Schwelm - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?

Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee? Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene...

  • Herne
  • 01.10.21
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Grafik: jette55 auf Pixabay

Bundestagswahl
So hat Schwelm gewählt

24 der 26 Wahlbezirke sind ausgezählt: Timo Schisanowski (SPD) liegt mit 34,99 Prozent in Führung vor Christian Nienhaus (CDU, 25,74 Prozent). Auf Platz drei Dr. Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen, 12,92 Prozent), gefolgt von Katrin Helling-Plahr (FDP, 10,15 Prozent). Die Zweitstimmen verteilen sich wie folgt: SPD 32,19 Prozent, CDU 23,72 Prozent, Sonstige 18,42 Prozent, Grüne 13,21 Prozent, FDP 12,45 Prozent. Nach 16 von 26 Bezirken liegt SPD-Kandidat Schisanowski weiterhin vorn mit 34,21...

  • Schwelm
  • 26.09.21
Freut sich auf eine spannende Diskussion: Angela Freimuth MdL NRW
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Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth begrüßt Alexander Graf Lambsdorff
Wenn Elefanten kämpfen

im Rahmen der digitalen Veranstaltungsreihe Liberaler Start ins Wochenende begrüßen FDP-Landtagsabgeordnete und Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth, zuständig für den Ennepe-Ruhr-Kreis, und EN-Kreisvorsitzender Michael Schwunk am Freitag, den 27. August 2021, 16 bis 17 Uhr den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion und erfahrenden deutschen Außenpolitiker, Alexander Graf Lambsdorff MdB. Der Politiker liest aus seinem Buch „Wenn Elefanten kämpfen“, wird aber...

  • Hattingen
  • 25.08.21
Sichtbare Klimaveränderungen betreffen auch den Wald. Überall gibt es mittlerweile in Mitleidenschaft gezogene Waldflächen - wie hier in Niedersprockhövel. Foto: Pielorz

Digitaler Austausch mit Dr. Lukas Köhler, FDP-Bundestagsfraktion
Diskussion zur Klimapolitik

Die Geschwindigkeit der gegenwärtigen Klimaveränderungen weist im Vergleich zu den in den erdgeschichtlichen Epochen aufgetretenen eine neue Qualität auf. Der Mensch – da sind sich Wissenschaftler verschiedener Disziplinen einig, ist ein entscheidender Faktor geworden, der Natur und Umwelt verändert. Doch was können die Menschen überhaupt noch tun?  Diese Fragen diskutieren viele Junge und Junggebliebene. Klima-Fragen erfordern einen von Vernunft und Fakten, von Augenmaß und Verantwortung...

  • Hattingen
  • 25.06.21
Jochen Winter, Geschäftsführer der AWO, Unterbezirk Ennepe-Ruhr. | Foto: AWO EN
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Gevelsberg - Kritik an der vom NRW Familienministerium verkündeten „Personaloffensive für Kitas“
Fachkräftemangel in Kitas im Ennepe-Ruhr-Kreis

Politik produziert Ideen und bleibt Umsetzung schuldig Die Kita- und OGS-Experten der AWO im Ennepe-Ruhr-Kreis unterstützen ausdrücklich die Kritik der Gewerkschaft ver.di an der vom NRW Familienministerium verkündeten „Personaloffensive für Kitas“. Junge Menschen für Beruf der Erzieher gewinnen Diese hatte ver.di-Gewerkschaftssekretärin Marlene Seckler zwar für äußerst begrüßenswert, aber als unausgegoren und nicht zu Ende gedacht kritisiert. Auch die AWO sucht nach neuen Wegen, mehr junge...

  • Gevelsberg
  • 17.06.21
Sarah Kramer. | Foto: privat
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Alexander, Sarah und Christian
Landtagskandidaten aufgestellt: CDU Ennepe-Ruhr schickt drei Personen ins Rennen

Die CDU Ennepe-Ruhr hat in der vergangenen Woche bereits die ersten Weichenstellungen für die Landtagswahl im Mai 2022 gelegt. Nachdem für die kommende Bundestagswahl Hartmut Ziebs im letzten Jahr als Kandidat für den Bundestagswahlkreis 139 aufgestellt worden war, sind nunmehr auch die Kandidaten für die Landtagswahl im nächsten Jahr bereits benannt. Beginnend am 1. Juni 2021 im Wetteraner Stadtsaal fanden sich die rund 40 gewählten Vertreterinnen und Vertreter der CDU – unter strenger...

