SPD im Kreis Recklinghausen: Keine Große Koalition

Die SPD im Kreis Recklinghausen hat sich am späten Montag Abend für die weitere Entwicklung in Berlin nach der Bundestagswahl positioniert.
In einem einstimmigen Beschluss lehnt die hiesige SPD eine Große Koalition ab und fordert, die Mitglieder der SPD umfassend an der Entscheidungsfindung zu beteiligen. Am Ende des Prozesses soll ein Mitgliederentscheid stehen. „Wir haben die Sitzung extra spät gelegt, um die Positionierungen der Stadtverbände abzuwarten. Das Bild durch die SPD in allen Städten war einhellig. Wir wollen klare Kante bei unseren Inhalten zeigen und sind höchst skeptisch, ob das bei einer Regierungsbeteiligung gelingen kann,“ so der Vorsitzende der Kreis-SPD Frank Schwabe.
Schwabe wird am Freitag auch Mitglied des Parteikonvents sein, der als SPD-Pendant zu einem Kleinen Parteitag über das weitere Vorgehen der SPD entscheiden soll. Im Antrag zu diesem Konvent fordert die SPD auch eine Öffnung der Partei in Richtung zukünftiger rot-rot-grüner Koalitionen. „Wir können nicht permanent zwischen Opposition und Großer Koalition pendeln. Das ist nicht gut für die Demokratie, für die Sozialdemokratie schon erst recht nicht. Und vor allem können wir für die schönsten Inhalte streiten, sie bloß nie umsetzen. Wir reden aber über eine Vorbereitung für 2017, nicht über jetzt,“ so Schwabe.
„Die Partei ist aufgewühlt durch dieses Ergebnis und will auf keinen Fall den kleinen Teil an Glaubwürdigkeit, den wir uns in den letzten vier Jahren erarbeitet haben, wieder aufs Spiel setzen,“ so Schwabe, der ankündigt, dass auch die Kreis-SPD für eine möglichst breite Beteiligung ihrer 7000 Mitglieder sorgen will. Das Ergebnis im Kreis bewertete der Vorstand positiv. „Wir haben alle drei Direktmandate souverän verteidigt, trotz dieses großen prozentualen Unterschiedes auf Bundesebene. Die CDU zehrt nur aus dem Bundesergebnis. Im Kreis Recklinghausen ist die Sache klar. Und das soll auch am 25. Mai des nächsten Jahres bei den Kommunal- und Europawahlen so sein,“ macht der SPD-Kreisvorsitzende und wiedergewählte Bundestagsabgeordnete deutlich.