Für den Transport US-amerikanischer Nuklearwaffen ...
AKK: Nach Corona ist vor dem Atomkrieg
Annegret Kramp-Karrenbauer ist augenscheinlich im Bundeskabinett kein wirklicher Teamplayer. Zumindest nicht mehr mit der eigenen Partei, nicht mit der Kanzlerin - und schon garnicht mit dem Koalitionspartner. Möglicherweise hat diese Frau wegen dem Knick in der eigenen Laufbahn auch einiges zu kompensieren, könnte ich mir vorstellen. Es ist ja nicht zum ersten Mal, dass die Bundesministerin für Verteidigung, schlechten Stil und scheinbar andere Pläne offenbart, als ein großer Teil der politischen Szene in Deutschland.
Vielleicht haben wir einen neuen Napoleon von der Saar, diesmal in Gestalt einer "Femme d'affaires militaire", scheint es mir, wenn ich aktuelle Nachrichten aus ihrem Ministerium höre. Dabei möchte ich erinnern an den "umweltfreundlichen" Staatsbesuch von AKK im vergangenen Jahr, als sie dem Amtskollegen Maas erst nachher und nur per Kurznachricht mitteilte, was sie in der Syrien-Krise "im Alleingang abgesprochen" hat. Gleichzeitig mit weiteren Ministern hatte auch die Saarländerin - jede/r separat im eigenen Bereitschaftsflieger - einen Flug in die USA angetreten - einerseits damit gepflegt auf Klimaschutz gepfiffen und andererseits noch eine andere Ausrichtung unserer Bundeswehr in Sachen Syrien, Irankrise und Rüstung, zugesagt. Maas war über diese SMS "nicht amüsiert". Nach etwas "Du, Du, Du" konnte der informierte Normalbürger aber denken, war die GroKo längst nicht in Gefahr. Schmerzlos ging es damals weiter ...
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat also erneut einen Alleingang gewagt
und - erst im Nachhinein - den Bundestag über einen geplanten Ankauf von 93 Eurofightern und 45 amerikanischen F-18 Super-Hornet informiert. Teile der Opposition werfen der Ministerin Verfassungsbruch vor - weil sie das Parlament nicht einbezogen habe. Der Koalitionspartner fühlt sich wohl ebenfalls übergangen.
Ob Koalitionspartner in den Augen der ehemaligen Ministerpräsidentin des Saarlandes erst ab 30% wie ein Premium-Partner behandelt werden, die man rechtzeitig informieren muss, ist nicht bekannt. Man wird auch sehen, ob der neue Alleingang wieder ohne Folgen bleibt. Vielleicht hofft man in Berlin, dass der Corona-Virus alle anderen Themen zu Randnotizen macht.
Die Tornado-Flotte der Luftwaffe soll jedenfalls laut einem Vorschlag des Verteidigungsministeriums mit dem Eurofighter sowie F-18-Kampfflugzeugen des US-Herstellers Boeing ersetzt werden. Das Ministerium von Annegret Kramp-Karrenbauer informierte nun die zuständigen Obleute im Bundestag über das milliardenschwere Vorhaben, wie die Nachrichtenagenturen Reuters und dpa berichten.
Das Ministerium will den Medien zufolge, die noch bis 2030 im Einsatz befindlichen Tornado-Jets mit bis zu 93 Eurofighter-Jets sowie 45 F-18-Kampfflugzeugen ablösen. Das US-Modell "Super-Hornet" soll dabei vor allem für die "nukleare Teilhabe" Deutschlands an US-Waffen beschafft werden, heißt es in der Pressemitteilung. Das aktuelle "nukleare Abschreckungskonzept" der NATO sieht vor, dass Verbündete in einem Kriegsfall Zugriff auf Atomwaffen der USA haben - also infolge der Stationierung US-amerikanischer Nuklear-Gefechtsköpfe deutsche Jets diese dann auch transportieren können. Was das bedeutet, kann man sich denken. Eigentlich verfügen wir Deutschen damit im Falle eines Krieges über Atomwaffen, obwohl das demokratisch nicht vereinbart wurde. Am Rande heißt es weiter, dass für die Beschaffung der F-18 außerdem die ausgereifte Technologie und die Möglichkeit einer "elektronischen Kriegsführung" spreche, um etwa feindliche Flugabwehr-Radarstellungen auszuschalten. Angesichts dessen, dass ein etwaiger russischer Gegner die atomare Bedrohung in der Nähe leichter ausschalten kann, als in der Ferne, starker Tobak. Bleibt zu hoffen, dass Deutschland derartige Fragen, wie auch das Verbleiben in der NATO, gründlich überdenkt.
"Spiegel-online" berichtet seit dem Wochenende, die Ministerin habe sogar schon in einer E-Mail an den US-Verteidigungsminister Mark Esper förmlich angekündigt, Deutschland wolle 45 F-18-Kampfjets des US-Herstellers Boeing kaufen.
Kramp-Karrenbauers Sprecher dementierte tags darauf allerdings eine solche Zusage. Die Ministerin habe ihrem US-Kollegen lediglich mitgeteilt, "dass sie beabsichtigt, eine Lösung vorzuschlagen, die sich zu einem Anteil von weniger als einem Drittel auf US-Produkte stützt". In diesem Zusammenhang muss man wissen, dass der Bundestag schon bei einem Rüstungsvorhaben ab 25 Millionen € involviert werden muss. Beträge darunter sind offenbar die berühmten Peanuts, die Frau Karrenbauer beim "Shoppen" durchaus mal als Mitbringsel einkalkulieren kann, entsteht bei mir der Eindruck.
Die Bundeswehr will mit dem Kauf ihre veraltete Tornado-Flotte ersetzen, entschuldigt sich quasi nun das zuständige Ministerium. Aktuell verfügt die Luftwaffe über insgesamt 226 Kampfflugzeuge, darunter 141 Eurofighter vom europäischen Hersteller Airbus und 85 Tornado-Jets.
Der Tornado wurde vor rund 40 Jahren eingeführt -
der Betrieb droht deswegen bald zusätzliche Milliarden zu kosten, auch weil Ersatzteile zur Manufakturarbeit werden.
Genau mein Humor. Bei solchen Aussagen stelle ich mir das Mittelalter vor, wie sie in Handarbeit ihre Waffen dengeln, um anschließend dann das Schwert erneut am gegnerischen Schädel zu verbiegen.
Immerhin ist der Tornado ja in den zurückliegenden vierzig Jahren nicht dem Starfighter gefolgt, was den Ruf als "Witwenmacher" angeht.
America first, scheint AKK zu denken, wenn sie nicht einmal in Erwägung gezogen hat, sämtliche Flugzeuge in Europa einzukaufen, statt in Übersee Geld auszugeben. Trump ist sicher stolz auf sie. Heute habe ich aber dieselbe Politikerin noch im Ohr, als sie vor laufender Kamera vorgestern meint, dass für die überall geforderte Erhöhung von Kurzarbeitergeld die finanziellen Mittel nicht vorhanden wären... (vermutlich verplant für den nächsten Atomkrieg...)
Solange es genug Toilettenpapier gibt, wird es wohl auch immer Aussagen aus Berlin geben, die man diesem Material am liebsten zuführen möchte, denke ich ... und gehe schlafen.
(Hoffentlich träume ich gleich nicht, dass die Menschen, die alle Angriffswellen irgendwelcher Viren überlebt haben, aus Langeweile einen Atomkrieg angefangen haben.)
Autor:Stephan Leifeld aus Schermbeck | |
Webseite von Stephan Leifeld |
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