Weniger Papier bei Ratssitzungen: Elektronischer Sitzungsdienst wird eingeführt

Schwere Akten-Ordner, viele hundert Blätter an Vorlagen und jede Menge Altpapier – das soll es in Zukunft bei Ratssitzungen möglichst nicht mehr geben. Der Rat der Stadt Recklinghausen hat beschlossen, den „elektronischen Sitzungsdienst“ einzuführen.

Das heißt, dass ab März 2015 keine Sitzungsunterlagen in Papierform mehr ausgegeben werden. Die Unterlagen sind dann nur noch über das Rats- und Bürgerinformationssystem abrufbar. Die Stadt Recklinghausen ist damit die erste Stadt im Kreis, die beschlossen hat, komplett auf Papier in Ratssitzungen zu verzichten.

„Damit wollen wir nicht nur Geld sparen, sondern auch die Umwelt schonen“, sagt Bürgermeister Christoph Tesche. „Ohne die Vorlagen auf Papier sparen wir den Druck, die Lagerung, den Versand und damit vor allem auch Zeit.“ Durchschnittlich mehr als 1.000 Seiten Sitzungsunterlagen umfasst ein Ordner für eine Ratssitzung. Allein für die 52 Ratsmitglieder wurden so bisher pro Ratssitzung mehr als 52.000 Seiten ausgedruckt. Und ein Großteil davon landete im Anschluss im Papierkorb.

Voraussichtlich können durch den Verzicht auf die ausgedruckten Unterlagen circa 12.500 Euro pro Jahr gespart werden. Von den Vorteilen dieser Maßnahme konnten sich seit Anfang 2013 elf Ratsmitglieder überzeugen, die die Ratssitzungen an einem Tablet-Computer verfolgt haben. Und die Resonanz war durchweg positiv. In einem Erfahrungsaustausch haben sich alle Pilotprojekt-Teilnehmer für die elektronische Variante ausgesprochen.

„Wir wollen jetzt aber nicht jedem Ratsmitglied direkt einen von uns ausgesuchten Tablet-Computer in die Hand drücken“, sagt Tesche. „Viele haben ja auch schon ein privates Gerät, mit dem sie die Ratssitzungen begleiten.“ Um daher den individuellen Wünschen aller Ratsmitglieder gerecht werden zu können, bezuschusst die Stadt die Anschaffung von Geräten.

„Das ist nicht nur die günstige Variante, sondern auch die beste“, erklärt Petra Janczak, Fachbereichsleiterin Bürgermeister-, Rechts- und Ratsangelegenheiten. „So kann sich jedes Ratsmitglied ein eigenes Gerät kaufen, das ja auch privat genutzt werden kann. Und dann ist auch jedem selbst überlassen, welches Gerät mit welchem Zubehör angeschafft wird. Alternativ können sich die Ratsmitglieder von dem Geld auch die Unterlagen selbst ausdrucken.“ Für den elektronischen Sitzungsdienst, also den Zugang zum Rats- und Bürgerinformationssystem und damit allen Unterlagen für eine Ratssitzung, kann jedes internetfähige Gerät verwendet werden.

Hintergrund: Abrufbar sind sämtliche Rats- und Sitzungsvorlagen, Beschlüsse, Niederschriften und auch Informationen über den Rat und seine Ausschüsse im Rats- und Bürgerinformationssystem. Dabei handelt es sich um ein browserbasiertes Recherche-System. Eine Installation ist für das Anzeigen von Sitzungsunterlagen nicht notwendig. Abrufbar ist das Ratsinformationssystem unter der Internetadresse https://stadt-recklinghausen.more-rubin1.de/ oder über die Internetseite der Stadt Recklinghausen im Bereich „Rathaus & Politik“ unter Rat und Ausschüsse.