  • Hagen
  • 08.06.21
Freuten sich über den Startschuss: Für die Stadt Gevelsberg Bürgermeister Claus Jacobi, Fachbereichsleiter Björn Remer, Abteilungsleiter Andreas Belz und Oberbauleiter Technische Betriebe Dirk Glaser, Bauleiter Sebastian Saint-Mont und Schachtmeister Guido Schötten von der ausführenden Baufirma Strabag AG sowie Projektleiter Thomas Malcherek, außerdem Jens Ebener vom Planungsbüro ASS sowie Dag Mlody und Denis Kinert von Bramey Bünermann Ingenieure. Ein Teil der Herren ging dann auch direkt „an die Schippe“. Foto: Pielorz
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Hier entsteht das neue Gesicht der Stadt Gevelsberg
Spatenstich am Vendômer Platz

Die Stadt Gevelsberg hat das Projekt „Vendômer Platz“ als Bestandteil der Fortschreibung des „Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts Gevelsberg Zentrum 2030“ beschlossen und will dem zentralen Platz in der Innenstadt ein völlig neues Gesicht verpassen. Jetzt geht es nach etwa 2 ½ Jahren Planungsphase endlich los. Gevelsbergs Mitte wird sich dadurch komplett verändern. Schon im Frühjahr nächsten Jahres soll es soweit sein. „Der Schwerpunkt liegt auf Erleben und Wohlfühlen“, sagt...

  • Gevelsberg
  • 07.06.21
Angela Freimuth. Foto: FDP-Landtagsfraktion

FDP-Landtagsabgeordnete Angela Freimuth bietet Jugendlichen eine Platz
Jugend in den Landtag

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Die...

  • Hattingen
  • 02.06.21
Schülerinnen und Schüler sind von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen.

Die Pandemie mal von einer anderen Seite sehen
Die „vergessene“ Generation

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

  • Dinslaken
  • 22.05.21
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Kam in Begleitung von Angelika Wolfsgruber und Sascha Engelkamp (Ordnungsamt) mit den neuesten Informationen zu Schwelms Händlern und Gastronomen: Bürgermeister Stephan Langhard, hier im Gespräch mit Stephanie Willig-Haasler (T & S –Store). | Foto: Stadtverwaltung Schwelm / Heike Rudolph

Inzidenzwert unter 100
Schwelms Bürgermeister Stephan Langhard informiert Händler

Seit Sonntag, 16. Mai, sind die Vorgaben der Bundes-Notbremse im Ennepe-Ruhr-Kreis aufgehoben. Dies gilt unter anderem für die Ausgangssperre und für Lockerungen für Gastronomie und Einzelhandel. Schwelms Bürgermeister Stephan Langhard nahm dies zum Anlass, um Händler und Gastronomen am Montag und Dienstag, 17. und 18. Mai, persönlich über die für sie wichtigsten Veränderungen zu informieren. Für nicht wenige Geschäftsleute ist in der Zeit der Pandemie die Vielzahl an Regelungen bezogen auf...

  • Schwelm
  • 18.05.21
Am heutigen 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Schwelms Bürgermeister Stephan Langhard (r.) – hier mit Ralf Lieberts vom Immobilienmanagement – hisste die Regenbogenflagge vor dem Rathaus.  | Foto: Stadtverwaltung Schwelm / Heike Rudolph

Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie
Regenbogenflagge am Schwelmer Rathaus

Mehrheitlich hatte der Stadtrat beschlossen, dass die Stadt Schwelm fortan am 17. Mai jeden Jahres die Regenbogenflagge hissen soll. Am heutigen Vormittag legte Bürgermeister Stephan Langhard selber Hand an und zog die Regenbogenflagge am Rathaus auf. „Heute am 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie“, so das Stadtoberhaupt. „Damit ist die Feinseligkeit gegenüber Menschen gemeint, die sich mit ihrer sexuellen Orientierung dort zugehörig fühlen, ja, auch in...

