eingereicht worden. Der Hattinger Schade kandiert auf Vorschlag von SPD und Bündnis90/Die Grünen, der Schwelmer Flüshöh auf Vorschlag von CDU und FDP.

Da es neben Amtsinhaber Schade und Flüshöh, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, keinen weiteren Anwärter gibt, steht bereits fest: Der Chefsessel im Kreishaus wird ohne Stichwahl bereits am Sonntag, 13. September, für die nächsten fünf Jahre besetzt werden. Über Kreispolitik diskutieren und entscheiden möchten im nächsten Kreistag SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, FDP, Freie Wähler Ennepe-Ruhr, Piratenpartei, AfD und das Bürgerforum Witten.

Die Entscheidung, ob alle Vorschläge zugelassen werden, trifft der Wahlausschuss des Ennepe-Ruhr-Kreises am morgigen Donnerstag, 30. Juli, um 14 Uhr in öffentlicher Sitzung im Schwelmer Kreishaus.

Insgesamt fünf Wahlen

Die Stimmzettel für die Landrats- und Kreistagswahl sind nur zwei von insgesamt fünf, auf dem die Wähler in Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke, Schwelm, Sprockhövel, Wetter und Witten in knapp sieben Wochen per Kreuz zu Entscheidungen aufgerufen sind. Ebenfalls abgestimmt wird darüber, wer zukünftig die Stadtverwaltungen leiten wird und wie sich die Stadträte zusammensetzen.

Und: Nachdem die Vertreter der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) bisher von Kreistagen und Räten gewählt wurden, entscheiden die Bürger 2020 erstmals direkt, wer in das Parlament des Zusammenschlusses der elf kreisfreien Städte und vier Kreise der Metropole Ruhr einzieht. Während es für die Wahl von Kreistag und Stadträten im Ennepe-Ruhr-Kreis keine so genannte Sperrklausel gibt, sieht das Wahlgesetz für die RVR-Verbandsversammlung eine Hürde von 2,5 Prozent vor.

Ämterübernahme Anfang November

Um bereits am 13. September in das Amt des Landrates oder eines Bürgermeisters gewählt zu werden, benötigen die Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen. Wo dies nicht der Fall ist, findet zwischen den zwei Bestplazierten eine Stichwahl statt. Datum dafür ist Sonntag, 27. September. Ihre Ämter übernehmen die Gewählten dann Anfang November und behalten diese bis zur nächsten Kommunalwahl 2025.

Bei den Kommunalwahlen in NRW sind Deutsche sowie Staatsangehörige der übrigen EU-Mitgliedstaaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, wahlberechtigt. Weitere Vorgabe: Mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl müssen sie im Wahlgebiet - also in der Stadt beziehungsweise im Kreis - wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten.