Kassenärztliche Vereinigung zahlt nicht mehr

Corona-Tests in Schwelm werden gestoppt

Die seit März von der Kreisverwaltung angebotenen mobilen und stationären Coronatests stehen vor dem Aus. Ab Mittwoch, 20. Mai, werden sie nicht mehr in gewohnter Form zur Verfügung stehen. Grund dafür ist ein Schreiben der Kassenärztlichen Vereinigung. Dieses wurde Ende vergangener Woche an Verwaltungen der Kreise und kreisfreien Städte in Westfalen-Lippe verschickt.

"Wir nehmen die Zeilen mit größtmöglichem Unverständnis zur Kenntnis. Faktisch bedeuten sie, dass Kommunen wie der Ennepe-Ruhr-Kreis Corona-Testleistungen ab Mittwoch, 20. Mai, nicht mehr mit den Kassen abrechnen können. Hier wird in unseren Augen leichtfertig und unnötig mit der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger gespielt", sagt Landrat Olaf Schade.
Für ihn hat das Vorgehen skandalöse Züge. Auch deshalb, weil es dem am Freitag, 15. Mai, im Bundestag beschlossenen zweiten Pandemiegesetz entgegenstehe. Dort wird die Rolle der Gesundheitsämter gestärkt und deutlich ausgeführt, dass Tests auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherungen gehen.
Auf Beschluss des Krisenstabes hatte der Kreis Schritt für Schritt mit eigenen Ressourcen Testkapazitäten aufgebaut und unterstützt von Hilfsorganisationen betrieben. Aus zunächst einem Fahrzeug für mobile Tests wurden insgesamt vier. Später folgte noch eine stationäre Einrichtung am Schwelmer Kreishaus.
"Die Tests wären eigentlich originäre Aufgabe der niedergelassenen Ärzte und der Kassenärztlichen Vereinigung gewesen. Da sie aber nicht in der Lage gewesen sind, dies kurzfristig zu organisieren, hat dies für die Bürger zwischen Hattingen und Breckerfeld, Herdecke und Gevelsberg die Kreisverwaltung übernommen", erinnert Michael Schäfer, Leiter des Krisenstabes, an die Lage zu Beginn der Pandemie.

Bürger bestmöglich schützen

Dabei seien die Verantwortlichen im Schwelmer Kreishaus ihrem uneingeschränkten Selbstverständnis gefolgt, alles Erforderliche zu tun, um die Gesundheit der Bürger bestmöglich zu schützen.
"Die Tests bei symptomatischen Personen sowie Screenings, die wir in den letzten Wochen bei risikogeneigten Lagen und Empfehlungen des Bundesgesundheitsministers, des Robert-Koch-Instituts und vieler Experten folgend beispielsweise in Pflegeheimen immer wieder durchgeführt haben, haben sich bewährt", sieht Astrid Hinterthür, zweite Leiterin des Krisenstabes, die Tests vor dem Aus.
Die mobilen Fahrzeuge des Kreises werden nur noch für Aufgaben des Infektionsschutzes, also zum Beispiel für das Screening von Bewohnern in Pflegeheimen, eingesetzt. Anders als bisher werden die Mitarbeiter dieser Einrichtungen aber nicht mehr vom Kreis mitgetestet. Diese Aufgabe übernehmen die Betriebsärzte. Dieses Aufspalten der Tests dürfte nach Ansicht des Kreises zu zeitlichen Verzögerungen führen.

Ärzte sollen übernehmen

Schade verbindet mit den Vorgaben der Kassenärztlichen Vereinigung eine klare Erwartungshaltung: "Wenn wir uns, wie gewünscht, zurückziehen, müssen die niedergelassenen Ärzte wie angekündigt die Tests unter anderem von symptomatischen Personen und Wiederaufnahmen in Heimen voll und ganz übernehmen."
Um die Versorgung von pflegebedürftigen Menschen nicht zu gefährden, hat der Krisenstab der Kreisverwaltung in seiner Sitzung am Samstag, 16. Mai, beschlossen, dass die notwendigen Tests von Heimrückkehrern falls notwendig auch zukünftig durch den Kreis erfolgen und finanziert werden. Dies wäre dann der Fall, wenn die niedergelassenen Ärzte sich dieser Aufgabe verweigern.