  • Schwelm
  • 17.05.21
Die aktuellen Werte zeigen im Vergleich zu den Vormonaten einen rückläufigen Trend. | Foto: Sikora

PCB-Skandal in Ennepetal
Messdaten für März weisen Rückgang aus - Verzehrhinweise bleiben

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) hat dem Ennepe-Ruhr-Kreis in der letzten Woche die PCB-Immissionsmessdaten aus dem Umfeld der Ennepetaler Firma BIW für den Monat März vorgelegt. Die gasförmigen Immissionen werden weiterhin an zwei Messpunkten erfasst, sie liegen in der Pregelstraße im Gewerbegebiet Oelkinghausen und auf einem Grundstück am Büttenberg. Die aktuellen Werte der für die Silikonproduktion typischen PCB-Kongenere 47, 51 und 68 zeigen im Vergleich zu den...

  • Schwelm
  • 11.05.21
Jeden ersten Dienstag im Monat lädt Bürgermeister Stephan Langhard zur Bürgermeistersprechstunde ein. Um Voranmeldung wird gebeten.  | Foto: Bernd Henkel

Stadt Schwelm informiert
Bürgermeistersprechstunde immer am ersten Dienstag im Monat

Jeden ersten Dienstag im Monat um 16 Uhr lädt Schwelms Stadtoberhaupt Stephan Langhard zur Bürgermeistersprechstunde ein, die coronabedingt zur Zeit nur telefonisch stattfinden kann. Wer am morgigen Dienstag, 4. Mai, von 16 bis 17.30 Uhr ein Thema mit dem Bürgermeister besprechen möchte, wird gebeten, sich vorab bei Nicole van Velzen, Vorzimmer des Bürgermeisters, zu melden. Dies ist telefonisch unter 02336/801202, oder per Mail unter vanvelzen@schwelm.de möglich. Außerdem sollte das in Rede...

  • Schwelm
  • 03.05.21
Der Silikon-Hersteller BIW ist Ende 2019 mit dem "PCB-Skandal" in den Fokus der Öffentlichkeit geraten.  | Foto: Jarych/Archiv

Bürger gegen BIW
Die emotionale Debatte um den PCB-Skandal in Ennepetal und der gleichnamigen Bürgerinitiative

Es will einfach keine Ruhe Einkehren in Sachen BIW und dem Kampf der Bürgerinitiative "PCB-Skandal in Ennepetal" gegen den Konzern. Innerhalb weniger Tage überschlugen sich nun erneut die Ereignisse. von Nina Sikora Laut Feuerwehr Ennepetal hat es am Montag, 12. April, einen Brand bei "einer Firma in die Pregelstraße" gegeben. Anwohner identifizieren die Firma sofort als die BIW Isolierstoffe GmbH. Noch bevor die WAP-Redaktion die offizielle Feuerwehrmeldung erreichte, hatte die...

  • Schwelm
  • 17.04.21
Der Silikon-Hersteller BIW ist Ende 2019 mit dem "PCB-Skandal" in den Fokus der Öffentlichkeit geraten.  | Foto: Jarych/Archiv

Kreis und Stadt machen BIW klare Vorgaben
Teilstandortwechsel von Pregelstraße in die Weichselstraße

Die Ennepetaler Firma biw wird Teile ihrer Produktion aus der Pregelstraße in die Weichselstraße verlagern, betroffen sind die Bereiche, in denen der chlorhaltige Vernetzer eingesetzt wird. Grundlage hierfür ist eine von der Stadt Ennepetal auf Antrag des Unternehmens und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben zu erteilende Baugenehmigung an die Adresse der Firma LFS GmbH. Der Ennepe-Ruhr-Kreis war als Immissionsschutzbehörde am Verfahren beteiligt. In der Baugenehmigung wurde unter...

  • Schwelm
  • 17.04.21
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In Schwelm werden Spielplätze wieder versuchsweise geöffnet. | Foto: Pixabay

Schwelm öffnet versuchsweise Spiel- und Sportplätze
Sinken des Inzidenzwertes über mehrere Tage veranlasst Stadt zu Lockerungen der Maßnahmen

Als vor zwei Wochen die 7-Tages-Inzidenzwerte der Stadt Schwelm immer weiter anstiegen, stand für Schwelms Bürgermeister Stephan Langhard, den Beigeordneten Ralf Schweinsberg und den Stab für außergewöhnliche Ereignisse im Schwelmer Rathaus fest, dass die Verwaltung ein deutliches Zeichen für weitere Kontaktreduzierung in die Bürgerschaft geben musste. Es stieß nicht überall auf Verständnis, dass die Verwaltung die städtischen Spiel- und Bolzplätze vorerst schloss. So sehr man diesen Schritt...

  • Schwelm
  • 16.04.21
Ministerpräsident Armin Laschet spricht zur Presse.
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Laschet besucht Drive-in-Impfzentrum in Schwelm
Ministerpräsident voll des Lobes für Schwelm

Im 15-Minuten-Takt rollen die Autos im Impf-Drive-in in Schwelm an. Doch als am Mittwoch um kurz vor elf Uhr etliche schwarze Limousinen vorfuhren, ging es nur indirekt um die Impfung. Ministerpräsident Laschet war angereist, um sich vor Ort über dieses besondere Impfverfahren zu informieren. Von Lilo Ingenlath-Gegic Weil die Termine im Impfzentrum, mit fünf Impfstraßen und einer Kapazität von 1000 Impfungen pro Tag, im Ennepe-Ruhr-Kreis für Wochen ausgebucht sind, reagierte die Verwaltung...

  • Schwelm
  • 07.04.21
Armin Laschet hält seine Rede. | Foto: Ingenlath-Gegic
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Armin Laschet in Schwelm
Laschet lobt mobile Impfstation in Schwelm

Hoher Besuch kündigte sich kurzfristig in Schwelm an. Am heutigen Mittwoch, 7. April, um 11 Uhr, kam Ministerpräsident Armin Laschet zur mobilen Impfstation des Ennepe-Ruhr-Kreises. Der Ministerpräsident wollte sich ein Bild von der Impfstation machen, die der Kreis in kürzester Zeit realisiert hat. Landrat Olaf Schade war ebenfalls vor Ort. Mehr zum Besuch: HIER KLICKEN! Die komplette Rede des Ministerpräsidenten kann man auf Twitter anschauen: Am Nachmittag des Ostermontags hat der Kreis eine...

  • Schwelm
  • 07.04.21
Was genau die neue Coronaschutzordnung bedeutet, wird Anfang nächster Woche beraten. | Foto: Sikora/Pixabay

Corona im EN-Kreis
Kreis wird von Inhalten der neuen Schutzverordnung überrascht

Nach dem Bund-Länder-Gipfel am Montag hatte NRW Ministerpräsident Armin Laschet angekündigt, ab kommenden Montag (29. März) angesichts der Inzidenzzahlen von über 100 die so genannte Notbremse zu ziehen. Damit wären Öffnungsschritte für das Einkaufen mit Termin sowie für Museen und Sportvereine zurückgenommen worden. Grundlage dafür sollte der landesweite Inzidenzwert sein. Seit dem heutigen Freitagmittag, seit der Vorstellung der neuen Coronaschutzverordnung des Landes, sieht Vieles anders...

  • Schwelm
  • 26.03.21
V.l. Angela Vogel, Ryan Guzman, Annika Damer, Shakana Karuneswaran und Bürgermeister Claus Jacobi freuen sich über die neue Idee der Gevelsberg-Taschen. Foto: Pielorz
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Taschenverteilaktion der Aufsuchenden Jugendarbeit in Gevelsberg
Eine Tasche für die Jugend

Viele Kinder und Jugendliche nutzen gerne und oft das Gevelsberger Jugendzentrum in der Schulstraße. Natürlich ist das Angebot in der Corona-Pandemie geprägt von Hygienekonzepten und manchmal muss das Jugendzentrum aufgrund der Rechtslage geschlossen bleiben. Trotzdem versuchen die Mitarbeiter alles Mögliche, um für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum Ansprechpartner zu sein und zu bleiben. Neueste Idee zum Start der Osterferien ist eine Taschenverteilaktion. Sie wird durchgeführt von...

  • Gevelsberg
  • 25.03.21
Die Konferenz findet heute um 17 Uhr statt. | Foto: Pixabay

Sitzung heute um 17 Uhr live verfolgen
Abfall, Klimaschutz und PCB sind Themen bei Ausschuss für Umwelt, Klima und Geoinformation des EN-Kreises

Auch der Ausschuss für Umwelt, Klima und Geoinformation des Ennepe-Ruhr-Kreises findet als Videokonferenz statt. Auf diese Weise soll es im Vorfeld der Sitzungen von Kreisausschusses und Kreistag möglich sein, auch ohne die abgesagten Präsenzsitzungen Informationen auszutauschen. Beschlüsse können nicht gefasst werden. Auf der Tagesordnung für die Konferenz am heutigen Dienstag, 2. März, um 17 Uhr steht neben den Klimaschutzaktivtäten im Ennepe-Ruhr-Kreis und abfallbezogenen Themen auch ein...

  • Schwelm
  • 02.03.21
Ralf Stoffels in der Produktion. Foto: Pielorz
4 Bilder

PCB-Werte in 2020 deutlich gesunken - Emission durch medizinische Produktion
biw fordert neue Messungen

Der PCB-Skandal in Ennepetal geht in die nächste Runde. Just zu dem Zeitpunkt, zu dem die Geschäftsführung von biw zu einer Pressekonferenz geladen hatte, erreichte die versammelten Medienvertreter zeitgleich die nächste Pressemitteilung aus dem Kreishaus. Landrat Olaf Schade erklärte nach den jüngsten Messungen der Grünkohl-Beprobung: „Aus Sicht der Experten des LANUV (Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz) hätten es die Ergebnisse des aktuellen Grünkohlberichts möglich gemacht,...

  • Ennepetal
  • 01.03.21
Ennepetals Gleichstellungsbeauftragte Nina Däumig.  | Foto: privat

Gleichstellung: „Wir sind noch lange nicht am Ziel“
Fragen an die neue Gleichstellungsbeauftragte in Ennepetal, Nina Däumig

Seit dem 1. Oktober 2020, hat Ennepetal eine neue Gleichstellungsbeauftragte, Nina Däumig, die sich nun im WAP-Interview unseren Fragen stellt. Wie würden Sie es sehen - Gleichstellung oder Gleichbehandlung? Gleichstellung als Herstellung zur Chancengerechtigkeit oder Gleichbehandlung in allen Dingen? Beide Begrifflichkeiten sind einzeln für mich wichtig und sind es wert differenziert betrachtet zu werden. Das Gleichstellungskonzept ist ein emanzipatorischer Ansatz, der durch politische...

  • Ennepetal
  • 23.02.21
Stefan Voigt, Vorsitzender Arbeitsgruppe Klutertberg, hat die Nase voll. Gespräche und vertrauensbildende Maßnahmen sind nach seiner Meinung nicht ausreichend. Das sehen die Grünen anders. Foto: Pielorz

Grüne lehnen Resolution gegen Klutertberg-Vermüllung ab
Diskussion um Müll am Berg

Mehrfach wurde zu dem Thema berichtet: Der Klutertberg, das nationale Denkmal in Ennepetal, vermüllt zunehmend. „Nachdem der gemeinnützige Arbeitskreis Kluterthöhle e.V. schon seit Jahren die inflationär zunehmende Vermüllung des Kluterberges angeprangert und das Chaos oft in Eigeninitiative beseitigt hat, ist jetzt eine Schwelle überschritten, die harte Gegenreaktionen notwendig macht“, sagt Stefan Voigt. Der Höhlenforscher, Landschaftsgärtner, Firmenchef und ehrenamtlicher Landschaftswächter...

  • Ennepetal
  • 15.02.21
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